Bundeswehr-Flugzeuge:Der nächste Problemfall
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Von Mike Szymanski, Berlin
Das Segelschulschiff Gorch Fock ist nicht der einzige Fall, in dem die Bundeswehr offenbar Schwierigkeiten hat, loszulassen. Das Schiff ist 60 Jahre alt. Seit Ende 2015 liegt es in der Werft. Die Kosten sind explodiert, von zehn auf mindestens 135 Millionen Euro. Und trotzdem kann niemand zum jetzigen Zeitpunkt sagen, ob die Gorch Fock jemals wieder in See stechen wird. Die Prüfer vom Bundesrechnungshof vermuteten bereits einen "unbedingten Willen zum Weiterbetrieb" in der Bundeswehr: Koste es, was es wolle.
Dies gilt offenbar auch für die Marine-Flugzeuge vom Typ P-3C Orion, auch "Fliegendes Auge" genannt. Es handelt sich um Seeaufklärer, konzipiert für die U-Boot-Jagd. Aus Sicht der Rechnungsprüfer sind sie nur ein weiteres Beispiel für eine "traurige Modernisierungsgeschichte".
Die Parallelen zur Gorch Fock liegen auf der Hand. Auch in diesem Fall scheint ein unbedingter Wille zum Weiterbetrieb vorhanden zu sein. Die Kosten laufen aus dem Ruder. Die Planer haben mit Rückschlägen zu kämpfen. Am eklatantesten ist dieser Befund: Die Marine hat schon Schwierigkeiten, überhaupt nur zwei der insgesamt acht Maschinen in der Luft zu halten. An allen anderen wird immerzu geschraubt und das dürfte noch Jahre so weitergehen, wenn das Ministerium nicht doch noch irgendwann die Reißlinie zieht.
Der Rechnungshof hält ihm jedenfalls diesen Fall noch einmal in aller Schonungslosigkeit vor. An diesem Mittwoch hat er seine "Bemerkungen 2018" präsentiert und Fälle auch aus der Truppe angeführt, in denen aus Sicht der Prüfer nicht verantwortungsvoll mit Geld umgegangen wird, die Verwaltung aber den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes bislang nicht oder nur zu zögerlich gefolgt ist.
Die Maschinen waren ein Schnäppchen
Die Bundeswehr hatte die Maschinen zur Seeaufklärung 2004 von der niederländischen Marine gekauft. Sie waren ein Schnäppchen, acht Flieger für 388 Millionen Euro. Es war eine Zeit, in der die Bundeswehr längst kleiner wurde und werden musste. Die Gebrauchtflieger waren damals bereits 20 Jahre alt und "in einem schlechten Zustand", wie der Rechnungshof anmerkte. Kauf und Betrieb kosteten die Bundeswehr bis Ende 2014 dann schon mehr als eine Milliarde Euro. Für die Modernisierung hat sie 2015 noch einmal 500 Millionen Euro locker gemacht. Sie will die Flugzeuge, die eigentlich 2025 ausgemustert werden sollten, nun bis 2035 weiterfliegen. Die Tragflächen sollten wegen Rost und Materialermüdung ausgetauscht werden. Das veraltete Instrumentenflugsystem musste an neue Vorgaben angepasst werden. Rechner und Software sollten erneuert werden.
Es ist ein bisschen wie bei der Gorch Fock, die faktisch ein Neubau sein wird, wenn sie dann jemals wieder ablegt. 2023 sollten alle Arbeiten an den Flugzeugen abgeschlossen sein, das war der Plan, um sie dann noch mehr als zehn Jahre nutzen zu können.
Wie bei der Gorch Fock hat die Bundeswehr am Anfang nicht so genau hingeschaut, was tatsächlich an den Fliegern gemacht werden musste. Sie hat - laut Rechnungsprüfer - auch nicht festgelegt, unter welchen Umständen sie die Sanierung abbricht. Der Austausch der Tragflächen dauerte beim ersten Flugzeug, das als Blaupause für die Arbeit fungiert, schon länger, weil die Bundeswehr den Aufwand unterschätzt hat. Und das neue Material neigt offenbar zu "spontaner Rissbildung". Im Januar war noch nicht erklärt, was dies etwa für die Zulassung bedeutet.
Mittlerweile sind die Kosten um 340 Millionen Euro gestiegen
Manche Arbeiten verzögerten sich um drei Jahre, neu eingebaute Systeme passten offenbar nicht zusammen - moniert der Rechnungshof. Die Wunschliste, was an den alten Fliegern noch zu machen sei, wurde länger. Neue Radarsysteme wurden bestellt. Mittlerweile sind die Kosten um 340 Millionen Euro gestiegen - und dabei dürfte es nicht bleiben. Denn es sind noch gar nicht alle Aufträge darin eingerechnet. Pech kam dann auch noch dazu: Durch einen Brand in einer Lagerhalle im Oktober 2018 wurden etwa 20 000 Ersatzteile zerstört. Manche davon kann die Bundeswehr gar nicht mehr nachkaufen. Und die Flugzeugwerft, die die Maschinen modernisiert, hat offenbar Personalengpässe. Die Arbeiten gehen nur langsam voran.
Es werde "kaum gelingen, alle Flugzeuge bis Ende 2025" flottzumachen, urteilen die Rechnungsprüfer. Es sei "blauäugig, an der bisherigen Planung festzuhalten. Das Ministerium aber will weitermachen. Es sehe trotz all der Probleme die Investitionen "in alle Marineflugzeuge als gerechtfertigt an". Dass weiterhin Schwierigkeiten auftauchen, sei sogar "sehr wahrscheinlich" bei "durchschnittlich 35 Jahre alten Flugzeugen".
Anders als bei der Gorch Fock braucht die Bundeswehr aber die Orion-Flieger, um ihren Nato-Verpflichtungen im Rahmen von Einsätzen nachkommen zu können. Der Rechnungshof hat sich am Mittwoch dann auch noch zur Zukunft der Gorch Fock zu Wort gemeldet. Er empfiehlt den Bundestagsabgeordneten dringend, ein externes Gutachten zu beauftragen, ob die Arbeiten am Segelschulschiff ordentlich erledigt wurden. Jetzt, wo das Schiff noch im Trockendock liegt, sei der richtige Zeitpunkt. "Wir wissen nicht, von welcher Qualität die Arbeiten sind", sagte Rechnungshofpräsident Kay Scheller. Es müsse sichergestellt werden, dass die Gorch Fock "noch 20 Jahre" segelt, damit sich der Einsatz der Mittel auch wirtschaftlich lohne.