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Ampelkoalition:FDP-Vize Kubicki sieht mit Scholz eine "neue Machtoption"

Bundestag

FDP-Vize Kubicki sagt, die SPD habe ihre "neue Liebe" zu den Liberalen entdeckt.

(Foto: picture alliance / Michael Kappe)

Es sei "angenehm, dass die SPD ihre neue Liebe für die FDP entdeckt hat". Auch der designierte FDP-Generalsekretär Wissing sagt, er freue sich über Scholz' Nominierung als SPD-Kanzlerkandidat.

Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki sieht mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz erhöhte Chancen für eine Ampelkoalition nach der nächsten Bundestagswahl. "Es ist angenehm, dass die SPD ihre neue Liebe für die FDP entdeckt hat und von der SPD so eine neue Machtoption ins Spiel gebracht wird", sagte Kubicki der Bild. FDP-Vize Katja Suding sagte Bild, für die FDP sei allein entscheidend, "in einer Regierung möglichst viel liberale Politik umsetzen zu können".

Suding hob in dem Zusammenhang das Profil des designierten FDP-Generalsekretärs Volker Wissing hervor. "Volker Wissing hat gezeigt, was er kann: Wahlkampf, Koalitionsverhandlung, Regieren." Wissing ist stellvertretender Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz in einer Ampel-Koalition mit SPD und den Grünen.

Wissing äußerte sich unterdessen lobend über die Nominierung von Scholz. Er habe sich gefreut, "dass die SPD, die ja mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sehr stark nach links gerückt war, mit der Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat ein deutliches Signal an die politische Mitte gesendet hat", sagte der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister der Welt. "Seine pragmatisch-hanseatische Art steht der SPD sehr gut", befand Wissing. Er halte aber nichts davon, "jetzt über Koalitionspräferenzen zu spekulieren", sagte Wissing weiter. "Wir definieren uns aber nicht über mögliche Koalitionspartner, sondern über unsere eigenen Inhalte und Werte." Wissing soll nach dem Willen von FDP-Chef Christian Lindner auf einem Parteitag im September zum Generalsekretär gewählt werden.

Ampelkoalition oder Rot-Rot-Grün denkbar

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, bezeichnete in der Welt die FDP als "eine wichtige, traditionsreiche Partei, die mit der SPD immer wieder gut zusammengearbeitet hat und auch in Zukunft wieder gut zusammenarbeiten könnte". Er halte eine Ampelkoalition deshalb genauso für denkbar wie Rot-Rot-Grün.

In Richtung Linke machte Schneider deutlich, mit der SPD sei ein Austritt aus der Nato nicht zu machen, auch stehe die feste Verankerung in der EU nicht in Frage. "Wir werden auch den Verfassungsschutz nicht abschaffen oder uns vor internationalen Aufgaben drücken", betonte Schneider. Die SPD werde den Parteitag der Linken im Herbst genau beobachten. "Im Moment ist mir unklar, wo sie politisch hinwollen", sagte Schneider.

© SZ/dpa/saul/jsa
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