Bundesverfassungsgericht:Diese Entscheidung wird den Corona-Winter prägen

Lesezeit: 3 min

Corona: Kindermediziner warnen vor erneuten Schulschließungen

Entscheidungen wie die, Schulen zu schließen, stoßen bei vielen auf erbitterten Widerstand. Das Bundesverfassungsgericht prüft jetzt die Bundesnotbremse.

(Foto: Annette Riedl/dpa)

Darf der Staat in der Pandemie Schulen schließen? Eine Ausgangssperre verhängen? Kontakte beschränken? Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundesnotbremse geprüft. Am Dienstag legt es sein Ergebnis vor.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

Die Pandemie war von Beginn an eine Phase tiefer Grundrechtsbeschränkungen, aber ausgerechnet am Bundesverfassungsgericht lief sie weitgehend vorbei. Gewiss, in Karlsruhe häuften sich Berge von Beschwerden, doch Gelegenheit für wirklich klärende Grundsatzentscheidungen bot sich kaum, weil das meiste an formalen Hürden scheiterte; Klagen müssen normalerweise erst den Weg durch die unteren Instanzen nehmen. Im Frühjahr aber war die Gelegenheit da, denn die sogenannte Bundesnotbremse entfaltete bei bestimmten Inzidenzen unmittelbare gesetzliche Wirkungen auf die Bürger.

SZ-Plus-Abonnenten lesen auch:
Relationship problems, autumn park; selbsttäuschung
Liebe und Partnerschaft
»Bin ich authentisch oder fange ich an zu täuschen?«
Inserate von Ungeimpften
Gesund, ungeimpft sucht
Enjoying spring on my balcony; Drinnen
Wohnen
Wie Räume unsere Gesundheit beeinflussen
Haushalt
Alter
"Die Erleichterung, die Dinge geregelt zu haben, ist größer als der Schmerz"
Young fitness couple running in urban area; alles liebe
Partnerschaft
"Sport kann Zeit sein, die man ganz bewusst miteinander verbringt"
Zur SZ-Startseite
Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Kontakt und Impressum
  • AGB