Es ist nicht lang her, da gab es diese Bundeswehr-Videokonferenz, die ohne russische Spione nie öffentlich geworden wäre. Auch das Bundesarchiv und damit Historiker hätten womöglich nie von ihr erfahren. Am Montag, dem 19. Februar 2024, starten der Inspekteur der Luftwaffe und weitere hochrangige Offiziere über die Plattform Webex eine Videoschalte. Sie reden über eine mögliche Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine und darüber, ob diese Waffe die für den russischen Nachschub so wichtige Kertsch-Brücke zerstören könnte. Zehn bis 20 Flugkörper seien dafür wohl notwendig. Es geht um Fragen der Zielkontrolle, betont wird, man könne bis zu 100 Taurus an die Ukraine schicken. Wenige Tage später wird Kanzler Olaf Scholz (SPD) strikt Nein dazu sagen, Deutschland dürfe nicht zur direkten Kriegspartei werden.
RegierungswechselLücken im Gedächtnis der Gesellschaft
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Bei jedem Regierungswechsel verschwinden wichtige Informationen aus Chats, SMS und Videotelefonie, die eigentlich dokumentiert werden müssten. Der Präsident des Bundesarchivs fürchtet um „die Transparenz staatlichen Handelns“.
Von Georg Ismar, Berlin
Kurz vor Beginn des SPD-Mitgliedervotums positioniert sich die Parteijugend klar gegen die Vereinbarung mit der Union. CDU-Chef Merz stellt der Ukraine die Lieferung von „Taurus“-Marschflugkörpern in Aussicht.
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