Bundespräsident Köhler wiedergewählt:Trügerische Einheit

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Auch wenn Union und FDP einträchtig die scheinbar elegante Wiederwahl von Horst Köhler genossen haben - ein klares Signal für die Bundestagswahl sieht anders aus.

Daniel Brössler

Nach der Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler sind Angela Merkel, Horst Seehofer und Guido Westerwelle gemeinsam vor die Kameras getreten. Einträchtig genossen die Chefs von CDU, CSU und FDP ihren Sieg. Ein schönes Bild. Nur eben eines, das trügt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und FDP-Chef Guido Westerwelle (links) gratulieren dem wiedergewählten Bundespräsidenten Horst Köhler (Foto: Foto: dpa)

Köhler verdankt seine scheinbar elegante Bestätigung im ersten Wahlgang keiner schwarz-gelben Mehrheit. Es gibt sie nicht. Zum einen war Köhler auf die Unterstützung der Freien Wähler angewiesen. Zum anderen aber ist nun klar, dass mindestens eine Abgeordnete der Grünen Köhler zum hauchdünnen Sieg verholfen hat.

Die Innenpolitikerin Silke Stokar hat sich dazu bekannt, dem Amtsinhaber ihre Stimme gegeben zu haben. Damit steht fest: Union und FDP standen keineswegs geschlossen zu ihrem Kandidaten. Ein klares Signal für die Bundestagswahl sieht anders aus.

Eine Niederlage bedeutet der Ausgang der Bundespräsidentenwahl aber auch für das imaginäre rot-grüne Bündnis. Es wollte sich einfach nicht geschlossen hinter Gesine Schwan versammeln. Die Kandidatin ist gescheitert an ihrem Spagat, was überdeutlich wurde an ihren Mühen mit dem Wort Unrechtsstaat.

Die DDR wollte sie so nicht nennen, um die Linken nicht zu verprellen. Bei darüber empörten Grünen aber verhedderte sie sich dann in Widersprüche, weil sie die DDR irgendwie natürlich schon für einen Unrechtsstaat hält. SPD, Grüne und Linke bilden eben kein Lager. Gesine Schwan musste das leidvoll erfahren.

Gut lachen zu haben glaubt nun die Linkspartei. Diszipliniert stand sie zu ihrem tragikomischen Kandidaten Sodann, der sogar zwei Stimmen mehr erhielt als die linke Gruppe in der Bundesversammlung Mitglieder zählte. Im Ergebnis aber haben sich die Linken nur noch mehr verschanzt in ihrer Wagenburg.

Keiner könne aus dem Ergebnis der Bundespräsidentenwahl Honig saugen, sagt die grüne Fraktionschefin Renate Künast. Stimmt. Nach dem Bekenntnis der Abgeordneten Stokar gilt das allerdings für keinen so sehr wie für die blamierten Grünen.

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