Konflikt mit Iran: Bundeswehr setzt Ausbildung im Irak aus

Die Bundeswehr hat die Ausbildung für die Streitkräfte im Irak wegen der zunehmenden regionalen Spannungen ausgesetzt. Die USA wollen einen Teil ihres Botschaftspersonals aus dem Land abziehen und sprechen von erhöhter Alarmbereitschaft ihrer Anti-Terror-Kräfte. Sie begründen dies mit einer möglichen Bedrohungslage wegen der Spannungen mit Iran.

Die Bundeswehr habe ihren Schritt zu Wochenbeginn gemeinsam mit den Partnern der Anti-IS-Koalition vollzogen, meldete die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Militärkreise in Berlin. Die Aufmerksamkeit mit Blick auf eine größer werdende Bedrohung sei gestiegen. Am Mittwoch wurden auch die Verteidigungspolitiker des Bundestages informiert. Die Rede ist von einer vorübergehenden Vorsichtsmaßnahme.

Die Bundeswehr ist von Jordanien aus am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak beteiligt und hat im Irak derzeit etwa 160 deutsche Soldaten stationiert. Von ihnen sind etwa 60 Soldaten in einem Militärkomplex in Tadschi nördlich von Bagdad, wo die Ausbildung für Kräfte der irakischen Streitkräfte läuft. Rund 100 Soldaten sind im Kurdengebiet im Norden des Landes.

Auch wenn sowohl von Seiten der USA als auch von Iran Beteuerungen zu hören sind, man wolle einen Krieg vermeiden, nehmen die Spannungen weiter zu: Die US-Streitkräfte hatten am Dienstag die Alarmbereitschaft für ihre Anti-Terror-Kräfte in der Region erhöht. Es gebe "glaubhafte Bedrohungen" durch von Iran unterstützte Kräfte.

Am Mittwochvormittag ordnete US-Außenministerium den Abzug aller nicht dringend benötigten amerikanischen Botschaftsmitarbeiter aus dem Irak an. Die Betroffenen sollten möglichst rasch mit zivilen Verkehrsmitteln ausreisen, erklärte die US-Botschaft in Bagdad. In der Botschaft und im Konsulat im nordirakischen Erbil werde der normale Visa-Service vorübergehend ausgesetzt. "Die US-Regierung hat nur beschränkte Möglichkeiten, amerikanischen Bürgern im Irak in Notfällen zu Dienste zu stehen."

Damit unterstreicht die US-Regierung und das Militär seine Warnungen vor einer möglicherweise unmittelbaren Bedrohung amerikanischer Soldaten im Irak. Die Truppen dort seien in "hohe Alarmbereitschaft" versetzt worden, sagte ein Sprecher des für den Nahen Osten zuständigen Zentralkommandos des US-Militärs. Konkret geht es um die im Irak und in Syrien stationierten Truppenteile der Anti-Terror-Operation Inherent Resolve (OIR).

Das US-Militär widerspricht explizit dem stellvertretenden OIR-Kommandeur und britischem General Chris Ghika. Dieser hatte das Bedrohungsszenario relativiert und gesagt: "Es gibt keine erhöhten Bedrohungen von durch Iran unterstützte Kräfte im Irak und Syrien."

Die US-Streitkräfte reagierten scharf. Diese Einschätzung sei nicht mit den Geheimdiensterkenntnissen der USA und ihrer Verbündeten im Einklang. US-Außenminister Mike Pompeo sagte bei seiner Abreise aus Russland, es gebe derzeit keine neuen Erkenntnisse zum Bedrohungsszenario. "Ich denke, in den kommenden Stunden und Tagen werden wir die Antwort haben."

Zwei Pumpstationen wurden mit Drohnen angegriffen

Ghika, der in der von den USA geführten Allianz zur Bekämpfung der IS-Miliz stellvertretender Kommandeur für die Bereiche Strategie und Information ist, wollte diese Einschätzung wenig später allerdings auf Nachfrage von Journalisten nicht mehr bekräftigen.

Die Spannungen zwischen den USA und Iran hatten zuletzt erheblich zugenommen. Hinzu kamen nach saudischen Angaben Sabotage-Zwischenfälle in der Region. Saudi-Arabiens Energieminister teilte am Dienstag mit, zwei Pumpstationen einer Pipeline in der Nähe von Riad seien mittels bewaffneter Drohnen angegriffen und beschädigt worden.

Die New York Times berichtete zuletzt, in der US-Regierung werde unter anderem die Verlegung von 120 000 Soldaten in die Region erwogen im Falle eines iranischen Angriffs. Präsident Donald Trump wies dies allerdings als "Fake News" zurück. Irans geistliches und politisches Oberhaupt, Ajatollah Ali Chamenei, sagte, es werde keinen Krieg mit den USA geben.

Zuvor hatten in dem Konflikt beide Seiten beteuert, keine militärische Konfrontation zu wollen. Sowohl Washington als auch Teheran gaben sich am Dienstag aber unnachgiebig in ihren Positionen. Die Trump-Regierung richtete erneut eine Warnung an Iran. Außenminister Pompeo sagte bei einem Besuch in Russland, dass sein Land keinen Krieg gegen Iran wolle. "Wir wollen, dass sich Iran wie ein normales Land verhält." Wenn aber amerikanische Interessen angegriffen würden, dann würden sich die USA wehren.