Süddeutsche Zeitung

Gauck-Nachfolge:Bundespräsidenten-Wahl: Traut euch ins Rennen

Lesezeit: 3 min

Warum lassen die Parteien nicht einfach Schäuble, Steinmeier und Kretschmann gegeneinander antreten? Und zwei, drei Frauen? Klar, das wäre risikobehaftet. Doch Demokratie braucht den Mut zur Niederlage.

Kommentar von Stefan Braun

Ende voriger Woche wurde eine bemerkenswerte Umfrage veröffentlicht. Wen würden Sie am liebsten als nächsten Bundespräsidenten sehen?, hatte die Frage gelautet. Erster Platz: Frank-Walter Steinmeier (SPD), zweiter Platz Wolfgang Schäuble (CDU), dritter Platz Winfried Kretschmann (Grüne), vierter Platz Norbert Lammert (CDU). Das eine Interessante daran war, wen die Deutschen gerne als Staatsoberhaupt hätten. Noch interessanter aber ist, dass alle vier jedenfalls derzeit kaum eine Chance auf das Amt haben.

Die große Koalition hat sich das Ziel gegeben, einen überparteilichen Kandidaten zu finden. Doch was ein Akt der Gemeinsamkeit sein soll, verrät nur, wie schwach sich die Kanzlerin, der Vizekanzler und der CSU-Vorsitzende inzwischen fühlen. Keiner hat den Mumm, einen respektablen Kandidaten des anderen mitzutragen. Deshalb suchen sie nach einem Kompromissbewerber, der keinem wehtut. Das ist kein Zeichen der Handlungsfähigkeit, es ist ein Zeichen der Feigheit.

Sicher, es ist nicht ungewöhnlich, dass die Spitzen der Parteien jede Niederlage zu vermeiden versuchen. Seit Jahrzehnten sind alle Präsidenten nicht wirklich in eine offene Wahl gegangen. Jedes Mal bemühten sich das rote und das schwarze Lager, schon vor dem Gang in die Bundesversammlung alles klarzumachen. Das ist nicht illegitim; es verstößt nicht gegen Gesetze. Aber es hat die Bundesversammlung geschwächt und die späteren Präsidenten nicht stärker gemacht.

Ritual der Vorabsprachen beenden

Wer von Gnaden anderer Bundespräsident wird, kämpft an gegen den Makel. Johannes Rau und Christian Wulff haben das besonders zu spüren bekommen. Rau, weil er das Amt als Belohnung dafür bekam, dass er zuvor als Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen abgetreten war; und Wulff, weil er für Angela Merkel zwar die rechnerische Mehrheit repräsentierte, aber nicht so beliebt war wie Joachim Gauck, der ihn schon damals fast besiegte und ihm später geradezu zwangsläufig nachfolgte. Hätte es in der Bundesversammlung 2010 eine offene Wahl gegeben - Gauck wäre vermutlich Jahre früher ins Schloss Bellevue eingezogen.

All das spricht nicht dafür, an diesem Ritual der Vorabsprachen festzuhalten. Es spricht dafür, diese Praxis zu beenden. Zumal es diesmal kein Lager gibt, das von vornherein eine Mehrheit hätte. Richtig also wäre es, einen offenen Wettbewerb zuzulassen. Das wäre eine Aufwertung der Bundesversammlung; es würde eine Art Wahlkampf auslösen.

Niemand könnte vor der Abstimmung sagen, wer das Rennen macht. Aber das wäre keine Belastung, sondern eine Stärkung des neuen Staatsoberhauptes. Und es würde den Menschen vorleben, wie eine Wahl mit Gewinnern und Verlierern aussieht. Gerade in Zeiten, in denen manche aggressiv das demokratische Fundament des Regierens und des Zusammenlebens infrage stellen und "denen da oben" nur noch Kungelei vorwerfen, würde eine offene Präsidentenwahl das Gegenteil zeigen.

Ja, das würde manchen einiges abverlangen. Zum Beispiel Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer. Die drei müssten das Risiko eingehen, das Feld als Verlierer zu verlassen. Aber manch ehrenvolle Niederlage kann mehr wert sein als das zwiespältige Suchen nach einem Kompromisskandidaten.

Ein, zwei, drei Frauen - das wäre erst recht ein Novum

Der möglichen Niederlage stünde gegenüber, dass die Parteichefs nach eigener Überzeugung einen Kandidaten auswählen und ins Rennen schicken könnten. Kein Gerangel mit anderen. Sie könnten aussuchen, wen sie am besten finden und wem sie den Sieg zutrauen. Womöglich würde sich das im Nachhinein viel stärker als Akt des Mutigen und Selbstbewussten herausstellen als der krampfhafte Versuch, durch Kompromisse eine Niederlage zu verhindern.

Risikobehaftet wäre ein solches Rennen natürlich auch für jene, die antreten. Zumal im Politikbetrieb die Meinung vorherrscht, ein Verlierer sei ein Verlierer und sonst nichts mehr. Daraus allerdings ist ein Zustand geworden, bei dem nur noch antritt, wer vorher weiß, dass er gewinnt. Menschlich mag das verständlich sein. Aber leidenschaftliche Demokratie braucht genau das Gegenteil: den Mut zur Niederlage.

Was wäre wirklich verloren, wenn Steinmeier, Lammert und Kretschmann gegeneinander anträten? Alle drei sind respektable Kandidaten; gegen alle drei darf man verlieren. Und deshalb müsste jedenfalls für alle Demokraten auch klar sein, dass die Verlierer weiter das bleiben könnten, was sie bislang sind.

Ist das naiv? Vielleicht. Aber es ist der Kern dessen, was Demokratie ausmacht. Das gilt nicht nur für die bisher genannten, allesamt männlichen Kandidaten. Ein, zwei, drei Frauen für ein wirklich offenes Rennen - das wäre erst recht ein Novum. Es wäre großartig.

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Quelle:
SZ vom 10.10.2016
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