Süddeutsche Zeitung

Bundeswehr:Schärfere Sicherheits­prüfung für Soldaten

Die Bundesregierung will die Sicherheitsüberprüfung von Soldaten mit besonderen militärischen Fähigkeiten oder in kritischen Bereichen schnell verschärfen. Dazu habe das Kabinett bereits am 10. Februar den Entwurf eines Gesetzes zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung von Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservisten beschlossen, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Donnerstag. Anlass für den Schritt waren die Vorfälle im Kommando Spezialkräfte (KSK). Erwartet wird, dass sich der Bundestag Mitte April mit dem Gesetz befasst. Das neue Gesetz soll für alle Soldaten in einer Verwendung mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen und besonderen militärischen Fähigkeiten gelten.

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SZ vom 05.03.2021 / dpa
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