Bundesrat: Ein Lob der Kleinstaaterei

Der Geehrte revanchierte sich prompt: Als erster Bundespräsident durfte Gauck vor dem Bundesrat sprechen und er lobte die Institution in höchsten Tönen. Nur manchmal wünsche er sich weniger Wettbewerb und mehr Miteinander.

Historische Stunde im Bundesrat, zum ersten Mal hat am Freitag ein Bundespräsident in der Länderkammer gesprochen. Im 25. Jahr nach der Wiedervereinigung erinnerte Joachim Gauck an die Aufnahme der fünf "neuen" Länder in den Bundesrat 1990 - und nutzte die Stunde, um sogleich einen Bogen ins Jetzt zu schlagen. Es gebe zwischen den Verwaltungen von Bund, Ländern und Gemeinden einige Schwierigkeiten beim Datenaustausch zu Flüchtlingen. "Ich konnte es nicht fassen", sagte Gauck - gemeint waren Berichte auch aus Kommunen über Defizite bei der Kommunikation zwischen den politischen Ebenen.