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Bundeswehr:Schwierige Kandidaten-Kür

Johannes Kahrs, ein gut vernetzter SPD-Mann, legt nach 21 Jahren sein Bundestagsmandat nieder: Die Wahl des Wehrbeauftragten führt zu Verwerfungen.

Johannes Kahrs

Seit fast 22 Jahren im Bundestag: Johannes Kahrs bei der Debatte zum Bundeshaushalt 2020.

(Foto: Michael Kappeler/dpa)

Die anstehende Wahl eines neuen Wehrbeauftragten des Bundestages hat am Dienstag in der SPD-Fraktion zu Verwerfungen geführt. Johannes Kahrs, Chefhaushälter der Fraktion, hat in der Sitzung angekündigt, sein Bundestagsmandat mit Ablauf des Tages niederzulegen, nachdem die Fraktion ihn nicht als Kandidaten für das Amt aufgestellt hat. "Für das Jahr 2020 habe ich mir seit Langem einen persönlichen Neuanfang vorgenommen", schrieb Kahrs später in einer Erklärung. "Nach 21 Jahren im Deutschen Bundestag, seit fast 40 Jahren in der SPD, wird es Zeit, für mich andere Wege zu gehen." Teilnehmern zufolge erklärte er in der Sitzung, er habe gerne Wehrbeauftragter werden wollen.

Am Dienstag hatte Fraktionschef Rolf Mützenich jedoch die Innenpolitikerin Eva Högl der Fraktion als Kandidatin vorgeschlagen. Der Personalie war ein monatelanger Wettstreit um den Posten vorausgegangen, den Fraktionschef Rolf Mützenich mit der Kompromisskandidatin Eva Högl zu beenden versuchte. Amtsinhaber Hans-Peter Bartels, ebenfalls SPD, hatte für sich eine zweite Amtszeit ins Auge gefasst. Parallel hatte sich Kahrs um dem Posten bemüht. "Da mir die Bundeswehr sehr am Herzen liegt, als Oberst der Reserve, ehemaliges Mitglied im Verteidigungsausschuss oder als langjähriger Berichterstatter für das Verteidigungsministerium im Haushaltsausschuss, hätte ich gerne für das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages kandidiert", schreibt Kahrs in seiner Erklärung.

Im vergangenen Herbst hatte er bereits als Haushaltspolitiker vier zusätzliche Stellen für das Amt des Wehrbeauftragten in den Etatverhandlungen am Amtsinhaber vorbei durchgesetzt. Dies war als Zeichen gewertet worden, dass er sich bereits fest in dieser neuen Aufgabe sieht und stieß in der Fraktion auf Irritationen. "Der Fraktionsvorsitzende hat Eva Högl vorgeschlagen. Ich akzeptiere dies und wünsche ihr viel Erfolg", erklärte Kahrs weiter. Bei zwei Enthaltungen wurde Högl als Kandidatin der SPD bestätigt. Jetzt muss sie vom Bundestag in geheimer Wahl gewählt werden.

© SZ vom 06.05.2020 / MSZ

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