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Bundestag:Immer mehr Ordnungsrufe

Die Zahl der Ordnungsrufe gegen Abgeordnete im Deutschen Bundestag ist wegen der Corona-Pandemie auf dem höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Das berichtet die Augsburger Allgemeine. Seit der Wahl 2017 habe der Bundestag insgesamt 38 Ordnungsrufe gezählt, mehr als in allen vier vorausgegangenen Legislaturperioden zusammen. Allein 2020 habe das Bundestagspräsidium demnach 20 Ordnungsrufe und eine Rüge gegen Abgeordnete ausgesprochen. Ein Fünftel der Ordnungsrufe seien wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht auf den Wegen im Plenarsaal erteilt worden, heißt es. Zwei Drittel der Ordnungsrufe ergingen gegen Abgeordnete der AfD-Fraktion für entsprechende Äußerungen.

© SZ vom 04.01.2021 / kna
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