Wer eine gewisse Wertschätzung für das Bundesverfassungsgericht hat, der hat in den vergangenen Wochen gelitten. Die Wahl einer Richterin scheiterte, weil sich ihre Position zur Abtreibung für Teile der Unionsfraktion nicht konservativ genug anfühlte, die misslungene Personalauswahl trieb einen Keil in die Koalition. Lehrreich war es trotzdem, weil man erfuhr, was wichtige Menschen über die Richterwahl denken. Friedrich Merz sprach von „Gewissensfragen“. Gut möglich, dass der Bundeskanzler die Wortwahl irgendwann bereut. Wenn die CDU-Abgeordneten künftig bei jeder Karlsruher Personalie ihrem Gewissen folgen und nicht ihrem Fraktionschef, dann stehen der Union lebhafte Zeiten bevor.
BundesverfassungsgerichtEin Hauch von Heimlichkeit bleibt
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Wie kann ihre Wahl künftig transparenter ablaufen? Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Uli Deck/Uli Deck/dpaNach dem Eklat um Frauke Brosius-Gersdorf wird darüber diskutiert, das Wahlverfahren für die Richter in Karlsruhe zu reformieren. Nur wie? Ein paar Vorschläge gibt es schon.
Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe
