Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, zeigt sich besorgt über Berichte von Soldatinnen und Soldaten über Ausrüstungsmängel im Auslandseinsatz. Vergangene Woche war die Sozialdemokratin auf Truppenbesuch bei den deutschen Soldaten in Mali und im benachbarten Niger und bekam Kritik zu hören. "Es heißt immer, im Einsatz haben wir alles parat. Daran habe ich meine Zweifel", sagte Högl nun nach ihrer Rückkehr. "Mir wird berichtet, die Soldaten sind nicht ausreichend ausgestattet, wenn sie in den Einsatz gehen. Das ist nicht akzeptabel."
Als Wehrbeauftragte wacht Högl über den Zustand der Bundeswehr. Ihren Erkenntnissen vom Truppenbesuch kommt besondere Bedeutung zu: Erst im Sommer hatte es zwölf verwundete Bundeswehrsoldaten in Mali gegeben, als Terroristen einen Anschlag auf einen Konvoi verübten. Die Sicherheitslage hat sich in dem westafrikanischen Krisenland im vergangenen Jahr verschlechtert.
In Mali geht es der Bundesregierung im Kern darum, an der Seite Frankreichs den Vormarsch von Islamisten zu stoppen. Mit bis zu 600 Soldaten beteiligt sich die Bundeswehr an der EU-Ausbildungsmission EUTM und mit bis zu 1100 Soldaten an der UN-Mission Minusma.
Högl bekam nun aus den Einsatzkontingenten zu hören, dass nicht einmal für alle Soldaten Schutzwesten zur Verfügung stünden, wenn sie in Deutschland in den Einsatz starteten. Zudem hätte es Fälle gegeben, in denen im Einsatzland andere Fahrzeuge zur Verfügung standen als solche, für die die Soldaten ausgebildet worden waren. Högl beklagte zudem: "Das Gerät im Einsatz ist teilweise alt. Bei manchen Fahrzeugen liegt die Einsatzbereitschaft bei nur 50 Prozent. Das darf nicht sein." Nicht einmal die Vorbereitungen auf den Einsatz, etwa Schießtrainings, könnten immer komplett durchgeführt werden, weil es an Material fehle.
Högl sieht dringenden Gesprächsbedarf
Bislang hatte die Bundeswehr eingeräumt, dass es weiterhin zu Engpässen bei der Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten kommt. Die Truppe schiebt einen enormen Investitionsbedarf vor sich her. Allerdings hieß es aus dem Verteidigungsministerium stets: Soldaten im Einsatz bekämen alles, was sie bräuchten.
Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags, will intensiv über die Verlängerung des Mali-Mandats diskutieren.
(Foto: Jürgen Heinrich/SZ Photo)Nach dem überhasteten Abzug aus Afghanistan in diesem Sommer, in dessen Folge das Land zurück in die Hände der Taliban fiel, ist der Einsatz in Mali die derzeit mit Abstand größte und gefährlichste Mission der Bundeswehr. SPD, Grüne und FDP, die voraussichtlich die nächste Regierung stellen werden, haben sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, aus dem Scheitern in Afghanistan mithilfe von Experten Lehren auch für andere Einsätze ziehen zu wollen. Högl sieht dringenden Gesprächsbedarf. "In Mali fällt es schwer, die Nachhaltigkeit des Engagements zu sehen", sagte sie nach dem Besuch den Soldaten dort. "Wir werden sehr intensiv diskutieren müssen, wenn es um die Verlängerung der Mandate geht."
Schnellen Handlungsbedarf sieht sie beim Umgang mit Ortskräften, die in Einsatzländern unter anderem die Bundeswehr unterstützen. In Afghanistan musste die Bundesregierung etliche Helfer ihrer Institutionen im Land zurücklassen, weil sie die Leute nicht rechtzeitig erreichte, Verfahren zu bürokratisch waren und erst nach und nach der Kreis jener ausgeweitet wurde, die Schutz bekommen sollten. Högl sagte nun: "Im Umgang mit Ortskräften müssen wir aus Afghanistan lernen. Auch in Mali haben wir unklare Verträge, unklare Arbeitsverhältnisse. Wir müssen auch einen Überblick haben, wer dort für uns arbeitet."
