Bundeswehr:Beobachten statt kämpfen

Die Koalition kann sich nicht auf die Anschaffung bewaffneter Drohnen einigen - vorerst.

Die Koalition hat eine schnelle Anschaffung bewaffneter Drohnen abgelehnt. Zwei entsprechende Anträge, die FDP und AfD getrennt eingebracht hatten, fanden am Freitag keine Mehrheit im Bundestag. Allerdings wurden zwischen Union und SPD anhaltende Unterschiede in der Bewertung der Thematik deutlich. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Fraktion Henning Otte (CDU) sprach sich für die Anschaffung von bewaffneten Drohnen aus. Sie würden Soldaten im Einsatz eine "nicht vorzuenthaltende Schutzwirkung bieten". Otte verwies darauf, dass Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer einen breiten Diskussionsprozess zu dem Thema in Aussicht gestellt habe. Der CSU-Verteidigungspolitiker Florian Hahn sagte sogar, der FDP-Antrag sei inhaltlich richtig, die Union stimme aber aus Treue zum Koalitionsvertrag nicht zu.

Die Bundeswehr will zunächst weiter die Drohne Heron 1, die nicht bewaffnungsfähig ist, bis zur Anschaffung eigener Drohnen vom Typ Heron TP nutzen. Diese sollen von 2020 an zum Einsatz kommen und können bewaffnet werden. Auch die SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller hob den besseren Schutz der Soldaten hervor. Zugleich zeigte sie Verständnis für die Angst vor einer "Entgrenzung der Technik". Im Koalitionsvertrag sei deshalb eine Diskussion vereinbart worden, deren Ergebnis vor einer Entscheidung gewürdigt werden solle.

Gerold Otten (AfD) äußerte den Verdacht, die Union wolle die Anschaffung bewaffneter Drohnen aus Rücksicht "auf die implodierende" SPD verzögern. Der FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber sprach von einer unhaltbaren Situation mit Blick auf den Schutz von Soldaten. Tobias Pflüger bezeichnete für die Linke das Argument, es gehe nur um den Schutz der eigenen Soldaten, als "Mythos". Auch die Grünen-Politikerin Katja Keul sprach sich gegen bewaffnete Drohnen aus.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es fälschlicherweise, dass die Drohnen vom Typ Heron TP von 2025 an zum Einsatz kommen. Richtig ist 2020. Wir haben das korrigiert.

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