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Bundeswehr:Radikaler Neuanfang

Die rechten Umtriebe bei der Elitetrupe KSK sind inakzeptabel, dort aufzuräumen ist überfällig. Doch das allein reicht nicht: Das Land muss sich mehr für seine Armee interessieren.

Von Stefan Braun

Nicht erst der letzte Einzelfall ist einer zu viel gewesen. Es hat schon davor viel zu viele Fälle gegeben, in denen Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) mit rechtsradikalen Gedanken und gefährlichen Waffensammlungen auffällig wurden. Und das alles geschah keineswegs nur im Verborgenen, sondern unter den Augen von manchen Vorgesetzten, die das erschreckend ignorant hinnahmen. Berichtet wird sogar von Vorgesetzten, die beschwichtigten und manchmal selbst mitmachten. Aus diesem Grund ist es so richtig wie wichtig, dass die Verteidigungsministerin nun mit einer umfassenden Neuaufstellung des KSK reagiert. Hier ein bisschen bohren, dort ein bisschen entlassen - das hätte nicht mehr gereicht, um dem bedrohlich gewordenen Problem Herr zu werden.

Das Kommando Spezialkräfte ist nicht irgendein Teil der Truppe. Es handelt sich um die Elite der Bundeswehr. Das sehen und erleben die Soldaten nicht nur selbst so, sondern auch viele Bürger, die diese Armee von außen betrachten. Daraus ergaben sich seit der Gründung des KSK im Jahr 1996 ein besonderes Ansehen und ein besonderer Auftrag, aber auch eine besondere Verantwortung: als Spezialeinheit eines demokratischen Deutschland aufzutreten. Trotz gefährlicher Einsätze und heikler Aufgaben - eines änderte sich nie, und das war der Auftrag, im Namen einer Demokratie in die Missionen zu ziehen. Wenn sich in dieser Truppe rechtsradikale Tendenzen ausbreiten, ist das kein Unfall. Es ist für das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Bundeswehr eine Katastrophe, die größer kaum sein könnte.

So gesehen hat Annegret Kramp-Karrenbauer vielleicht ein bisschen zu lange zugesehen, aber jetzt die angemessene Konsequenz gezogen: Teilabschaffung und weitgehende Neuaufstellung. Ob das gelingen wird, ist offen, und doch ist es der einzig richtige Weg, um deutlich zu machen, das Inakzeptables endlich nicht mehr akzeptiert wird.

Dass Teile der Elitetruppe derart abgekapselt agieren und politisch abdriften konnten, verlangt allerdings einen noch tiefer greifenden Neuanfang. Regierung, Parteien und Gesellschaft müssen sich endlich mit der Frage auseinandersetzen, wie sie überhaupt zur Bundeswehr stehen. So fatal die rechtsradikalen Auswüchse sind, so fatal ist die Tatsache, dass das Land sein Verhältnis zur Bundeswehr nie wirklich geklärt hat. Das mag 65 Jahre nach Gründung der Bundeswehr absurd klingen, aber die Bundeswehr war zu keinem Zeitpunkt so in der Gesellschaft verankert und akzeptiert, wie das gemessen an ihrer Aufgabe sein sollte. Der Umbau des KSK sollte deshalb im besten Sinne auch ein Einschnitt im Umgang des ganzen Landes mit seiner Armee sein. Was das bedeutet? Sicher mehr Austausch, mehr Reden und Zuhören und mehr Geld für die Soldaten. Vor allem aber heißt es: mehr öffentliche Anerkennung.

Einerseits wird diese Armee seit Jahrzehnten zu zahlreichen Auslandseinsätzen geschickt; andererseits wollen die allermeisten Bürger damit bis heute nichts zu tun haben. Und das in einer Zeit, in der die Welt so gefährlich ist wie lange nicht. Mit Konflikten wie in der Ostukraine, in Syrien und in Libyen, die kein Ende finden; mit Akteuren wie Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdoğan, Xi Jinping oder auch Donald Trump, die einen gefährlichen nationalen Egoismus in die Welt zurückgebracht haben. Wer da noch meint, die eigene Sicherheit sei am besten hergestellt, indem man die Bundeswehr wie ein Stiefkind behandelt, ist im besten Fall naiv.

Ja, es gibt manche Expertin und manchen Experten, die die Bundeswehr und ihre Einsätze verteidigen und für gut befinden. Aber es gibt viel zu viele, die immer dann, wenn es konkret wird, den Blick abwenden. Natürlich muss Deutschland mit seiner Vergangenheit besonders verantwortungsvoll mit dem Instrument einer Armee umgehen. Aber das darf nicht zu einem Desinteresse führen, wie es sich in diesem Land breitgemacht hat.

Die Soldaten nämlich spüren das, und zwar schon lange. Sie spüren, dass selbst im Bundestag wenig emotionale Bindung zur sogenannten Parlamentsarmee besteht. Sie spüren, dass die meisten Menschen in Deutschland die Welt da draußen am liebsten ignorieren würden. Und sie haben schon lange das Gefühl, dass sie zwar in immer gefährlichere Kriseneinsätze geschickt werden, aber immer weniger ehrliche Rückendeckung erhalten. Das rechtfertigt zu keiner Sekunde, dass Soldaten in rechtsradikale Sphären abdriften. Aber es befördert eine Entfremdung, in der Frust und Zorn wachsen.

Der radikale Neuanfang für das KSK ist deshalb nur eine von zwei nötigen Antworten. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer muss noch etwas leisten: Sie muss der Politik, den Parteien, der Kanzlerin und der Gesellschaft einen Spiegel vorhalten. Denn so, wie der Umgang mit der Bundeswehr bisher ist, darf er nicht bleiben. Sonst wird nichts wirklich gut werden, nicht für das Land und nicht für seine Soldatinnen und Soldaten.

© SZ vom 02.07.2020

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