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Bundeswehr:Poker um Prozente

Kaum noch ist derzeit die Rede vom Zwei-Prozent-Ziel. Doch durch die Pandemie könnte Deutschlands Beitrag zur Nato von allein steigen.

Streitfall Rüstung: Die Bundeswehr soll in den USA F-18-Kampfjets kaufen.

(Foto: Brett Clashman/AFP)

Wenn derzeit von der Bundeswehr im Zusammenhang mit dem Wort "Beschaffung" die Rede ist, geht es meistens nicht um Panzer oder Fregatten, sondern um Schutzmasken gegen Corona. Nur der Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die veralteten Tornados teilweise durch 45 F-18-Jets aus US-Produktion zu ersetzen, fand ein kritisches Publikum: weil diese Jets, wie zuvor die Tornados, wegen der deutschen "nuklearen Teilhabe" an der atomaren Abschreckung der Nato Atomwaffen (der USA) tragen könnten.

Kaum noch ist die Rede vom Großkonflikt um den Nato-Beitrag. Diesen auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu heben, hatten alle Partner des Bündnisses 2014 versprochen, als die Ukraine-Krise ihnen jäh vor Augen führte, wie sehr sie die Landesverteidigung in den Jahren der Auslandseinsätze vernachlässigt hatten. Da Deutschland 2014 kaum 1,18 Prozent erreichte, nutzte US-Präsident Donald Trump diese Vorlage nach Herzenslust, um die "Germans" als Maulhelden vorzuführen. Immerhin soll der Wehretat bis 2024 auf 1,5 Prozent und mehr steigen. Allerdings täuscht diese Debatte darüber hinweg, dass Deutschland durchaus viel mehr Geld in die Verteidigung steckt: Eben erst bestellte die Marine mehrere Schiffe MKS 180, die Zahl der Leopard-Panzer soll wieder auf gut 300 steigen, ab 2030 soll ein neuer deutsch-französischer Panzer entwickelt werden. Was davon durch die Corona-Verschuldung zu realisieren ist, bleibt offen. Allerdings hat die Seuche einen paradoxen Effekt: Weil sie das deutsche BIP deutlich schrumpfen lassen wird, wächst der Anteil des Wehretats automatisch auf bis zu 1,7 Prozent an - ohne einen einzigen zusätzlichen Cent.

© SZ vom 24.04.2020

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