Bundestagswahl:Die Union fürchtet den Wetterumschwung

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Neuer Anstrich im alten Antlitz - Prognosen zufolge bekommt Angela Merkel mit CDU und CSU die meisten Stimmen. (Foto: picture alliance / Julian Strate)

Acht Wochen vor der Bundestagswahl deutet alles auf einen Sieg von CDU/CSU hin. Was ist für die anderen Parteien noch drin? Eine Zwischenbilanz im Wahlkampf.

Von Stefan Braun und Jens Schneider, Berlin

Nach außen herrscht Ruhe, im Inneren aber brummt es. Alle Parteien bereiten sich auf den Tag X vor: Sie wollen bereit sein, wenn es nach den Sommerferien richtig losgeht. Bei der Bundestagswahl am 24. September möchten alle so viele Stimmen wie irgend möglich ergattern. Damit aber enden auch die Ähnlichkeiten.

Zum Start in die erste Augustwoche, in der in allen Bundesländern Schulferien sind, ist die Lage für die Parteien sehr unterschiedlich. Die einen - wie Union und FDP - können ihr derzeitiges Glück kaum fassen; andere wie SPD und die Grünen fürchten, schon jetzt alle Chancen verspielt zu haben. Und wieder andere wie die Linken bewegen sich im Niemandsland der Wählergunst. Bei ihnen bleibt alles unbeweglich, ob sie aggressiv sind oder leise, ob sie streiten oder Harmonie vorspielen.

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Die Union

Wie steht sie da?

Bislang ziemlich gut. In Umfragen liegt sie bei rund 40 Prozent. Das kommt, gemessen an den Konflikten der vergangenen beiden Jahre, fast schon einer Sensation gleich. Derzeit profitieren CDU und CSU nicht so sehr von eigener Stärke, sondern davon, dass die Aufmerksamkeit auf die Probleme der anderen Parteien gelenkt ist. Vor allem die vermeintlichen oder tatsächlichen Schwächen der Sozialdemokraten helfen der Union erheblich. Dazu hat sie Glück, weil die AfD anders als 2016 aktuell keine große Anziehungskraft entwickelt. Der große Zulauf in den Ländern schrumpfte im Bund zuletzt deutlich zusammen. Die Flüchtlingskrise ist nicht weg, aber die Zahl derer, die nach Deutschland drängen, ist viel geringer als 2015. Und so wirkt es, als habe die Partei rechts von der Union ihr wichtigstes Futter verloren.

Wie fühlen sich CDU und CSU selbst?

Sehr gemischt. Viele sind einfach froh, aber den meisten in der Führung sind die guten Umfragewerte nicht wirklich geheuer. Es fühlt sich ein bisschen an, als sei es zu schön, um wahr zu sein. Außerdem wissen viele bis hinauf zur Spitze, dass die Lage viel mit Glück zu tun hat. Keiner hat vergessen, wie anders es noch vor wenigen Monaten aussah, als die SPD im Schulz-Hype schon sehr laut vom Kanzleramt träumte - und die Unionsparteien sich zerstritten zeigten. "Die Lage ist viel zu fragil, um sich sicher zu fühlen", sagt einer, der in den wichtigsten Besprechungen der Wahlkampfplaner mit dabei ist.

Wovor haben sie am meisten Angst?

Dass das Wetter schlechter wird, könnte man sagen. Wirklich große Sorge aber hat die Union, dass das gefährlichste Thema noch mal aufbricht: die Flüchtlingskrise. Das hätte das Potenzial für zwei gefährliche Entwicklungen, die sich gegenseitig noch verstärken könnten: Der interne Streit könnte neu aufflammen. Er ist ja nicht beigelegt, sondern nur künstlich befriedet. Gleichzeitig könnte die AfD neuen Auftrieb erhalten; mit Konsequenzen für die Christdemokraten. Nichts hat viele in der CDU so sehr an Merkel zweifeln lassen wie das Gefühl, dass ihr damals etwas aus der Hand glitt. Merkels langes Zögern, ob sie noch mal antreten soll, hat hier seinen Ursprung.

Umso verärgerter schauen CDU und CSU auf Martin Schulz, der in diesen Tagen nichts unversucht lässt, um das Thema wieder ins Zentrum des Wahlkampfs zu rücken. Das ist nicht grundsätzlich unberechtigt, wenn man den Blick Richtung Italien richtet. Das räumen selbst viele Christdemokraten ein. Aber die Dramatisierungen von Schulz, der gleich eine neue große Krise vorhersagt, betrachtet die Union als gefährlichen Tabubruch. Der Grund: Schulz bediene niedere Instinkte und werde am Ende damit nur der AfD neue Nahrung geben.

