Am Dienstag beginnen die Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag. Dabei spielt der Verteidigungsetat eine zentrale Rolle. Seit dem 24. Februar 2022, dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine, herrscht Krieg in Europa. Drei Tage später postulierte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung, die Aggression markiere eine „Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents“. Es werde getan, was notwendig sei, um den Frieden in Europa zu sichern. Deutschland müsse deutlich mehr in die Sicherheit des Landes investieren, um Freiheit und Demokratie zu schützen. „Das Ziel ist eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt“, sagte Scholz damals.
Brisante Studien zur Bundeswehr:Von wegen Zeitenwende
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In zwei Studien zeigen Experten enorme Defizite im Beschaffungs- und Rüstungswesen der Bundeswehr auf. Es mangele an Geld und Tempo, manche Wissenschaftler sprechen gar von „Staatsversagen“.
Von Sina-Maria Schweikle, Berlin
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