Bundeswehrreform: Guttenbergs Plan: Es hat sich ausgemustert

Nach Plänen von Verteidigungsminister Guttenberg soll im Zuge der Bundeswehrreform auch die Musterung junger Männer entfallen. Ganz ohne Formalien sollen Wehrpflichtige aber nicht davonkommen.

Generationen junger Männer mussten sie über sich ergehen lassen, jetzt plant Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nicht nur die Wehrpflicht auszusetzen, sondern auch die Musterung zu streichen.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg möchte die Musterung abschaffen. (Foto: dapd)

"Die Musterung ist ebenso schwer zu rechtfertigen wie die Wehrpflicht als solche", sagte Guttenberg am Montagabend in der ARD-Sendung Beckmann. Wehrpflichtige würden jedoch auch weiterhin erfasst. "Wenn die Wehrpflicht im Grundgesetz bleibt, bleibt jeder junge Mann erst mal ein Wehrpflichtiger. Er wird noch nicht einberufen, aber er wird erfasst", sagte der Minister.

Die Musterung ist eine ärztliche Untersuchungen zur Feststellung der Tauglichkeit für den Wehrdienst. 2009 wurden bei den Kreiswehrersatzämtern knapp 420.000 junge Männer gemustert.

Guttenberg hatte in den vergangenen Tagen sowohl von der CDU-Spitze als auch von CSU-Chef Horst Seehofer Rückendeckung für seine Pläne bekommen.Vorgesehen ist eine Reduzierung der Truppe von derzeit etwa 250.000 auf 163.500 Soldaten.

Der Verteidigungsminister bekräftigte, dass nicht an eine Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz gedacht sei. Darin sei er sich auch mit CSU-Chef Seehofer einig. Der bayerische Ministerpräsident hatte am Wochenende für Irritationen gesorgt, weil er von einem Abschaffen der Wehrpflicht gesprochen hatte. "Ich glaube es war noch mal der Hinweis darauf, dass wir sehr gut daran tun, das Aussetzen wirklich so zu begründen, dass daraus kein Abschaffen wird", erklärte Guttenberg die Worte seines Parteivorsitzenden.

Die Beibehaltung der Wehrpflicht im Grundgesetz sei notwendig, um sie bei Bedarf mit einfacher Mehrheit im Bundestag wieder einführen zu können. Er sei "nicht Prophet genug um vorauszusehen, wie in 20 oder 30 Jahren sich die Welt gestaltet", sagte Guttenberg. Er betonte, dass die Diskussion über die Reform noch nicht abgeschlossen sei. "An der einen oder anderen Stelle werden wir sicher noch mal ein Stellschräubchen nachjustieren müssen, das gehört dazu."

Ende des Monats wollen die Präsidien der Unionsparteien auf einer gemeinsamen Sitzung über die Reformpläne beraten. Im Oktober und November entscheiden die Parteitage von CSU und CDU.