Bundestag Gemeinsam für Gleichstellung

Parlamentarierinnen aus fast allen Fraktionen vernetzen sich und beraten über ein Paritätsgesetz. Zunächst geht es darum, Vertrauen über politische Gräben hinweg aufzubauen. Nur aus einer Partei ist niemand dabei.

Von Jasmin Siebert, Berlin

Die Frauen im Bundestag wollen sich besser vernetzen. Am frühen Donnerstagmorgen hat sich eine informelle Runde von Parlamentarierinnen getroffen, um über die Chancen eines Paritätsgesetzes für das Parlament zu beraten. Anwesend waren Vertreterinnen aller im Bundestag vertretenen Parteien außer der AfD. "Wir hatten keine Korrespondenz mit der AfD", sagte die Grünen-Abgeordnete Ulle Schauws, deren Büro das Treffen nach eigenen Angaben gemeinsam mit Politikerinnen aus der Union organisiert hatte.

Mehrere Teilnehmerinnen berichteten beinahe beschwingt von dem Treffen. Über die Inhalte haben die Frauen jedoch Stillschweigen vereinbart. "Der Charme des interfraktionellen Frauentreffens liegt gerade darin, dass es eine vertrauliche Runde war", sagte Schauws. Beim ersten Treffen sei es erst einmal darum gegangen, sich zu beschnuppern, Gemeinsamkeiten zu finden und Vertrauen zu schaffen, betonte Yvonne Magwas von der CDU. "Wir kommen von anderen Kulturen", ergänzte sie. Es scheint gelungen zu sein, die kulturellen Gräben durch das gemeinsame Geschlecht zu überbrücken: "Alle sind begeistert und wollen weitermachen." Cornelia Möhring von der Linken sprach von einer "guten produktiven Gesprächsatmosphäre". Ein zweites Treffen soll zeitnah stattfinden.

Bei dem ersten Frauentreffen ging es nicht ausschließlich darum, verschiedene Paritätsmodelle zu diskutieren und die Chancen einer gemeinsamen Initiative für einen Gesetzesentwurf auszuloten. Vielmehr wollen sich die Parlamentarierinnen künftig auch über andere Themen verständigen, die alle Frauen angehen. Wie aus dem Kreis der Teilnehmerinnen zu hören ist, zählen dazu zum Beispiel die allgemeinen Rahmenbedingungen des parlamentarischen Betriebs, die sich mit einem Familienleben oft nur schwer vereinbaren lassen. Aber auch die internationale Verantwortung für Frauen, die in Unterdrückung leben oder auf der Flucht sind, gehöre dazu.

Die Initialzündung für das Frauentreffen hatte ein parlamentarisches Frühstück des Deutschen Frauenrates im Januar gegeben. 100 Jahre nach Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts für Frauen ist der Frauenanteil im Bundestag so niedrig wie zuletzt vor 20 Jahren. Das möchte der Deutsche Frauenrat ebenso wie die neue parlamentarische Frauengruppe nicht mehr hinnehmen.