SPD

Wie steht sie da?

Ziemlich bescheiden. Derzeit pendelt sie in den Umfragen zwischen 22 und 26 Prozent. Das bedeutet: Eine Ablösung der Kanzlerin mit einem rot-rot-grünen Bündnis oder einer Ampelkoalition liegt in weiter Ferne. Insbesondere von außen beginnt die Debatte, dass Schulz für seinen Weg ins Kanzleramt gar keine Machtoption mehr habe. Das kann die Stimmung vergiften, auch wenn es für den Wahlkampf egal sein könnte. Denn eigentlich hatte sich die SPD geschworen, dieses Mal ihre Grundbotschaft nicht von Koalitionen abhängig zu machen. Ob das klappt? Kann keiner sagen.

Wie fühlt sie sich selbst?

Sie kämpft, und ihr stärkstes Gefühl dabei ist der Trotz. Sie will sich nach 2009 und 2013 nicht noch einmal in ein Schicksal fügen, das ihr mittlerweile irgendwas um die 25 Prozent zuschreibt - ganz so, als sei mehr einfach nicht mehr möglich. Dabei tut den allermeisten Sozialdemokraten gut, dass es bislang intern keine größeren Risse gibt und keine Quertreiber. Anders als 2013 muss Schulz derzeit nicht fürchten, dass hinter vorgehaltener Hand alle möglichen Leute schlecht über ihn reden. Noch hält die Partei weitestgehend zusammen. Auch wenn das Gefühl bleibt, dass Außenminister Sigmar Gabriel, der mal Parteichef war und beinahe Kanzlerkandidat geworden wäre, immer noch ein guter Wahlkämpfer ist, der genial sein kann und manchmal gefährlich übers Ziel hinausschießt.

Was ist ihre größte Angst?

Dass sich an der derzeitigen Stimmungslage bis zum 24. September nichts mehr ändert. Das hieße, dass Schulz politisch Purzelbäume schlagen, Kopfstände machen oder halbnackt um den Block rennen könnte, ohne dass er noch eine Chance auf eine Wende hätte. Käme es so, hätte es eine deprimierende Wirkung, weil die SPD dann mit drei sehr unterschiedlichen Kandidaten - Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück, Martin Schulz - keinen Umschwung zusammengebracht hätte. Ob sie unter solchen Umständen in der Lage wäre, noch einmal eine große Koalition zu versuchen, kann niemand sagen. Derzeit hält das aber kaum jemand mehr für möglich. Auch wenn es Stand heute die einzige Möglichkeit wäre, damit Sigmar Gabriel und Martin Schulz noch Einfluss im Land behalten könnten.

FDP

Wie steht sie da?

Derzeit prächtig. Jedenfalls wenn man bedenkt, woher sie kommt. Sie hat es nach drei sehr schwierigen Jahren tatsächlich geschafft, mit neuer Kraft und neuer Anmutung ins Wahljahr 2017 zu starten. Dramaturgisch hat der FDP dabei der Wahlkalender extrem geholfen. Dass ausgerechnet in diesem Jahr vor der Bundestagswahl in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen gewählt wurde, hätte kein FDP-freundlicher Choreograf besser entwerfen können. Prächtiges Ergebnis im hohen Norden, prächtiges Ergebnis im tiefen Westen. Beides zusammen ergibt einen prächtigen Start in den Bundestagswahlkampf. Derzeit rangiert die FDP in den Umfragen zwischen acht und zehn Prozent; das könnte nach dem Debakel 2013 tatsächlich direkt in eine neue schwarz-gelbe Regierung führen.

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Wie fühlt sie sich selbst?

Sie kann ihr Glück kaum fassen. Mancher erzählt sich, dass selbst der Parteichef sich hin und wieder zwickt, um zu wissen, dass er das alles nicht geträumt hat. Christian Lindner ist ein begabter Selbstdarsteller, und er hat derzeit die Kraft, sich von Bedenkenträgern nicht abbringen zu lassen. Aber er weiß genau, wie sich die Zeit nach der Niederlage 2013 angefühlt hat. Deshalb fühlt er sich noch nicht unsterblich - obwohl mancher seiner Auftritte an jenen Guido Westerwelle erinnert, der in Hochphasen unerbittlich sein konnte. Ansonsten kann man an der FDP sehr gut studieren, wie es ist, wenn einer einen Lauf hat: Die Fehler bleiben erst mal aus, und der Glaube an sich selbst gibt einem Flügel. Wer die Plakatkampagne anschaut oder auch die frechen Youtube-Filmchen mit dem Parteichef, der kann spüren, dass der FDP der Wahlkampf zur Zeit einfach Spaß macht.

Was ist ihre größte Sorge?

