Bundespräsidentenwahl: Merkel wollte Marianne Birthler als Bundespräsidentin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte die ehemalige Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde, Marianne Birthler, als Bundespräsidentin vorschlagen. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung rief die Kanzlerin Birthler am Donnerstag vergangener Woche an, um sie zu fragen, ob sie zu einer Kandidatur bereit sei. Birthler signalisierte der Kanzlerin ihre prinzipielle Bereitschaft, erbat sich aber noch Bedenkzeit.

Merkel sprach auch mit CSU-Chef Horst Seehofer über ihren Personalvorschlag. Dieser zeigte sich bereit, über eine Kandidatin Birthler zu reden. Anders als Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), den Seehofer als Kandidaten ablehnte, sei Birthler schon lange keine aktive Grünen-Politikerin mehr, fand Seehofer. Außerdem habe sie als Bürgerrechtlerin in der DDR besondere Verdienste.

Der CSU-Chef wollte vor einer Unterstützung seiner Partei für Birthler diese aber noch zu ihren aktuellen Positionen etwa zur Russland- oder der Flüchtlingspolitik befragen. Merkel und Seehofer verständigten sich darauf, dies gemeinsam mit ihren Parteiführungen tun zu wollen. Merkel nahm auch Kontakt mit den Grünen auf, um sich deren Unterstützung für Birthler zu versichern. In der Bundesversammlung, die im Februar den nächsten Bundespräsidenten wählen wird, haben Union und Grüne eine Mehrheit.

Am vergangenen Sonntag sagte Birthler Merkel dann aber kurz vor Beginn des entscheidenden Treffens zwischen Merkel, Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel ab. Daraufhin stand Merkel ohne eigenen Kandidaten da. Deshalb wurde Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gemeinsamer Kandidat von Union und SPD für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck.

Birthler war von 2000 bis März 2011 die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik. Anfang der neunziger Jahre war sie Bildungsministerin in Brandenburg.