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Bundestag:Schäuble blamiert sich mit versuchtem Twitterverbot

Wolfgang Schäuble mit Smartphone

Die Ausnahme bestätigt die Regel: Wolfgang Schäuble mit Smartphone.

(Foto: dpa)
  • Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Abgeordneten in einem Brief ermahnt.
  • Aus dem Plenarsaal zu twittern sei unangemessen, Handys und Tablets sollten in Maßen genutzt werden.
  • Abgeordnete kritisieren die Ermahnung.

Eigentlich wollte Wolfgang Schäuble weniger Twitter und mehr Würde. Stattdessen zieht der Bundestagspräsident eine Menge Spott auf sich, selbstverständlich auf Twitter, weil er die Abgeordneten aufgefordert hat, ihre Smartphones in der Tasche zu lassen.

In einem Brief an die Abgeordneten schreibt Schäuble: "Den Verhandlungen des Bundestages unangemessen und daher unerwünscht ist die Nutzung von Geräten zum Fotografieren, Twittern oder Verbreiten von Nachrichten über den Plenarverlauf." Handys und Tablets sollten im Plenarsaal "nur zurückhaltend" verwendet werden. "Unzulässig" seien "Computer-Laptops" und andere Geräte, "die Geräusche erzeugen, aufgeklappt oder hochgestellt werden". Über den Brief berichtete der Deutschlandfunk und brachte #Twitterverbot ins Spiel.

Unter diesem Hashtag verbreiten Nutzer unter anderem ein Video, das Schäuble beim Sudoku-Spielen auf seinem iPad zeigt. Die ARD hatte es 2012 ausgestrahlt, damals diskutierten vor allem Boulevardmedien über den Finanzminister, der daddelte, während der Bundestag das zweite Rettungspaket für Griechenland diskutierte. Der damalige Bundestagspräsident Norbert Lammert veranlasste daraufhin, dass die ARD die Aufnahme aus ihrem Online-Angebot entfernt.

Kritiker verspotten jetzt Lammerts Nachfolger Schäuble als antiquiert. "Da hat wohl 2009 angerufen", kommentiert die Düsseldorfer Piratenpartei.

"Zur Transparenz gehört auch die Kommentierung des aktuellen Geschehens", sagt der Linken-Abgeordnete Niema Movassat.

Die CSU-Abgeordnete und Parlamentarische Digital-Staatssekretärin Dorothee Bär (CSU) hält die Diskussion nicht für abgeschlossen.

Wolfgang Kubicki hingegen ist zumindest in Teilen auf Schäubles Seite und ermahnte vor allem die neuen Abgeordneten im Bundestag, "dass Fotografieren nach Beschluss des Präsidiums im Plenarsaal untersagt ist". Der nächste, den er erwische, bekomme einen Ordnungsruf, drohte der Bundestags-Vizepräsident.

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