Bundestagswahl 2025:Einflussreiche SPD-Abgeordnete wollen Kanzlerkandidatenfrage in Gremien entscheiden

Doch kein zweiter Anlauf für Olaf Scholz? Die mächtigen SPD-Mitglieder Wiebke Esdar und Dirk Wiese sagen, die Kanzlerkandidatenfrage sei noch nicht entschieden – und berichten von „viel Zuspruch für Borius Pistorius“.

Alle Entwicklungen im Liveblog

Dieser Liveblog ist archiviert und wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuelle Berichterstattung finden Sie auf unserer Themenseite zur Bundestagswahl.

Wichtige Updates

Hitler ein Kommunist? Gauland widerspricht Weidel

Briefwahl: Post ruft zum baldigen Einwurf auf

Wahl-O-Mat verzeichnet mit 21,5 Millionen Nutzungen neuen Rekord

Weidel sieht eigenes Lebensmodell nicht im Widerspruch zum AfD-Familienbild

Habeck fordert eigene deutsche oder europäische Kommunikationsplattform

Bastian Brinkmann
Bastian Brinkmann

Streit über Ukraine-Milliarden: FDP beantragt Sondersitzung

Noch vor der Bundestagswahl am Sonntag soll ein Unterstützungspaket für die Ukraine im Umfang von drei Milliarden Euro beschlossen werden – das fordert die FDP. Sie hat eine entsprechende Sondersitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag beantragt, das Schreiben der Fraktion an die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) liegt der Süddeutschen Zeitung vor. Geht es nach der FDP, soll der Haushaltsausschuss am Mittwochmittag tagen. 

Damit in der Sondersitzung drei Milliarden Euro für die Ukraine beschlossen werden könnten, müsste allerdings die Bundesregierung eine entsprechende Vorlage an den Ausschuss schicken. Die Sitzung könnte auch dazu dienen, dass die Regierung erklären könnte, warum diese Hilfen für die Ukraine jetzt nicht nötig seien, heißt es in dem Brief des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP, Johannes Vogel. Vorige Woche war die FDP mit einem Antrag gescheitert, eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses einzuberufen.

Die FDP greift im Wahlkampf die SPD dafür an, die drei Milliarden Euro nicht freizugeben. Die Liberalen werfen den Sozialdemokraten Parteitaktik vor. Kanzler Olaf Scholz (SPD) blockiere dieses Ukraine-Paket, weil er das Geld nur freigeben wolle, wenn es eine Ausnahme von der Schuldenbremse gebe, so die FDP. Das sei aber verfassungswidrig, so die Liberalen.
Dimitri Taube

Hitler ein Kommunist? Gauland widerspricht Weidel

Der AfD-Mitgründer und -Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat der Aussage von Parteichefin Alice Weidel widersprochen, Adolf Hitler sei ein Kommunist gewesen. „Das war er natürlich nicht. Es ist auch falsch. Die Kommunisten wurden von den Nazis alle in KZs gesperrt oder umgebracht“, sagte Gauland in dem ZDF-Film „Alice Weidel - Ein Porträt“.

Weidel hatte im Januar in einem Live-Gespräch mit Elon Musk auf dessen Plattform X gesagt, Nationalsozialisten, wie das Wort schon sage, seien Sozialisten gewesen. Zu Hitler fügte sie hinzu: „Er war ein Kommunist und sah sich selbst als Sozialisten.“ Die Aussagen hatten viel Kritik ausgelöst. Historiker hatten Weidel unter anderem den Versuch vorgeworfen, die Geschichte umzudeuten, um sich vom Vorwurf des Rechtsextremismus zu befreien.

Weidel blieb dabei. „Ich bin Ökonomin und für uns ist völlig klar, dass Adolf Hitler ein Linker war“, verteidigte sie ihre Ansicht in einem RTL/ntv-Interview. Davon weiche sie nicht ab.

Gauland hatte Weidels Aufstieg in der Partei lange wohlwollend begleitet. Aus dem aktiven Geschehen hat sich der 83-Jährige inzwischen weitgehend zurückgezogen. Er hat sich aber nach einer früheren Absage nun doch noch einmal entschieden, für den Bundestag zu kandidieren.
Dimitri Taube

Briefwahl: Post ruft zum baldigen Einwurf auf

Wer per Briefwahl wählen will, sollte den Brief möglichst bald einwerfen. „Wir appellieren an die Briefwählerinnen und Briefwähler, ihre Stimmabgabe per Brief spätestens bis Donnerstag auf den Weg zu bringen“, sagte der Betriebschef der Deutschen Post, Marc Hitschfeld, in Bonn.