Dass die schöne Blase doch noch platzt, weil vor allem alte Gegner des Parteichefs eine Anti-Lindner-Kampagne starten könnten. Das ist derzeit nicht sehr wahrscheinlich, aber auch nicht komplett ausgeschlossen. Das Buch von Gerhard Papke, dem Ex-Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen, steht für beides: Dass so etwas bislang wenig Wirkung entfaltet - und dass es solche Stimmen durchaus gibt, auch wenn sich alle potenziellen Kandidaten im Augenblick disziplinieren. Ansonsten fürchtet die FDP nur eines: dass die Flüchtlingskrise noch mal zu einer radikalen Zuspitzung der Debatte führen könnte. Dann könnte es schwer werden, im öffentlichen Streit eine eigene Rolle zu behalten.

Die Linke

Wie steht sie da?

Wie immer. Und wie fast die ganzen vier Jahre. Sie bewegt sich irgendwo zwischen acht und neun Prozent in den Umfragen und könnte damit auf das gleiche Ergebnis wie 2013 zusteuern. Dabei hat sie bislang nichts Spektakuläres geboten, sieht man einmal davon ab, dass ihr Parteitag eigentlich ein doppelter gewesen ist: einer von Dietmar Bartsch und einer von Sahra Wagenknecht. An der Zweiteilung also hat sich wenig geändert. Während Bartsch möglichen Regierungspartnern unbedingt Brücken bauen möchte, hat Wagenknecht viel dafür getan, dass diese Brücken beinahe unbegehbar bleiben. Ergebnis: Irgendwie ändert sich gar nichts.

Wie fühlt sie sich selbst?

Heiter und gelassen, könnte man fast sagen. Was natürlich nicht ganz stimmt, weil die eine Hälfte (siehe oben) am liebsten endlich regieren würde. Und das liegt bislang wieder einmal in weiter Ferne. Auf der anderen Seite fühlt sich die Linkspartei, als ob sie in einer Art Niemandsland feststeckt. Vergessen die Zeiten, als sie nach ihrer Gründung durch Gregor Gysi und Oskar Lafontaine tatsächlich Debatten prägte. Das frustriert manchen, weil sich so auf Dauer alles irgendwie folgenlos anfühlt. Wem gefällt es schon, in eine Gummiwand hinein zu agieren? Gleichwohl wollen und werden sie weitermachen wie bisher. Trotz der inneren Konflikte gibt es keine Revolte und deshalb auch keine Änderungen.

Was ist ihre größte Sorge?

Die größte Sorge dürfte eine Wiederbelebung des Schulz-Hypes vom Jahresanfang sein. Da konnte die Linkspartei beobachten, wir ihr potenzielle Wähler abhandenkamen. Nicht überbordend viele, aber doch ein beträchtlicher Teil, der angezogen war vom neuen Hoffnungsträger. Und das gerade im Osten Deutschlands. Ein glaubwürdiger, leidenschaftlicher, fokussierter Schulz als Kämpfer für mehr soziale Belange - das spürten die Linken.

Bündnis 90/Die Grünen

Wie stehen sie da?

Nicht so, wie sie es sich erhofft hatten. Ihre Werte bei den Umfragen liegen zwischen sechs und neun Prozent. Das gibt noch Hoffnung auf die angestrebten zehn Prozent plus x. Aber es kann auch in den Keller führen. Dabei müssen die Grünen erleben, dass ein bekannter und offensichtlich auch beliebter Spitzenkandidat wie Cem Özdemir nicht reicht, um größer zu punkten. Er rangiert in den Umfragen seit Monaten ähnlich weit oben wie Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Trotzdem fehlt der Partei und dem Führungsduo mit Katrin Göring-Eckardt die Zugkraft. Und das, obwohl der Dieselskandal, der Abbruch eines riesigen Eisbergs in der Antarktis und Berichte über die katastrophalen Verhältnisse in Großschlachtereien Wasser auf die Mühlen der Grünen sein müssten.

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Interview von Karin Janker

Wie fühlen sie sich selbst?

Sie können nicht recht verstehen, warum sie nicht besser dastehen. Sie haben die Parteizentrale zur Wahlkampfzentrale aufgemöbelt; sie arbeiten moderner und leidenschaftlicher und mit deutlich mehr Leuten als vor vier Jahren. Und sie hatten die große Hoffnung, dass sie nach dem guten, weil leidenschaftlichen Parteitag Mitte Juni endlich mehr Schwung unter die Flügel bekommen würden. Gelungen ist das bislang nicht. Dabei fällt auf, dass das Spitzenduo die volle Leidenschaft scheut, jedenfalls in der ersten Welle der Plakatkampagne. Statt auf klare harte Aussagen oder gar Provokationen zu setzen, wählten Özdemir und Göring-Eckardt allgemeine Botschaften, die - wie es heißt - vor allem eine Haltung ausstrahlen sollen. "Umwelt ist nicht alles, aber ohne Umwelt ist alles nichts" - das klingt so selbstverständlich, dass man nicht weiß, ob es mehr auslöst als ein Kopfnicken.

