Bundeswehr-Fuhrpark Unregelmäßigkeiten bei Nutzung von Bundeswehr-Dienstwagen

Ursula von der Leyen (CDU), Bundesverteidigungsministerin, geht am Hambacher Schloss beim feierlichen Gelöbnis an den Rekruten vorbei.

(Foto: dpa)
  • Im Fuhrpark der Bundeswehr hat ein Kreis leitender Mitarbeiter offenbar ein unerlaubtes Carsharing-Modell für Dienstwagen betrieben.
  • Sie sollen die Autos privat genutzt und trotzdem Ausgleichszahlungen für weggefallene Dienstwagen kassiert haben, berichten dpa und Spiegel.

Der Fuhrpark der Bundeswehr hat in einem Kreis leitender Mitarbeiter Unregelmäßigkeiten bei der Nutzung von Dienstwagen aufgedeckt. Offenbar haben Führungskräfte über Jahre hinweg ein regelwidriges Carsharing-Modell betrieben. So hätten zunächst 42 leitende Angestellte weiter privaten Zugang zu Dienstwagen gehabt, obwohl es für den Wegfall Ausgleichszahlungen gegeben habe. Zuletzt seien es noch neun Mitarbeiter gewesen, wie die dpa berichtete.

Demnach geht es bei den Folgen der Nutzung um einen Geldbetrag von mindestens 900 000 Euro. Das Verteidigungsministerium wolle den Fall der Staatsanwaltschaft übergeben. Das Ministerium habe die Bundestagsfraktionen bereits informiert.

Spiegel-Informationen zufolge hat die aktuelle Geschäftsführung des Dienstleisters BwFuhrpark sogar Selbstanzeige beim Finanzamt erstattet. Der Spiegel zitiert aus einem internen Schreiben, dem zufolge Manager 2005 das illegale System etabliert und damit auf eine Regeländerung reagiert haben: Kurz zuvor hatte das Unternehmen die private Nutzung des Fuhrparks untersagt. Unter dem Titel "Mitarbeiter Carsharing Modell" kauften die Führungskräfte Fahrzeuge an, die offiziell je nach Bedarf von Mitarbeitern genutzt werden konnten. Dem Schreiben zufolge genossen aber nur die 42 Führungskräfte selbst "Zugang zu von ihnen exklusiv genutzten und teilweise selber konfigurierten Fahrzeugen".

Der Fuhrpark ist ein Tochterunternehmen der Bundeswehr. Die Anteile an der Bundeswehr Fuhrpark Service GmbH werden zu 75,1 vom Verteidigungsministerium gehalten und zu 24,9 Prozent über die Deutsche Bahn AG.

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