Die vorgezogene Briefwahl mit den stark verkürzten Fristen sei „ein Kraftakt“ gewesen, den die Post sehr gut gemeistert habe. Das liege an einem sehr professionellen und engen Zusammenspiel mit den Kommunen, den Wahlleitungen und Druckereien.

Wer den Brief mit seiner Stimme erst am Freitag in den Briefkasten wirft, der kann noch Glück haben. Die Post will dafür Sorge tragen, dass auch Briefe, die erst am Freitag eingeworfen werden, noch rechtzeitig im Wahlamt ankommen. Sie kann das aber nicht garantieren.

Selbst bei Samstagseinwürfen kann es noch klappen, da die Post wegen der Wahl eine Sonderlogistik eingerichtet hat und die restlichen Wahlbriefe auch noch am Sonntag den Wahlämtern zuführen wird. Voraussetzung ist, dass der Brief noch vor der letzten Samstagsleerung im Briefkasten ist.
Dimitri Taube

Wahl-O-Mat verzeichnet mit 21,5 Millionen Nutzungen neuen Rekord

Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung bricht einen neuen Nutzungsrekord. Bis zum Montagabend hätten Bundesbürger die Entscheidungshilfe zur Wahl mehr als 21,5 Millionen Mal angefragt, teilte ein Sprecher der Bundeszentrale dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mit. 2021 waren es insgesamt 21,3 Millionen Nutzungen.

„Noch nie wurde der Wahl-O-Mat seit seiner Einführung im Jahr 2002 in so kurzer Zeit so häufig genutzt wie vor dieser Bundestagswahl“, sagte der Sprecher. Mit dem Onlinetool können Wählerinnen und Wähler ihre eigenen Positionen mit der aller 29 zur Wahl antretenden Parteien in 38 Thesen vergleichen. Sie können den Thesen zustimmen, sie ablehnen, sich neutral positionieren oder sie überspringen. Ein Prozentwert zeigt abschließend den Grad der Übereinstimmung an.
Nadja Tausche
Nadja Tausche

Weidel sieht eigenes Lebensmodell nicht im Widerspruch zum AfD-Familienbild

AfD-Chefin Alice Weidel sieht zwischen ihrem Lebensmodell und dem Wahlprogramm der AfD  keinen Widerspruch. Dort heißt es, „die Familie, bestehend aus Vater, Mutter und Kindern, ist die Keimzelle der Gesellschaft“. In der ARD- „Wahlarena“ sagte Weidel: Es handele sich um ein Leitbild, das auch sie, die als Frau mit einer Frau zusammenlebe, vertreten könne, „weil ich glaube, dass die Familien in Deutschland unter die Räder gekommen sind“. Sie sprach sich außerdem dafür aus, dass eingetragene Lebenspartnerschaften rechtlich mit der Ehe gleichgestellt werden. Etwa im Sterbefall finde sie, „dass unsere Lebenspartnerschaft nicht nachrangig sein sollte zu einer traditionellen Ehe.“ Diese Forderung wird von der AfD als Partei im Wahlprogramm nicht vertreten.

In der ARD-Sendung „Wahlarena“, die am Montagabend ausgestrahlt wurde, konnten Zuschauerinnen und Zuschauer den vier Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, Friedrich Merz, Robert Habeck und Alice Weidel Fragen stellen.

Wie sich die vier Kanzlerkandidaten in der ARD-"Wahlarena“ geschlagen haben – der Schnellcheck (SZ Plus):
Nadja Tausche
Nadja Tausche

Habeck fordert eigene deutsche oder europäische Kommunikationsplattform

Der Kanzlerkandidat der Grünen spricht sich dafür aus, eine eigene deutsche oder europäische Kommunikationsplattform zu etablieren. In der Sendung „Wahlarena“ sagte Habeck: Es sei besorgniserregend, wenn sich mit Elon Musk und Donald Trump der reichste und der mächtigste Mann der Welt verbündeten, „um Macht zu entgrenzen“. Dem Milliardär Musk gehört die Plattform X. Man müsse einerseits amerikanische oder chinesische Technik regulieren, andererseits aber auch eigene Kapazitäten in den Bereichen aufbauen, in denen die Europäer technologisch nicht mehr führend seien, so Habeck. „Das muss in den nächsten zwei Jahren erfolgen.“
Sebastian Strauß

Linke gewinnt bei U18-Wahlumfrage 

Wäre die Bundestagswahl eine Abstimmung unter Minderjährigen, läge die Linke vorne: Laut einer aktuellen Umfrage der bundesweiten Initiative „U18“ würden knapp 21 Prozent der jungen Wählerinnen und Wähler für die Partei stimmen. Die SPD käme mit etwa 18 Prozent auf Platz zwei, gefolgt von der CDU mit 16 Prozent und der AfD mit 15 Prozent. Den Grünen würden laut der Umfrage 12 Prozent der Stimmen erhalten. 

