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Bundeswehr:Ein Jahr in der Truppe

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will im kommenden Jahr einen Freiwilligendienst einführen.

Von Boris Herrmann, Berlin

Annegret Kramp-Karrenbauer im Nordirak

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer bei Bundeswehrsoldaten im Nordirak.

(Foto: Michael Kappeler/dpa)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will einen neuen Freiwilligendienst in der Bundeswehr einführen. Er soll im kommenden Jahr unter dem Titel "Dein Jahr für Deutschland" starten. Das teilte Kramp-Karrenbauer am Samstag im Rahmen einer virtuellen Veranstaltung mit, bei der es eigentlich gar nicht um die Zukunft der Bundeswehr ging, sondern um die Zukunft der CDU, für die sie einstweilen ja auch noch zuständig ist. Dem Vernehmen nach hatte Kramp-Karrenbauer den neuen Dienst ursprünglich erst zu einem späteren Zeitpunkt ankündigen wollen, begleitet von einer Werbekampagne. Nachdem aber eine unerwartete Dynamik in die Wehrpflicht-Debatte gekommen war, zog die Ministerin die Sache offenbar vor.

Die Dynamik geht auf die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) zurück. Mit Blick auf rechtsextremistische Vorfälle in der Bundeswehr bezeichnete Högl es als "einen Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde". Es tue der Bundeswehr jedenfalls sehr gut, wenn ein großer Teil der Gesellschaft eine Zeit lang seinen Dienst leiste. "Das erschwert es auch, dass sich Rechtsextremismus in der Truppe breit macht", sagte Högl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Kramp-Karrenbauer bezeichnete die Debatte als "interessant". Aber so interessant, um ihn zu übernehmen, findet sie den Vorschlag der SPD-Kollegin nun auch wieder nicht. Die Verteidigungsministerin sagte: "Es geht nicht darum, einfach die Wehrpflicht alter Form wieder aufleben zu lassen." Besser sei es, über eine allgemeine Dienstpflicht nachzudenken, "nicht nur im militärischen Bereich, sondern auch im zivilen Bereich."

Für den Vorschlag, die Wehrpflicht wiedereinzuführen, erhielt Högl viel Kritik

Jugendliche, die sich für den Freiwilligendienst entscheiden, sollen nach Kramp-Karrenbauers Plänen eine sechsmonatige militärische Grundausbildung erhalten und danach für ein halbes Jahr heimatnah zu Reservediensten herangezogen werden. Högl wurde für ihren Vorstoß zur Wehrpflicht von allen Oppositionsparteien mit Ausnahme der AfD kritisiert. Nicht einmal die eigene Parteispitze hat die Wehrbeauftragte hinter sich. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans teilten mit: "Die Wehrpflicht gehört zu den immer wiederkehrenden Themen und steht nicht im Zusammenhang mit der gefährdeten Demokratiefestigkeit einzelner Bereiche der Bundeswehr, die nie mit Wehrpflichtigen besetzt worden sind." Gemeint war das Kommando Spezialkräfte (KSK), das Kramp-Karrenbauer nach rechtsextremistischen Vorfällen umstrukturieren will. Im ARD-Sommerinterview sagte sie am Sonntag, die Frage betreffe die "gesamte Bundeswehr": "Wenn diejenigen, die für eine wehrhafte Demokratie stehen, wenn diejenigen, die einen Amtseid oder ein Gelöbnis ablegen für die Verfassung, die bereit sind im Zweifel, und das gilt insbesondere für das KSK, Leib und Leben zu riskieren, wenn diejenigen in ihren eigenen Reihen Fälle haben, Männer und Frauen haben, die gegen diese Verfassung kämpfen, die erkennbar rechtsextremistisch sind, dann gefährdet das die Stabilität der gesamten Demokratie."

© SZ vom 06.07.2020

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