Bundestagswahl:Die AfD poltert, aber punktet nicht

Gezielte Provokation war das Erfolgsrezept der AfD. Diese Demonstrantin protestiert mit einer vertrockneten Sonnenblume gegen die Grünen.

Gezielte Provokation war das Erfolgsrezept der AfD. Diese Demonstrantin protestiert mit einer vertrockneten Sonnenblume gegen die Grünen.

(Foto: Soeren Stache/dpa)

Seit Wochen stagniert die AfD in den Umfragen, egal wie laut sie gegen Ausländer und die Corona-Politik wettert. Warum die Partei nach der Bundestagswahl trotzdem weiter nach rechts rutschen könnte.

Von Markus Balser und Jens Schneider, Berlin

Es war ein Fauxpas, den die AfD wohl mit großer Freude verbreitet hätte, wäre er nicht einem der Ihren passiert. Genauer gesagt: dem Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl Tino Chrupalla. Der AfD-Chef aus Ostsachsen lieferte in einem Interview mit einem 13-jährigen Schüler für die Kindernachrichten des ZDF einen der wenigen unvergesslichen Momente dieses Wahlkampfs.

Zunächst hatte Chrupalla dem Reporter Alexander eine Standardfloskel aus dem AfD-Programm serviert: Die Schüler sollten wieder mehr deutsche Volkslieder und Gedichte lernen. Mit der Nachfrage nach seinem Lieblingsgedicht hatte Chrupalla nicht gerechnet. Es folgten ein blanker Gesichtsausdruck, kurzes Gehaspel und nach dem "Ähm" das Eingeständnis: "Da müsste ich jetzt erst mal überlegen, fällt mir jetzt gar keins ein."

Im Fußball würde man sagen, dies war der Moment, der sicher in den Jahresrückblick kommt, wenn der Wahlsommer der AfD zu illustrieren wäre. Nach ohnehin schwierigen Monaten hatte die Partei sich vorgenommen, in diesem Wahlkampf ganz andere Zeichen zu setzen: Mit scharfen Attacken wollten Chrupalla und Alice Weidel, die zweite Spitzenkandidatin, Punkte machen, nach dem Erfolgsrezept von 2017. Vor vier Jahren, als es um den ersten Einzug in den Bundestag ging, hatte die neue Rechtsaußen-Partei mit gezielten Provokationen Schlagzeilen erzeugt. Vor allem persönliche Angriffe gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel brachten Aufmerksamkeit. Damals war der rüde Ton neu und löste wohlkalkulierte Empörung in den Medien und beim politischen Gegner aus.

So sollte es nach ihren Vorstellungen auch diesmal kommen. Beim Wahlkampfstart der AfD im August zusammen mit Chrupalla formulierte Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel in Berlin bei einer Pressekonferenz deftig: "Diese Bundesregierung hat aus diesem Land einen Hippie-Staat gemacht". "Unglaublich!" Und: "Wo sind wir eigentlich hingekommen?"

Die Provokationen überraschen niemanden mehr

Doch egal wie laut Weidel und ihre Partei vor neuen Flüchtlingsströmen in den Wochen seither warnten oder gegen geltendes Recht Obergrenzen für Asylsuchende forderten - die AfD fand kaum Gehör. Die Provokationen überraschten niemanden mehr. Gespannt verfolgt das Land stattdessen den Dreikampf um das Kanzleramt zwischen Union, SPD und Grünen. Frustriert registriert die AfD-Spitze, dass es der Partei den Umfragen zufolge zuletzt nicht mal gelang, von den deutlichen Verlusten der Union zu profitieren. Auch die Versuche, vom Unmut mancher Bürger über die Pandemie-Politik zu profitieren, scheinen nicht zu verfangen.

Die Rechtspopulisten hängen kurz vor der Wahl im Umfragetief bei zehn bis zwölf Prozent fest. Im besten Fall erreicht die Partei das Ergebnis von 2017, das bei 12,6 Prozent lag. Noch Mitte der Legislaturperiode waren die Hoffnungen viel größer. Umfragen sahen die AfD noch 2018 bei 18 Prozent - als zweitstärkste Kraft hinter der Union, aber vor der SPD. Manch führender Kopf der Bundestagsfraktion träumte davon, bei dieser Wahl auf deutlich mehr als 20 Prozent zu kommen. Nun stellt man sich darauf ein, den sicheren Wiedereinzug in den Bundestag als Erfolg zu feiern.

