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Bundeswehr:Ermittlungen gegen 26 Soldaten wegen rechter Umtriebe

Soldaten der Bundeswehr

Viele der unter Verdacht stehenden Soldaten gehören einem Bataillon aus Niedersachsen an.

(Foto: Monika Skolimowska/dpaViel)

In einer Chatgruppe soll es um rechtsextreme, antisemitische, gewaltverherrlichende und pornografische Inhalte gegangen sein.

Die Bundeswehr ermittelt wegen des Verdachts des politisch und extremistisch motivierten Fehlverhaltens von Soldaten der Panzerlehrbrigade 9. Es soll sich um eine Chatgruppe von 16 Unteroffizieren und 10 Mannschaftsdienstgraden handeln, heißt es in einer Unterrichtung der Obleute im Bundestag durch das Verteidigungsministerium. Sie sollen sich über Gewaltverherrlichung, Pornografie, Antisemitismus und Rechtsextremismus ausgetauscht haben.

Sofort nach Bekanntwerden der Vorgänge hätten die Vorgesetzten disziplinarische Ermittlungen eingeleitet. Dabei seien die zuständigen Wehrdisziplinar- und Staatsanwaltschaften sowie der Militärische Abschirmdienst (MAD) eingebunden worden. Bislang wurde drei Soldaten demnach das Tragen der Uniform und das Ausüben des Dienstes verboten. Viele der unter Verdacht stehenden Soldaten gehören dem Schreiben zufolge dem Versorgungsbataillon 141 im niedersächsischen Neustadt am Rübenberge an.

In jüngerer Zeit hatten rechtsextreme Umtriebe von Bundeswehrsoldaten immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Der MAD geht mehr als 700 rechtsextremistischen Verdachtsfällen in der Truppe nach.

Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags legte in dieser Woche das Ergebnis einer umfassenden Untersuchung zu dem Thema vor. Demnach gebe es in der Truppe "besorgniserregende digitale Vernetzungen und auch personelle Überschneidungen von bisher eher isolierten Personengeflechten und einzelnen Personen zu bestimmten politischen Parteien". Viele Akteure ständen in Verbindung mit rechtsextremen Gruppen wie der Identitären Bewegung, dem "Flügel" der AfD, der NPD, Burschenschaften und der Reichsbürgerszene. Oft gehe dies mit einer antisemitischen Gesinnung einher.

© SZ/dpa/kit/mkoh
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