Bundestag - Berlin:Brinkhaus und Dobrindt verurteilen Maskendeals

Baden-Württemberg
Ralph Brinkhaus (CDU), Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, kommt zu einer Pressekonferenz. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Berlin (dpa) - Die Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Geschäfte von Abgeordneten bei der Beschaffung von Corona-Masken scharf verurteilt. "Ein Tätigwerden im Rahmen des Mandats darf nicht mit persönlichen finanziellen Interessen verbunden werden, schrieben Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Freitag an alle Abgeordneten der Union.

"Wir sagen daher sehr deutlich, das Beziehen von Geldleistungen für die Vermittlung von medizinischer Schutzausrüstung im Rahmen der Pandemiebekämpfung von Abgeordneten stößt auf unser vollkommenes Unverständnis und wird von uns entschieden verurteilt." Sie erwarteten, dass solche Sachverhalte vollkommen transparent dargestellt und aufgeklärt würden. "So ein Verhalten entspricht nicht unseren Standards, schadet dem Ansehen der Politik insgesamt und ist nicht zu akzeptieren."

© dpa-infocom, dpa:210305-99-708863/2

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: