Bundeswehr:Erneut Pause für Mali-Einsatz

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Bundeswehr: Aktuell eingestellt: Der Einsatz der Bundeswehrsoldaten im westafrikanischen Mali.

Aktuell eingestellt: Der Einsatz der Bundeswehrsoldaten im westafrikanischen Mali.

(Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Weil derzeit die Sicherheit für die Bundeswehr in Mali nicht gewährleistet ist, finden keine Militäroperationen statt. Was das für die Debatte um die UN-Blauhelmmission bedeutet.

Von Paul-Anton Krüger, Berlin

Die Bundeswehr hat erneut ihre Operationen im Zuge der UN-Blauhelmmission Minusma in Mali ausgesetzt. Wie das Einsatzführungskommando in Schwielowsee bei Potsdam am Samstag mitteilte, war die Rettungskette unterbrochen und damit die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gewährleistet. Ursache dafür ist, dass für Rettungsflüge nötige Überflug- und Landegenehmigungen am Freitag ausgelaufen und nicht erneuert worden waren. Damit dürfte die Debatte über die Fortführung des umstrittenen Einsatzes erneut befeuert werden.

Erst vor zehn Tagen hatte die Bundeswehr ihre Patrouillen und Drohnenflüge wieder aufgenommen, mit denen sie einen wesentlichen Anteil zu den Aufklärungsfähigkeiten der UN-Mission beiträgt. Die regierende Militärjunta in dem westafrikanischen Land hatte zuvor bereits einmal Überflug- und Landerechte verweigert und damit den Routineaustausch des deutschen Kontingents verhindert. Die Bundeswehr beschränkte sich vorübergehend auf die Sicherung des Feldlagers in Gao und beteiligte sich vier Wochen lang nicht mehr an den Minusma-Operationen.

Derzeit hat die Bundeswehr etwa 1050 Soldaten in Mali im Einsatz, die Obergrenze des Mandats liegt bei 1400. Das Verteidigungsministerium schätzt die Bedrohungslage im deutschen Operationsgebiet als "erheblich" ein. Die Unterbrechung der Rettungskette stellt auch deswegen eine besonders schwerwiegende Beeinträchtigung des Einsatzes dar. Für einen Teil der Rettungsflüge stützt sich die Bundeswehr auf einen privaten Dienstleister. Unklar war zunächst, ob es sich um ein Versäumnis handelt und wer gegebenenfalls die Verantwortung dafür trägt oder die Regierung in Bamako den Einsatz der Bundeswehr erneut bewusst mit Schikanen unterläuft.

Unabhängig von ihrer Haltung zur Fortführung des Einsatzes hatten Politikerinnen und Politiker aus der Ampelkoalition wie der Opposition übereinstimmend erklärt, die Sicherheit der Soldaten habe absolute Priorität. Die Bundesregierung hatte der Junta unter Oberst Assimi Goïta deutlich gemacht, dass sich Deutschland weiter an dem UN-Einsatz in Mali beteiligen wolle, dafür aber Bedingungen erfüllt sein müssten. Vor allem müsse die Sicherheit des Bundeswehrkontingents jederzeit gewährleistet sein. Sollte Deutschland seine Truppen abziehen, könnten andere Länder nachziehen und die Fortsetzung des Einsatzes infrage stehen.

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