Die SPD will sich nach sich dem Rücktritt von Ex-Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) auf das Verhalten seines Nachfolgers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei der Aufklärung des umstrittenen Luftangriffs in Nordafghanistan konzentrieren.
Die SPD will sich im Untersuchungsausschuss einige Fragen von Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg beantworten lassen.
(Foto: Foto:)Alle Vorgänge um diese Affäre müssten in einem Untersuchungsausschuss lückenlos aufgeklärt werden, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles der Bild am Sonntag. "Auch die Rolle des neuen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg." Schließlich habe auch Guttenberg den Luftangriff als "angemessen" bezeichnet, sagte Nahles. "Jetzt steht er an vorderster Front."
Allen voran die deutschen Soldaten, aber auch die Öffentlichkeit hätten das Recht, die ganze Wahrheit zu erfahren. "Die Kundus-Affäre ist mit dem Rücktritt von Jung noch lange nicht ausgestanden", sagte die SPD-Politikerin. Das Vertrauen in die politische Führung habe dadurch "massiv gelitten". Ohne dieses Vertrauen seien gefährliche Einsätze der Bundeswehr im Ausland aber schlicht nicht denkbar.
Die Unionsfraktion wird sich der Forderung der Opposition nach einem Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Vorgänge um den Nato-Luftangriff nicht widersetzen. Wenn die Opposition dies wolle, stelle er sich dem nicht in den Weg, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Jung hatte am Freitag mit seinem Rücktritt als Arbeitsminister die politische Verantwortung für die Informationspannen in Verbindung mit dem Angriff in der Nähe des afghanischen Kundus übernommen. Bei der Aufarbeitung der wird es vor allem darum gehen, wer in der Regierung von den internen Informationen über die zivilen Opfer bei dem von der Bundeswehr angeordneten Luftschlag Kenntnis hatte und wann dies der Fall war. Anfang September gab es dabei mehr als 140 Tote und Verletzte.
Nach Jungs Rücktritt sprachen sich in einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid 65 Prozent der Befragten für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan noch vor der nächsten Bundestagswahl aus. Gegen einen raschen Abzug sind demnach 29 Prozent.