Die U18-Wahlen finden seit 1996 je neun Tage vor Wahlen auf Europa-, Bundes- und Landesebene als Stimmungsabfrage unter jungen Menschen statt. Wahlberechtigt sind laut „U18“ alle Menschen unter 18 Jahren. Insgesamt seien in diesem Jahr über 160.000 Stimmen eingegangen. 

Im Vergleich zu den Ergebnissen der U18-Europawahl 2024 lässt sich in diesem Jahr ein markanter Stimmungswandel hin zu den Linken erkennen, schreibt SZ-Politikredakteurin Karin Janker: 
Kassian Stroh
Kassian Stroh

BSW bleibt bei „Wahlarena“ der ARD außen vor

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist in letzter Instanz mit dem Versuch gescheitert, doch noch an der ARD-„Wahlarena“ teilnehmen zu können. Das Bundesverfassungsgericht nahm eine Verfassungsbeschwerde der Partei nicht zur Entscheidung an. Das BSW habe nicht schlüssig aufgezeigt, dass es in seinem Recht auf (abgestufte) Chancengleichheit der Parteien nach dem Grundgesetz verletzt werde, teilte das Gericht mit. 

Bei der Sendung „Wahlarena 2025 zur Bundestagswahl“ haben heute Abend (21.15 Uhr) Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit, live Fragen an die Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU), Alice Weidel (AfD), Olaf Scholz (SPD) und Robert Habeck (Grüne) zu richten. Wagenknecht hatte vor dem Verwaltungsgericht Köln und dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) erfolglos dagegen geklagt, dass sie nicht eingeladen wurde.

Die Gerichte hatten entschieden, dass der Westdeutsche Rundfunk (WDR) als Veranstalter bei redaktionell gestalteten Sendungen grundsätzlich jeder Partei die gleichen Möglichkeiten im Wahlkampf offenhalten müsse. Ein willkürlicher Ausschluss sei nicht möglich. Das Konzept der Sendung sehe allerdings vor, dass die Kandidaten eingeladen werden, deren Parteien in den Umfragen deutlich oberhalb von zehn Prozent liegen und damit in den kommenden Jahren in besonderem Maße Einfluss auf die politischen Entwicklungen nehmen können. Das BSW aber liege in den Umfragen lediglich bei rund fünf Prozent.
Kassian Stroh
Kassian Stroh

Merz' Steuerreforms-Bierdeckel hat das Quadrell überlebt

Da gibt man einmal ein zeithistorisches Exponat aus der Hand und dann … fällt es runter. Der bekannte Bierdeckel mit dem Steuerkonzept von Friedrich Merz ist am Sonntagabend aber nicht kaputtgegangen. „Das Objekt ist ein robuster Bierdeckel, der unbeschädigt und weiterhin völlig intakt ist“, berichtet Harald Biermann, der Leiter des Hauses der Geschichte in Bonn. „Herr Jauch wusste, dass er den Bierdeckel notfalls nur am Rand anfassen sollte, das hat er getan“, sagt Biermann über den Moderator der Spitzenkandidaten-TV-Debatte. Später fiel ihm der Bierdeckel allerdings herunter, sodass er ihn aufheben musste.

Günther Jauch präsentierte in der Sendung den Bierdeckel, auf den Merz im Jahr 2003 ein Modell für ein radikal vereinfachtes Steuersystem gekritzelt hatte. Dadurch erlangte der Bierdeckel Berühmtheit und wanderte ins Museum.

Biermann sagt zu dem Malheur: „Museen stehen immer vor dem Dilemma, historische Originale sowohl bewahren als auch durch Präsentationen vermitteln zu wollen.“ Jeder Fall sei eine Abwägungsentscheidung. „Die Präsentation in einer TV-Sendung erreicht auch ein Publikum, das sonst die historischen Originale teilweise nicht zu sehen bekäme, und ist damit auch Teil des Bildungsauftrags des Museums.“

Kriegt Jauch nun eine auf den Deckel? Thore Rausch und Georg Ismar über Jauchs Bierdeckel-Malheur und seine Entstehungsgeschichte (SZ Plus):
Kassian Stroh
Kassian Stroh

