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Bundeswehr:Leitbild der Bundeswehr sollte der Staatsbürger in Uniform bleiben

Bundeswehr Demonstrates New Puma Tank

Rechtlich möglich wäre die Aufnahme von Soldaten aus anderen EU-Ländern durch eine Änderung des Soldatengesetzes durchaus.

(Foto: Getty Images)

Kommen die Söldner nun zurück? Das befürchten Kritiker einer Öffnung der Bundeswehr für andere EU-Bürger. Wenn die Bundeswehr so ihr Nachwuchsproblem lösen will, wäre das problematisch.

Kommentar von Joachim Käppner

Friedrich II. von Preußen soll 1757 in der Schlacht von Kolin seine verzagenden Soldaten angeherrscht haben: "Hunde, wollt ihr ewig leben?" In den Heeren seiner Zeit kämpften zahllose Ausländer, die sich für Geld verdingt hatten - Kanonenfutter aus Sicht des Königs. Kommen die Söldner nun zurück? Das befürchten Kritiker aufgrund der im neuen Weißbuch erklärten Absicht, die Bundeswehr für andere EU-Bürger zu öffnen.

Manche linken Politiker argwöhnen schon, hier solle eine Art deutscher Fremdenlegion entstehen; der Bundeswehrverband auf der anderen Seite sorgt sich um die nationale Identität der Streitkräfte, wie sein Vorsitzender André Wüstner mitteilt: "Die Bereitschaft, im Zweifel für das zu sterben, was im Kopf und im Herzen ist, kann nicht für eine Bereitschaft zum selbigen für jeden beliebigen Staat oder Arbeitgeber gelten." Vielleicht würde der Debatte eine gewisse Versachlichung nicht schaden.

Rechtlich möglich wäre die Aufnahme von Soldaten aus anderen EU-Ländern durch eine Änderung des Soldatengesetzes durchaus, es lässt jetzt schon "in Einzelfällen" Ausländer zu, sollte es dafür eine dienstliche Notwendigkeit geben. Auch sie könnten sich auf Achtung der Verfassung und Schutz des Rechtes und der Freiheit verpflichten, und ganz so verwerflich ist dieser Gedanke in einem hoffentlich immer noch zusammenwachsenden Europa nicht. So groß wäre der Unterschied zu den heutigen multinationalen Brigaden, Stäben und Einsätzen nicht, würde die Truppe zum Beispiel Spezialisten aus anderen EU-Ländern anwerben, etwa zur Cyber-Abwehr.

Die Politik sollte den Arbeitsplatz Bundeswehr attraktiver machen

Nur fragt sich, ob wirklich en masse auch wünschenswert ist, was machbar wäre. Im Weißbuch klingt es nämlich verdächtig so, als ginge es vor allem darum, künftig genug Nachwuchs zu rekrutieren. Dort ist neben der "europäischen Perspektive" nämlich die Rede davon, die Öffnung der Truppe für nichtdeutsche EU-Bürger böte "ein weitreichendes Integrations- und Regenerationspotenzial für personelle Robustheit der Bundeswehr." Das aber wäre problematisch.

Erstens sollte die Politik den Arbeitsplatz Bundeswehr attraktiver machen, statt auf Anwärter aus militärischen Billiglohnländern zu hoffen. Zweitens aber, und das ist der sehr viel wichtigere Punkt: Die Bundeswehr muss, ob sie einmal europäisch integriert sein wird oder selber Europäer integriert, eine Parlamentsarmee bleiben, ihr Leitbild der Staatsbürger in Uniform. Alles andere würde gegen die Verfassung verstoßen.

© SZ.de/dayk
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