Im Bundespräsidialamt herrschen neuerdings Zustände wie beim FC Bayern. Bei Letzterem haben sie neulich vor einem mittelschweren Personalproblem gestanden. Der erste Torwart Manuel Neuer verletzt, der zweite Torwart Jonas Urbig kurzzeitig gehirnerschüttert, der dritte Torwart Sven Ulreich ebenfalls verletzt, genauso die eigentliche Nummer vier. Fast hätten sie den 16-jährigen Leonard Prescott debütieren lassen müssen. Beinahe so ersatzgeschwächt ist gerade auch die Staatsspitze der Bundesrepublik.
Die Nummer eins, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, hat sich am Montag nach einem Termin mit dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa in den Osterurlaub verabschiedet. Artikel 57 des Grundgesetzes sieht für solche Fälle vor, dass dann der Präsident des Bundesrates einspringt, die Befugnisse des Bundespräsidenten vertretungsweise zu übernehmen. Das ist momentan Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte. Der hat die Vertretung diesen Februar und März auch schon jeweils für ein paar Tage übernommen, als Steinmeier dienstlich nach Nahost und nach Lateinamerika reiste.
Bovenschulte und Rehlinger haben ebenfalls Urlaub
Jetzt allerdings ist Bovenschulte verhindert. Er sei selbst im Urlaub, wie sein Sprecher auf Anfrage mitteilt. Auch die Nummer drei, die Vizepräsidentin des Bundesrates, die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger, kann diese Woche nicht: erst Auslandsreise, dann ebenfalls Urlaub, schreibt ein Sprecher.
Jetzt muss also die Nummer vier in der Staatsoberhauptrangfolge ran: Hendrik Wüst, der Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens und aktuell zweiter Vizepräsident des Bundesrates. Das teilte der Bundesrat mit. Rein altersmäßig kann der 50-jährige Wüst, anders als Bayern-Torwart Prescott, eher nicht mehr als Nachwuchskraft durchgehen. Politisch dagegen werden ihm, vor allem medienöffentlich, durchaus noch Aufstiegshoffnungen nachgesagt. Wobei die dann eher der Übernahme des Bundeskanzleramtes gelten dürften, nicht des Schlosses Bellevue.
Allerdings zieht Wüst nicht als Zwischenmieter ins Schloss Bellevue. Er präsidiere von der Düsseldorfer Staatskanzlei aus, ist aus selbiger zu hören. Dass er bis zu Steinmeiers Rückkehr kommenden Montag in die Lage gerät, ernsthafte Bundespräsidentenaufgaben übernehmen zu müssen, ist auch eher unwahrscheinlich. Den Terminkalender hat das Präsidialamt in Abwesenheit des Schlossherren sowieso freigehalten. Und es müsste schon sehr eilig sein, wenn der Bundestag ein Gesetz beschließen würde, das noch diese Woche der Unterschrift des Bundespräsidenten-Vertreter-Vertreterin-Vertreters bedürfte. Das drängendste Vorhaben, die neuen Spritpreiserhöhungsregeln, hat Steinmeier am vergangenen Freitag noch selbst unterzeichnet.
In der jüngeren Vergangenheit war es beispielsweise für Manuela Schwesig ernster geworden. Als Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Ostern 2024 für den urlaubenden Steinmeier einsprang, hatte sie gleich drei Gesetze zu unterschreiben. Zwei davon waren damals sogar ziemlich umstritten: das Wachstumschancengesetz und das Cannabisgesetz. Aber auch Schwesig war für diese staatsfrauliche Pflicht nicht extra nach Berlin gereist. Sie ließ sich die Gesetze nach Schwerin bringen.
