Bundestag Kakofonie der politischen Halbriesen und Zwerge

Die Generaldebatte im Bundestag böte Gelegenheit zu einer Abrechnung mit dem Unionschaos der vergangenen Tage. Doch die Opposition macht wenig daraus - Bartsch und Lindner treffen den wunden Punkt von CDU und CSU.

Von Jens Schneider, Berlin

Das ist auch eine Art zu zeigen, dass man seinen Posten hält. Gut eine Viertelstunde vor der als groß gedachten Generaldebatte im Bundestag ist der Plenarsaal naturgemäß noch fast leer. Erst recht sind die Plätze auf der Regierungsbank noch unbesetzt - bis auf einen in der ersten Reihe. Für sich allein sitzt da mit geradem Rücken der Doch-immer-noch-da-Horst aus Bayern und schaut so vor sich hin. Andere Minister bringen sich ja gern Akten mit, um darin zu blättern, oder suchen ständig neue Erkenntnisse in ihrem Mobiltelefon. Der CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer sitzt einfach da, in stiller Erwartung einer Debatte, in der er nicht reden, aber in der sich viel um sein Verwirrspiel drehen wird, das die Unionsparteien in eine schwere Krise stürzte.

Die Generaldebatte gilt als die ideale Gelegenheit für die Opposition, mit der Regierung abzurechnen, und die Irrnis der vergangenen Tage sollte sich für ihre Redenschreiber wie ein Geschenk angefühlt haben.

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Als Erste darf Alice Weidel ans Rednerpult, die Fraktionschefin der AfD. Die Regierungsbank ist inzwischen ebenso gut besetzt wie der Saal, wobei übrigens auffällt, dass auch bei der AfD längst nicht mehr alle Abgeordneten es in die Sitzungen schaffen, nicht einmal zu dieser - obwohl sie doch so gern durch Präsenz zeigen wollen, dass sie ihren Auftrag als Parlamentarier ernster nähmen als die Abgeordneten der anderen Parteien. Weidel eröffnet mit einem heiklen Satz, der ihr sofort Gelächter von der Konkurrenz einbringt, die Doppeldeutigkeit lädt dazu ein. "Diese Aussprache hat Züge des Surrealen", sagt sie. Und der Saal spottet, weil bis dahin ja die Aussprache nur aus Weidels Gang zum Rednerpult bestand.

Tatsächlich hat dann die erste Stunde dieser Plenarsitzung sehr viel Surreales. Die Debatte beginnt, als hätte es die Unruhe der vergangenen Tage nicht gegeben. Vielleicht weil es die Generaldebatte ist, spricht Weidel erst mal ganz generell darüber, was aus Sicht der AfD so alles falsch läuft im Land, und das ist ja bekanntlich generell alles. Weidel spricht über die hohe Staatsquote, über Energiepolitik, über das Bildungssystem und die Sozialsysteme, die dringend Geld bräuchten. "Sie verschleudern den Wohlstand unseres Landes, als gäbe es kein morgen", sagt sie.

Und Weidel spricht ohne Betonungen, ohne Pausen oder Stimmschwankungen, als gäbe es keine Adressaten für ihre Worte. Die Kanzlerin sitzt wenige Meter daneben und schaut in Akten, als wäre sie nicht gemeint. Weidel macht ihr das leicht, weil sie vorträgt, als wäre sie von gläsernen Wänden umgeben, die sie von diesem Saal voller Parlamentarier abschirmen. Selbst ihre eigenen Leute müssen erst mal Stellen finden, an denen sie mit Applaus einsetzen können.

Ein Morgen der War-da-was?-Momente

Es ist viel darüber geredet worden, dass die AfD als größte Oppositionspartei einen herausgehobenen Platz auf der politischen Bühne finden könnte. An diesem Morgen wird nicht zum ersten Mal in einer konkreten Debatte deutlich, dass sie dafür die Gelegenheit auch nutzen müsste. Wer den Auftakt einer hitzigen Debatte erwartete, wird von Weidel heruntergekühlt. Das bleibt auch so, als sie sich doch noch der Krise der Union widmet. Weidel nennt sie ein "unwürdiges Schauspiel". Deutschland sei vom Motor und Stabilitätsanker Europas zum Chaosfaktor geworden", sagt sie, nennt Seehofer den "Agonieverlängerer der Ära Merkel". Und endet mit der Aufforderung an die Kanzlerin, auf ihr Amt zu verzichten: "Machen Sie also dem Trauerspiel ein Ende und treten Sie bitte ab."

Die Antwort der Kanzlerin darauf ist, nicht mal eine Antwort anzudeuten. Sie beginnt, als wäre Frau Weidel gar nicht da gewesen, mit einer Einleitung zur Generaldebatte, in der sie erst mal erklärt, worum es geht in diesem Haushalt. Es fällt einem Weidels erster Satz von den Zügen des Surrealen ein, als die Kanzlerin in der ihr eigenen Art gar nicht über die Peinlichkeiten und das Ringen in der Union in den vergangenen Tagen, dafür aber in Sätzen spricht wie: "Wir brauchen Antworten, die unseren Werten entsprechen." Dieser Morgen ist ein Morgen der War-da-was?-Momente: War da nicht gerade eine politische Krise, die das ganze Land in Ratlosigkeit und Wut versetzte?