Was ist ihre größte Sorge?

Dass sie aus dieser zähen Situation nicht mehr herauskommen. Also keine spürbar große Energie entwickeln, die dafür sorgt, dass auch Menschen bei ihnen das Kreuzchen machen, die nicht schon immer grün gewählt haben. Entsprechend fürchten sie nichts so sehr wie eine Lage, in der andere die Debatten prägen und sie nur mitlaufen. Das dürfte es schwer machen, die erhofften zehn Prozent zu erreichen. Angesichts dessen ist es schon erstaunlich, dass sie bislang keinen Versuch machen, die Menschen an- oder gar aufzuregen.

AfD

Wie steht sie da?

In Umfragen liegt die AfD derzeit unter den eigenen Erwartungen, aber sie scheint ihr Hauptziel erreichen zu können: den Einzug in den Bundestag. Auf dem Parteitag Ende April gab die Spitzenkandidatin Alice Weidel 15 Prozent als Ziel für die Bundestagswahl aus. Die AfD hat solche Werte schon erreicht - als ihre Themen Hochkonjunktur hatten, vor allem die Kritik an der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Nun steht sie bei etwa acht Prozent. Schon spekulieren AfD-Gegner, die Partei könne vielleicht doch noch unter die Fünf-Prozent-Hürde rutschen. Darauf deuten die nun auf niedrigerem Niveau stabilen Umfragewerte aber nicht hin.

Zuversicht bezieht die AfD-Spitze aus Umfragewerten im Osten, wo ihr zum Beispiel in Mecklenburg-Vorpommern mehr als 20 Prozent für die Bundestagswahl prognostiziert wurden. Der Wahlkampf läuft holprig, begleitet von internen Querelen über die Ausrichtung der Kampagne. Einzelne Landesverbände lehnen das Konzept des "Kampa-Teams" des Bundesvorstands ab, auch die Spitzenkandidatin Weidel entschied sich für andere Plakate.

Wie fühlt sie sich selbst?

Die Spitzenkandidaten machten ihre Sorgen öffentlich: In einer eilig aufgenommenen Videobotschaft appellierten Alice Weidel und Alexander Gauland Ende Juni an die eigene Partei, bitte auf Vernunft zu setzen. Die Wähler wollten keine "dumpfe Parolen". Die beiden fürchteten, dass die Partei in einen Abwärtsstrudel geraten könnte. Ihnen war aufgefallen, dass die AfD meist nur noch über politische Entgleisungen wahrgenommen wurde. In einem internen Papier warnte Gauland zuvor, dass die AfD "auf der inhaltlichen Ebene derzeit die zentralen Kernbotschaften fehlen". Er stellte fest: "Es verschwimmt, wofür genau die AfD eigentlich steht." Er formulierte das Ziel, mit Hilfe von "klugen Provokationen", wieder mehr Aufmerksamkeit in den Medien zu bekommen.

Was ist ihre größte Sorge?

Dass kurz vor dem Wahltag sich die Aufmerksamkeit immer mehr auf die Konkurrenz der großen Parteien konzentriert, also die Kanzlerin und ihr Herausforderer im Fokus stehen. Also sucht die AfD-Spitze nach Gegenstrategien. Neben gezielten Provokationen soll ihr eine massive Präsenz in sozialen Netzwerken im Internet Aufmerksamkeit verschaffen. Aber die Strategen der Partei wissen, dass die AfD als Protestpartei stark von der Stimmung abhängt - und stets profitiert, wenn ihre Themen die Nachrichtenlage bestimmen, etwa durch einen starken Andrang von Flüchtlingen. Das aber kann die Partei nicht beeinflussen.

Und zumindest nicht komplett kontrollieren kann die Parteispitze auch ihre internen Streitereien. Der äußerst rechte Flügel um Björn Höcke und der etwas weniger rechte Flügel um Frauke Petry sind zutiefst zerstritten. Eine Verständigung erscheint unvorstellbar, zumal Petry - wie auch eine Mehrheit des Bundesvorstands - Höcke weiterhin aus der AfD ausschließen will. Bis zur Bundestagswahl wird eine Entscheidung über den Ausschluss von Höcke nicht mehr erwartet, aber die Kontrahenten beäugen jeden Schritt der anderen Seite aufmerksam.

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