Denn auch wenn die eigenen Erwartungen bei Weitem nicht erfüllt werden, ist die Ernüchterung über die Umfrageergebnisse nicht nur im Lager der AfD groß. Es zeigt sich auch, dass es der politischen Konkurrenz nicht gelingen wird, die AfD am zweiten Einzug in den Bundestag zu hindern. Und der würde ihr Millionen für den Aufbau einer politischen Stiftung aus Steuermitteln garantieren. Eine Basis von gut zehn Prozent der Wählerstimmen scheint der Partei in Deutschland derzeit sicher zu sein. "Wir sind gekommen, um zu bleiben", sagt Co-Parteichef Chrupalla der Süddeutschen Zeitung. Der erneute Einzug in den Bundestag widerlege die Unkenrufe jener, die der Partei nach der letzten Wahl ein baldiges Ende vorausgesagt hatten.

Mehr als der Wahlausgang scheint viele in der Partei jedoch die Frage zu beschäftigen, wie es danach weitergeht, wenn der Burgfrieden nicht mehr halten dürfte. In der Partei wachsen die Sorgen, dass der Machtkampf um die Richtung der Partei schon direkt nach der Wahl eskaliert. Dem für AfD-Verhältnisse gemäßigten Lager um Parteichef Jörg Meuthen steht das rechte Lager um das Spitzenduo Weidel und Chrupalla unversöhnlich gegenüber, die Bundestagswahl könnte das Kräfteverhältnis verschieben. Die weit rechten Kräfte aus den Ostverbänden der Partei bekommen derzeit Auftrieb. So könnte die AfD in Sachsen und Thüringen stärkste Kraft werden. Vor allem in Ostsachsen könnte sie erneut viele Direktmandate gewinnen. Auch Chrupalla wird in seiner Heimat im Landkreis Görlitz wohl erneut triumphieren, seine Schwäche auf dem Feld der Poesie interessiert da nicht.

Der rechte Flügel tritt selbstbewusster auf

Wenn die AfD nun gleichzeitig im Westen schwächer abschneiden sollte, bekämen die Gemäßigten ein Problem. Der im Osten starke äußerst rechte Flügel tritt schon jetzt immer selbstbewusster auf. Die AfD könnte zunehmend als Ostpartei wahrgenommen werden.

Zur Sache gehen dürfte es, wenn die AfD ihre Führungsposten nach der Wahl neu besetzt. Schon jetzt wird hinter den Kulissen um die künftige Fraktionsspitze gerungen. Das Spitzenduo Weidel/Chrupalla würde diese Posten gerne übernehmen. Der bisherige Co-Fraktionschef von Weidel, Alexander Gauland, will nicht mehr antreten, er könnte in der Fraktion eine Art Ehrenposten bekommen. Doch auch führende Kräfte aus dem gemäßigten Lager wie der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Rüdiger Lucassen können sich Hoffnung machen. Offen wird in der Partei auch über Befürchtungen geredet, direkt nach der Wahl könnten Mandatsträger aus Sorge um einen Rechtsruck und eine bevorstehende Hochstufung durch den Verfassungsschutz die Fraktion verlassen.

Klar ist damit in jedem Fall, dass der Partei unruhige Monate drohen. Spitzenleute der AfD rechnen bereits mit einem Finale des Machtkampfs im Dezember. Dann steht auf einem Parteitag die Wieder- oder Neuwahl des ersten Chefs an. Das Lager von Amtsinhaber Jörg Meuthen fürchtet, die äußerst Rechten könnten nach dem Wahltag am Sonntag einen Umsturzversuch starten und versuchen, den Parteichef aus dem Amt zu drängen und die Führung selbst zu übernehmen. Sein Co-Chef Chrupalla lässt betont offen, welche Rolle Meuthen in Zukunft spielen sollte: "Wie Jörg Meuthen seine Rolle als Bundessprecher bis zur Neuwahl des Bundesvorstands im Dezember interpretiert, ist seine persönliche Entscheidung." Meuthen lässt die Frage nach der erneuten Kandidatur offen.

© SZ/nvh
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