Bundestag - Berlin: SPD-Politiker Held plant Comeback im Bundestag

Mainz (dpa/lrs) - Der wegen Untreue und Betrugs angeklagte SPD-Politiker Marcus Held will nach Angaben seines Büros demnächst wieder an Sitzungen des Bundestags teilnehmen. Der ehemalige Oppenheimer Bürgermeister befinde sich "zurzeit in der Wiedereingliederungsphase mit dem Ziel, zeitnah wieder vollumfänglich in den Parlamentsbetrieb einzusteigen", teilte sein Bundestagsbüro am Mittwoch mit. Zuvor hatte die "Allgemeine Zeitung" darüber berichtet.

Mainz (dpa/lrs) - Der wegen Untreue und Betrugs angeklagte SPD-Politiker Marcus Held will nach Angaben seines Büros demnächst wieder an Sitzungen des Bundestags teilnehmen. Der ehemalige Oppenheimer Bürgermeister befinde sich "zurzeit in der Wiedereingliederungsphase mit dem Ziel, zeitnah wieder vollumfänglich in den Parlamentsbetrieb einzusteigen", teilte sein Bundestagsbüro am Mittwoch mit. Zuvor hatte die "Allgemeine Zeitung" darüber berichtet.

Der 41-jährige Politiker hatte sich Anfang 2018 krank gemeldet, nachdem immer mehr Vorwürfe wegen seiner Amtsführung in Oppenheim bekannt geworden waren. Am 28. Februar 2018 erklärte Held seinen Rücktritt als Oppenheimer Bürgermeister, hatte gleichzeitig aber betont, dass dies kein Schuldeingeständnis sei.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Held begannen, nachdem am 10. Februar 2017 eine Strafanzeige gegen den Bürgermeister eingegangen war. Im November 2017 wurden dann Räume des Oppenheimer Rathauses und eines Steuerberatungsbüros durchsucht.

Im Juli dieses Jahres erhob die Staatsanwaltschaft Mainz Anklage gegen Held, zwei Verantwortliche eines Maklerunternehmens und den Geschäftsführer eines Abrissunternehmens wegen Untreue, Betrugs, Bestechung und Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und Gewährung eines Vorteils sowie wegen Verstoßes gegen das Parteiengesetz - jeweils in wechselnder Beteiligung. Im Kern geht es um Grundstücksgeschäfte in Oppenheim.

Sein Bundestagsmandat hat Held noch inne. Der Bundestag machte Ende Juni den Weg für ein Strafverfahren frei. Das Landgericht Mainz hat bislang noch keine Entscheidung zur Eröffnung des Hauptverfahrens getroffen, wie eine Sprecherin am Mittwoch mitteilte.

Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Daniel Stich, sagte nach Erhebung der Anklage, er habe starke Zweifel, ob Held sein Bundestagsmandat weiter ausüben könne. Vielmehr solle er über eine Niederlegung des Mandats nachdenken. "Für die SPD Rheinland-Pfalz ist klar: Marcus Held hat keine politische Zukunft bei uns, er wird künftig keine Ämter und Funktionen in und für die SPD übernehmen."

Die SPD müsse den Worten auch Taten folgen lassen, forderte am Mittwoch der designierte Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Gerd Schreiner. Die kommissarische SPD-Bundesvorsitzende Malu Dreyer müsse dafür sorgen, dass Marcus Held nicht länger Teil der SPD-Bundestagsfraktion sei. Die SPD Rheinland-Pfalz müsse "alle Spenden im Zusammenhang der Causa Held" offenlegen.