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Bundeswehr:Mehr Soldaten nach Mali

Frankreich fliegt nach den Terroranschlägen von Paris Angriffe auf Syrien und bittet seine Partner um Entlastung. Zum Beispiel etwa in Westafrika: Auf die Bundeswehr könnte ein Einsatz im unruhigeren Norden Malis zukommen.

Von Stefan Braun, Berlin

Im ersten Satz war die Kanzlerin sehr klar. Im zweiten Satz wollte Angela Merkel sich noch politischen Spielraum bewahren. Also sagte sie am Mittwoch im Bundestag zunächst, Deutschland stehe "solidarisch an der Seite Frankreichs im Kampf gegen den Terror". Anschließend erklärte sie, wenn zusätzliches Engagement notwendig werden sollte, werde man das "nicht von vornherein ausschließen". Ihre Vorsicht machte deutlich, wie heikel die französische Bitte um Solidarität für Berlin noch werden dürfte.

Das jedenfalls könnte auch der Grund dafür sein, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schon am Mittwochvormittag, also vor dem für den Abend geplanten Treffen Merkels mit dem französischen Präsidenten, ankündigte, den Einsatz in Mali aufzustocken. Daran gedacht wird schon länger. Doch nach der Terrornacht von Paris bietet es sich geradezu an, Frankreich bei Einsätzen wie diesen zu entlasten. Für Paris kommt die Ankündigung denn auch nicht überraschend. Schon in der vergangenen Woche, als von der Leyen bei ihrem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian in Paris war, hatte sie das erweiterte Engagement angekündigt.

Bislang ist Deutschland mit etwa 200 Soldaten am EU-geführten Ausbildungseinsatz in Mali beteiligt. Außerdem sind zehn Soldaten im Rahmen der UN-Stabilisierungsmission Minusma in Mali stationiert. Mit der Entscheidung, die von der Leyen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag verkündete, wird auch das Parlament über den Mali-Einsatz neu entscheiden müssen. Die bisherige Obergrenze für beide Einsätze liegt bei zusammen 500 Soldaten. Will von der Leyen wie geplant die Zahl aufstocken, muss der Bundestag zustimmen.

Das freilich ist auch deshalb sinnvoll, weil es nicht nur um eine Ausweitung der Zahl der Soldaten geht. Künftig soll die Bundeswehr auch im unruhigeren Norden Malis eingesetzt werden. Vor allem dort waren bislang die Franzosen engagiert. Wer sie entlasten will, muss also den Einsatz Richtung Norden ausweiten. Geplant ist, zusammen mit niederländischen Truppen in der Stadt Gao zusammenzuarbeiten.

In der großen Koalition dürfte die Entscheidung trotzdem unstrittig sein. Schon im Vorfeld der Ankündigung vom Mittwoch hatten der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der verteidigungspolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Rainer Arnold, einer möglichen Ausweitung zugestimmt. Gabriel hatte erklärt, dass man sich einer entsprechenden Bitte aus Paris nicht verweigern werde. An den Plänen soll auch der Terroranschlag in der Hauptstadt Bamako nichts ändern. Das hatten in den vergangenen Tagen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und andere Minister des Kabinetts schon versichert.

Mali wird überdies nicht das einzige Land bleiben, in dem die Regierung auf die wieder wachsenden Bedrohungen in der Region reagieren will. Von der Leyen kündigte an, auch bei der Ausbildung der kurdischen Peschmerga im Nordirak den Einsatz noch mal zu verstärken. Die Peschmerga kämpfen hier gegen die Terrormilizen des sogenannten Islamischen Staates IS. Vergrößert werden soll zudem der Ausbildungseinsatz in Afghanistan. In beiden Fällen soll die Zahl der Soldaten erhöht werden. Im Nordirak geht es um 150 statt bisher 100 Bundeswehr-Ausbilder. In Afghanistan soll die entsprechende Zahl von 850 auf gut 950 steigen.

© SZ vom 26.11.2015

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