Bundestagswahl: Von wegen langweilig

Es gab viel Humbug in diesem Wahlkampf. Über fehlende Inhalte oder Langeweile braucht sich dennoch niemand zu beschweren. Oft sind es nicht "die" Politiker, die über komplizierte Themen schweigen wollen, sondern die Menschen, die Wähler sein könnten. Politiker haben eine Bringschuld. Aber ein Wähler, der glaubt, sie läge nur beim Politiker, der hat Demokratie nicht verstanden.

Dieser Wahlkampf war nicht langweilig. Und er wurde auch nicht beherrscht von Merkels Halskette oder Steinbrücks Mittelfinger. Beides, die angebliche Langeweile und die vermeintliche Konzentration auf Nebensächliches, sind beliebte Argumentationsmuster jener, die sich gerne über die alltägliche, mühevolle, unglamouröse Politik erheben. Es ist viel leichter, Witzchen zu machen und das eigene Desinteresse den langweiligen Politikern in die Schuhe zu schieben, als sich zu engagieren, zu lesen, Argumente zu hören und nach informierten Entscheidungen zu streben.

Merkel ist die, die sie ist. Sie legt sich ungern fest, aber man kann sie messen an dem, was sie getan hat (und an dem, was sie nicht getan hat). Andererseits hat sie ihre Positionen durchaus klargemacht - und die unterscheiden sich deutlich von denen Steinbrücks, nicht nur beim Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare.

Auch Steinbrück redet ab und an vage, zum Beispiel was die konkrete Euro-Politik angeht. Beide aber - und auch ihre Parteien - unterscheiden sich hinreichend in Fragen der Gesellschafts-, Finanz- und Innenpolitik. Simpel gesagt: Merkel ist eine Möglichkeit und Steinbrück die Alternative für Deutschland.

Ja, es hat viel Humbug gegeben im Wahlkampf. Der gehört dazu und wird in einer immer stärker dem Amüsement verfallenden Gesellschaft mehr. Aber jeder, der sich über komplexe Themen informieren wollte, konnte das tun - in den Zeitungen, im Fernsehen (fast nur bei ARD und ZDF), im grenzenlosen Netz auf Parteiwebsites, bei Bloggern, bei Politikinstituten, bei digitalen Angeboten aller Art. Wer behauptet, man habe über dieses oder jenes Problem zu wenig erfahren, der hat versäumt, aktiv zuzuhören.

Mitmachen heißt wählen gehen

Wahlkampf ist mühevoll und unglamourös. Er besteht für die meisten Kandidaten nicht aus Großevents wie TV-Debatten, die moderiert und an der Quote gemessen werden wie eine Quizshow. Nein, Wahlkampf bedeutet zum Beispiel, dass man in einer eher uninteressierten Menschenmenge in einer Fußgängerzone Leute findet, die über den Pflegenotstand, die Euro-Rettung oder die Energiepolitik reden möchten. Das ist schwierig, denn oft sind es nicht "die" Politiker, die über all diese komplizierten Themen schweigen wollen, sondern viele Menschen, die Wähler sein könnten.

Gewiss, Politiker haben eine Bringschuld auch im Wahlkampf. Aber ein Wähler, der glaubt, nur der Politiker habe eine Bringschuld, der hat Demokratie nicht verstanden. Sie lebt davon, dass Leute mitmachen, nicht alle, aber doch genug. Mitmachen heißt auch, eine Holschuld zu haben, heißt, sich zu informieren und nicht den Wahl-o-maten für die ultimative Meinungsfindungsmaschine zu halten. Und: Mitmachen heißt wählen gehen.

Die Ein-Feld-Parteien machen Politik gegen die Politik

Die modische Politikskepsis hat verschiedene Ausprägungsformen. Verbreitet ist das Gefühl, Erkenntnisse zu haben, die ganz anders sind als jene Erkenntnisse, die von den meisten anderen vertreten werden. Hier paaren sich das kleine Gemeinschaften stets stärkende Durchblicksbewusstsein mit einem vitalisierenden Dagegen-Gefühl. Das trifft auf Teile der Linkspartei zu, aber auch auf tendenzielle Ein-Feld-Parteien wie die AfD oder die Piraten. Sie machen Politik gegen die Politik. Dennoch sind auch sie identitätsstiftend für die Demokratie. Manchmal wird eine Dagegen-Partei Teil des Establishments, was ein langwieriger Prozess ist, wie man an Jürgen Trittin sehen kann.

