Bundestag Die Mär von der freien Rede

Lesen ist seliger denn mäandern: Viele Abgeordnete wissen nicht, was sie im Bundestag reden sollen - und die es wissen, haben oft mit dem Wie zu kämpfen.

Von Kurt Kister

Wer hin und wieder auf dem Informationskanal Phoenix in eine Bundestagsdebatte gerät, der schaltet bald, hat er nicht ganz spezielle Neigungen, wieder woanders hin.

Vom Steinmeier-Crescendo bis zur frei mäandrierende Michael-Glos-Gedächtnisrede: Das Rednerpult im Deutschen Bundestag erlebt nicht nur große Momente.

(Foto: Foto: dpa)

Die Mehrheit der Redner in so einer Debatte nämlich liest relativ langweilige, von Wortstanzen durchzogene Statements vom Blatt ab. Ihre Idee von einer geschickt gesetzten Pause ist das Wiederholen der Floskel "meine Damen und Herren"; wollen sie kämpferisch wirken, reden sie etwas lauter (das sogenannte Steinmeier-Crescendo).

Auch heute noch gibt es einige scharfzüngige Redner im Bundestag, die mit Sprachbildern ebenso umgehen können, wie sie die Kunst des verbalen Angriffs beherrschen. Guido Westerwelle oder Gregor Gysi zählen zu ihnen. Bei den meisten Abgeordneten aber sind die Ansprachen ordentlich koordinierte Geräuschabfolgen und keine Reden im Sinne Herbert Wehners oder Joschka Fischers. Auch im 17. Bundestag dominieren die Vorleser, die Babbler wie die neue FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger oder die Reden-halten-ist-auch-nichts-anderes-als-Wurstschneiden-Rhetoriker wie Angela Merkel.

Es gibt immer wieder Versuche, die Redekultur in deutschen Parlamenten zu beleben. In Sachsen ist von sofort an im Landtag vorgeschrieben, dass Abgeordnete zumindest in der Aktuellen Stunde frei zu reden haben. Nur ein Stichwortzettel bleibt ihnen erlaubt. Ähnliche Regeln gab es auch schon in Baden-Württemberg oder in Schleswig-Holstein.

Unter vielen Demokratiefreunden, Parlamentspräsidenten und Journalisten hält sich hartnäckig die Mär, die freie Rede sei grundsätzlich besser als die unfreie, also die vorgelesene. Nun ja, das kommt sehr darauf an. Ein Mensch, der gut vorlesen kann und einen interessanten, vielleicht sogar selbstgeschriebenen Text zum Vortrag bringt, wird allemal mehr Zuhörer in den Bann ziehen als Franz Josef Jung oder der Wirtschaftsminister Dingsbums dies in freier Rede tun.

Im Bundestag gab es 1999 einen denkwürdigen Antrag, den ausgerechnet Dirk Niebel, der heutige FDP-Entwicklungshilfeminister, einbrachte (Niebel gilt nur unter Fallschirmjägern als Redetalent). Der Antrag zielte darauf ab, dass in der letzten Sitzungswoche des Bundestags nur frei gesprochen werden sollte. Dies belebe die Debatte und steigere das Interesse der Bürger am Bundestag. Der Schlüsselsatz im Antrag lautete: "Jeder von uns, der hier an dieses Pult tritt, weiß doch im Grunde, was er sagen möchte."

In der Praxis des Bundestags deutet vieles darauf hin, dass das nicht immer der Fall ist. Noch mehr deutet darauf hin, dass die, die zwar wissen, was sie sagen wollen, oft mit dem Wie zu kämpfen haben. Weil die verständlich abgelesene Rede besser ist als die frei mäandrierende Michael-Glos-Gedächtnisrede, sieht Paragraph 33 der Geschäftsordnung des Bundestags vor: "Die Redner sprechen grundsätzlich in freiem Vortrag. Sie können hierbei Aufzeichnungen benutzen."

In diesem Sinne wurde damals der Niebel-Antrag zur freien Rede mit Mehrheit abgelehnt. Für die Debattenkultur war das nicht schlimm. Bedrohlicher für die Transparenz der Politik im Bundestag ist die Unsitte, dass immer mehr Reden gar nicht gehalten, sondern nur noch zu Protokoll gegeben werden. Bundestagspräsident Norbert Lammert wies darauf hin, dass in der vergangenen Legislaturperiode von 15.500 "Reden" immerhin 4429 direkt vom Abgeordnetencomputer ins Bundestags-Archiv wanderten. Sie hat niemand gehört, und keiner wird sie jemals lesen.