Die Viererrunde in der Analyse

  • „Gute Reise, nicht mit uns“: In der Kanzlerkandidaten-Runde bei RTL grenzt sich Friedrich Merz scharf von Alice Weidel ab. Alle Teilnehmer wundern sich über einige Fragen. Eine Analyse mit wichtigen Szenen im Video von Georg Ismar und Vivien Timmler (SZ Plus)
  • In der TV-Debatte kann AfD-Chefin Weidel weder mit ihrem Auftreten noch mit ihren Inhalten überzeugen. Aber sie erinnert den möglichen nächsten Kanzler Merz daran, dass er nicht scheitern darf. Ein Kommentar von Nicolas Richter (SZ Plus)
  • „Dschungelcamp oder Opposition?“ In zwei Stunden bleibt Platz für Trash-TV und Wuschelbären, aber keine Zeit für Klima, Bildung und Pflege. Und dann fällt Günther Jauch auch noch ein Museumsstück runter. Die Debatte im Schnellcheck von Thore Rausch (SZ Plus)
Matthias Becker
Matthias Becker

Blitz-Umfrage: Merz vorne, Habeck und Weidel gleichauf

Im Nachklapp des Quadrells diskutiert bei RTL eine Runde über die Lehren aus der Debatte. Nikolaus Blome, Politikchef von RTL und ntv, präsentiert die ersten Umfragezahlen zur Frage: „Wer war am besten?“. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat am Ende und nach dem Quadrell Zuschauer befragt.

Das Ergebnis: 32 Prozent der Befragten hielten Friedrich Merz für den besten der Teilnehmer, 25 Prozent Olaf Scholz. Robert Habeck und Alice Weidel folgen gleichauf mit 18 Prozent. Keinen der Kandidaten nannten sieben Prozent der Befragten.
Johan Schloemann
Johan Schloemann

Jauchs Bilanz der zwei Stunden Quadrell

Günther Jauch wirkt leidlich zufrieden nach der Sendung – mitunter, sagt er allerdings, „leidet man“ als Moderator darunter, dass man „nicht alle Themen“ behandeln könne. In der Sendung selbst entschuldigte sich die Moderation bereits dafür, dass Bildung, Pflege und Klima nicht vorkamen. Das erscheint aber auch symptomatisch für diesen Wahlkampf.
Katharina Riehl
Katharina Riehl

Fazit: Weniger Tiefe und eine wichtige Erkenntnis

Das  Quadrell ist vorbei und ein klares Fazit ist nicht so leicht zu finden. Während das Duell zwischen Merz und Scholz in der vergangenen Wochen sehr detailliert war, manchmal fast ein bisschen nerdig, gab es am heutigen Abend aufgrund der größeren Runde (und vielleicht auch wegen der etwas launigeren Moderation) weniger Tiefe.

Ein paar Dinge wurden trotzdem mehr als deutlich: Union, SPD und Grüne werden in der Lage sein, nach der Wahl friedlich an einem Koalitionstisch zu sitzen – und wenig hat die drei Kandidaten so verbunden wie ihre gemeinsame Ablehnung der AfD. Besonders beim Thema Ukraine und Außenpolitik wollten und konnten die drei Spitzenkandidaten ihre gemeinsame Haltung betonen.

Georg Ismar und Vivien Timmler aus dem Hauptstadtbüro der SZ analysieren die Viererrunde (SZ Plus):
Johan Schloemann
Johan Schloemann

Ende des Quadrells: Das war sehr viel Klein-klein

Durch die ständigen Themenwechsel und Sprünge wurde in dieser Sendung der Eindruck verstärkt, Politik sei nur noch kurzatmig. Kaum einmal wird es richtig grundsätzlich in der Debatte: Wer will wohin mit diesem Land? Eine klare Orientierungshilfe werden viele Zuschauer so vermisst haben. Friedrich Merz hat nicht gestrahlt oder „gewonnen“, aber er hat sich auch keine Blöße gegeben und wirkte durchaus kanzlerfähig heute – zumindest rhetorisch.
Johan Schloemann
Johan Schloemann

Schluss-Statement von Friedrich Merz

Der, der von diesen vieren die größte Chance hat, Bundeskanzler zu werden, sagt zum Schluss, es sei „eine spannende Diskussion“ gewesen. Vom „24. Februar“ an werde er „Probleme lösen“. Und eine Regierung führen, „die aufhört zu streiken“. Und er will auch „bessere Stimmung“. Zum Schluss überzieht er die Zeit mit dem Versprechen „Mit der AfD ganz sicher nicht!“
© SZ/Reuters/dpa/epd/KNA/Bloomberg - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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SZ PlusMeinungAmpel
:Die FDP steht unter Verdacht, die Deutschen genarrt zu haben

Kommentar von Nicolas Richter

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