Bundestag: Was Neuwahlen kosten würden

Noch einmal Wahlunterlagen drucken, noch einmal Zigtausende Wahllokale besetzen: Eine Neuwahl des Bundestags wäre nicht nur aufwendig, sondern auch teuer.

Nach den geplatzten Sondierungen für eine Jamaika-Koalition sind auch Neuwahlen eine Option. Diese würden die Steuerzahler Geld kosten. Wahlzettel müssten gedruckt und versendet werden, den Parteien stünde nach der Abstimmung erneut die Wahlkampfkostenerstattung zu, Wahlhelfer für die etwa 88 000 Wahllokale müssten gesucht und für ihren Einsatz entschädigt werden.

Genaue Kosten lassen sich im Vorhinein nicht benennen, aber einen Richtwert bietet die gerade absolvierte Bundestagswahl im September. Diese dürfte an die 92 Millionen Euro kosten, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagt. Im Vergleich zur Wahl 2013 ist dies eine deutliche Steigerung. Die Wahl damals kostete 77 Millionen Euro.

Übergangsgelder für Abgeordnete gibt es erst nach einem Jahr Tätigkeit

Als Gründe nennt der Ministeriumssprecher höhere Kosten für das Versenden von Briefwahlunterlagen durch Portoerhöhungen sowie ein höheres Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer. Von den 92 Millionen Euro seien 84 Millionen Euro an die Länder gegangen. Die tatsächlichen Kosten werden erst nach der Abrechnung im kommenden Jahr feststehen. Eine Neuwahl dürfte beim Bund Kosten in ähnlicher Höhe verursachen.

Besonders betroffen wären auch die neuen Abgeordneten und deren frisch angestellte Mitarbeiter, die es im Fall einer Neuwahl nicht noch einmal in den Bundestag schaffen. Denn sogenannte Übergangsgelder zurück in den alten Job gibt es erst nach einem Jahr Abgeordnetentätigkeit.