Besonders ausgeprägt ist das Durchblicksbewusstsein bei jenen Menschen, die vor allem überzeugt davon sind, dass keine Partei gut genug für ihre Überzeugungen ist. Politik machen heißt Kompromisse machen. Wer die demokratische Entscheidungsfindung, also das Suchen nach Kompromissen, eher ablehnt, der erklärt sich selbstbewusst zum Nichtwähler. Er möchte sich zwischen Linkspartei und CSU mit nichts identifizieren. Das ist sein gutes Recht. Ob dem aber übersteigerter Individualismus oder vielleicht soziale Unzuträglichkeit zugrunde liegt, bedürfte der Betrachtung des Einzelfalles.

Die schwarz-gelbe Regierung war weder die schlechteste Regierung in der Geschichte der Bundesrepublik, wie das die SPD meint, noch ist sie die beste seit der Vereinigung, wie das Merkel sagt. Die erste Regierung Schröder/Fischer zum Beispiel hat viel Unsinn gemacht, "handwerkliche Fehler" nannte man das damals.

Allerdings waren die Grünen selbst zu den schlechtesten Zeiten von Rot-Grün keine so unprofessionelle kleinere Regierungspartei, wie das die FDP seit 2009 nahezu permanent ist. Zur Farce wurden die anfangs geäußerten Vorstellungen von der Art der schwarz-gelben Machtausübung. "Durchregieren" wollte Merkel. Das klingt heute peinlich bis lächerlich.

Die Liberalen waren nicht gut, und sie waren auch für ihre eigene Klientel nicht besser. Da wo sie sich durchsetzten, haben sie eher Schaden angerichtet (Hotelierssteuer). Ihr Bürgerrechtsprofil war schwer erkennbar, man denke nur an die NSA-Affäre. Unter keinem Minister wurde das Außenministerium so unbedeutend in der Politikgestaltung wie jetzt unter Westerwelle. Merkel ist, fast wie Adenauer bis 1955, Kanzlerin und Außenministerin zugleich.

Merkels Bilanz ist durchwachsen. Sie hat, getrieben von Ereignissen und jedenfalls ohne wirkliche Planung, etliches aus dem Markenkern der Union, schwuppdiwupp, entfernt oder verloren (Atomkraft, Wehrpflicht, zwei Bundespräsidenten). Als Chefin der Regierung genießt sie trotzdem bei der Mehrheit der Deutschen Vertrauen, wozu die für die Mehrheit relativ gute Wirtschaftslage erheblich beiträgt.

Ein bunter Bundestag ist möglich

Zwar gibt es wachsendes Unbehagen über das Auseinanderklaffen von Arm und Reich, über die Gerechtigkeitslücke. Aber dieses Unbehagen hievt die SPD auch nicht über jene 30 Prozent, die sie wohl für Rot-Grün bei schwächelnden Grünen unbedingt bräuchte.

Offenbar fühlt sich die Mittelschicht immer noch stabil genug, um im Einzelvergleich der Parteien der Union einen deutlichen Vorsprung zu geben. Dies könnte sogar eine Bestätigung der unerfreulichen schwarz-gelben Koalition nach sich ziehen, falls es die FDP in den Bundestag schafft.

Eine andere, wahrscheinliche Option ist eine Wiederauflage der schwarz-roten Koalition, der im Bundestag Grüne und Linke als Opposition gegenüberstünden, vielleicht auch noch die FDP sowie die Anti-Euro-Rettungs-Partei. FDP und AfD müssen froh sein, wenn sie ins Parlament kommen. Die Grünen haben ihre Chance verpasst, stark zu werden - sie haben mit wenig überraschendem Personal zu wenig auf ihre genuinen Themen gesetzt.

Trotzdem: Dieser Bundestag kann so groß und so bunt werden wie nie zuvor. Was für eine spannende Wahl.