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Geld für die Bundeswehr:Bedarf und Wirklichkeit beim Wehretat

Auf den ersten Blick ist der Wehretat stattlich. Aber neben dem laufenden Betrieb, den Versorgungskosten und anderem blieben vergangenes Jahr für "militärische Beschaffungen" und für die Forschung und Entwicklung neuer Projekte noch 6,1 Milliarden Euro, das waren nur 15,7 Prozent des Budgets. Auf diesem Stand wird die Bundeswehr kaum in der Lage sein, bis 2031 die vom Verteidigungsministerium gewünschte "Grundaufstellung" der Truppe zu schaffen. Diese sieht vor, so will es das Weißbuch der Bundesregierung von 2016, dass die Bundeswehr sowohl zu internationalen Missionen wie derzeit in Afghanistan und Mali fähig sein soll als auch zur Landesverteidigung, also zur kollektiven Abschreckung gegen Angriffe auf Deutschland und das Bündnisgebiet.

Jahre des Schrumpfens und immer neuer Sparpläne, dazu die Fixierung auf die Auslandsmissionen, hatten dazu geführt, dass die Bundeswehr 2014 für ihre eigentliche Aufgabe, das Land notfalls zu verteidigen, kaum noch gerüstet war. Für die "Grundaufstellung", mit der sie wieder auf die Füße kommen sollte, wären laut Ministerium aber bis 2031 Investitionen von mindestens 200 Milliarden Euro notwendig.

2023 soll der Wehretat bei 44 Milliarden liegen

Deswegen hatten von der Leyens Fachabteilungen errechnet, dass der Wehretat 2023 eigentlich 54,7 Milliarden Euro umfassen müsste; das wären, Stand heute, etwas mehr als 1,5 Prozent und ungefähr das, was Kramp-Karrenbauer nun durchsetzen will. Die schlechte Nachricht für sie: Der Finanzplan der Regierung sieht für 2023 eben nur besagte 44 Milliarden vor.

Und der Bedarf ist enorm. Viele große Systeme, wie der Kampfjet Tornado oder die Fregatten der deutschen Marine, befinden sich längst im Spätherbst ihrer Einsatzzeit; andere, wie die taktische Luftabwehr, waren weitgehend verschwunden. Ausgleichen soll das ein Taktisches Luftverteidigungssystem (TLVS). Die auf wenige Dutzend einsatzbereite Tanks geschrumpfte Panzerflotte wird langsam wieder ausgebaut und soll in einigen Jahren immerhin gut 300 Leopard 2 umfassen. Neben neuen Schiffen für die Marine stehen auf der Investitionsliste europäische Mammutprojekte, die Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vereinbart haben, wie ein gemeinsamer Kampfpanzer und ein Jet der Zukunft.

Nur einmal theoretisch: Würde die Bundesrepublik ernsthaft versuchen, in naher Zukunft die zwei Prozent zu erreichen, wäre der Wehretat fast doppelt so hoch wie jetzt. Der Wehrbeauftragte, Hans Peter Bartels von der SPD, sagte dem Tagesspiegel nun, was in Berlin jeder ahnt, aber kaum jemand ausspricht: "Niemand plant eine Zwei-Prozent-Bundeswehr. Das wären 77 Milliarden Euro im Jahr 2024, illusorisch."

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