Bundestag: Sollen Parlamentarier 500 Euro mehr bekommen?

Im Zeichen des Bundesadlers: Die Parteien debattieren darüber, ob eine Diätenerhöhung angemessen oder ein falsches Signal ist. IMAGO/Panthermedia

Bundestagsabgeordnete könnten bald 500 Euro im Monat mehr verdienen. SPD, Grüne und Linke finden, das gehöre sich nicht – die Union sieht das anders. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Die Preise steigen, die Wirtschaft schwächelt, eine Konjunkturprognose nach der anderen muss nach unten korrigiert werden. Ausgerechnet in dieser Zeit sollen sich die Diäten um 500 Euro erhöhen. Das finden viele falsch. Die SPD hat deshalb einen Gesetzentwurf erarbeitet, mit dem die Erhöhung ausgesetzt würde, und berät darüber mit der Unionsfraktion. Die Fraktionsführung der Union ist aber skeptisch, obwohl einzelne Abgeordnete dafür wären. Viel Zeit bleibt nicht. Wenn die Koalitionsfraktionen nicht bald handeln, steigt das Abgeordnetengehalt zum 1. Juli.