Bundespräsident in Sachsen Expedition zu einem fremden Stamm

Frank-Walter Steinmeier mit Rumba-Rasseln: Der Bundespräsident besuchte während seines zweitägigen Antrittsbesuchs in Sachsen am Montag auch eine Probe bei der Sächsischen Bläserphilharmonie in Bad Lausick.

(Foto: Sebastian Kahnert/dpa)

Steinmeier wirbt in Sachsen für die Demokratie. Bei einer Diskussion sagt er einige fast provokativ naiv wirkende Sätze - und erntet überraschende Reaktionen.

Von Nico Fried, Dresden

Irgendwann an diesem Tag wundert man sich, mit welcher Selbstverständlichkeit die Sachsen sich mittlerweile selbst als eine deutsche Merkwürdigkeit behandeln. Das ist ja nicht schmeichelhaft. Aber mindestens jene, die hier in die Dresdener Dreikönigskirche gekommen sind, wirken zwei Stunden lang engagiert mit an einer selbstkritischen Nabelschau. Kein einziges Mal fällt ein einschränkender Satz, zum Beispiel: Es sind ja nicht alle gleich. Wie in einer Schicksalsgemeinschaft scheinen sich viele Sachsen, die nicht bei Pegida mitlaufen oder die AfD wählen, trotzdem in der Mitverantwortung für das Image ihres Landes zu sehen.

Der Bundespräsident ist da. Zwei Tage lang besucht Frank-Walter Steinmeier den Freistaat. Sein Vorgänger Joachim Gauck war 2015 in Bautzen beschimpft worden. Steinmeiers Besuch verläuft ohne Zwischenfälle. Es wirkt fast so, als hätten die vehementesten Kritiker der politischen Verhältnisse ihr Mütchen einstweilen an der Wahlurne gekühlt. Aber Steinmeier hat noch ein paar Fragen an den Freistaat. In manchen Momenten während der Debatte in Dresden könnte man meinen, es handele sich um eine Expedition des Staatsoberhauptes zu einem fremden Stamm.

Sogar das Bildungssystem wird schließlich als Problem identifiziert

Steinmeier hat bei seinem Amtsantritt angekündigt, sich für die Demokratie einzusetzen. In Sachsen erscheint ihm das offenbar dringlich, nachdem die AfD einige Wahlkreise gewonnen und die CDU bei den Zweitstimmen überholt hat. "Ich gucke mit Besorgnis auf das, was bei den Bundestagswahlen geschehen ist", sagt er. In dem Saal, in den die Landeszentrale für politische Bildung eingeladen hat, wurde 1992 die Verfassung für das neue Bundesland verabschiedet. Doch dessen aktuelle Verfassung sorgt hier viele.

Steinmeiers Bild von Sachsen ist ambivalent. Er sagt, der Mut der Sachsen bei der Wende 1989 sei zu Recht in die Geschichte eingegangen. Andererseits merke man, dass viele Menschen angesichts der Veränderungen und Anpassungsleistungen "irgendwie müde geworden" seien. Viele Eliten kämen noch immer aus dem Westen, die Sachsen scheinen Steinmeier "an ihren Erfolgen oft nicht angemessen teilzuhaben". Das schaffe Unmut. Aber der dürfe sich nicht so äußern, wie er es in Bautzen, Freital oder anderen Städten in Gewaltaktionen gegen Fremde getan habe. Er wolle "kein ganzes Land als rechts oder rassistisch bezeichnen", sagt der Bundespräsident. Jeder einzelne Faktor komme auch in anderen Regionen vor. Aber dass in Sachsen die Summe am höchsten sei, "ist vielleicht das Problem". Steinmeiers Formulierungen lassen noch deutlich die vielen Jahre als oberster Diplomat erkennen.

Dann aber sagt er einige fast provokativ naiv wirkende Sätze - und erntet überraschende Reaktionen: Die Sachsen, so sein Eindruck, sähen im Westen irrtümlich eine heile Welt und glaubten, dass sie besonders nachteilig behandelt würden. Kein Widerspruch. Nicht vom Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich, nicht vom Dresdener Politikprofessor Werner Patzelt. Ob man denn in Sachsen aus historischen Gründen mehr vom Staat erwarte, fragt Steinmeier, gerade so, als habe die DDR nur aus der Ecke auf der Landkarte unten rechts bestanden. Doch Angela Klier, engagierte Leiterin einer Demokratie-Initiative im Erzgebirge, antwortet unumwunden: "Ja." Das habe damit zu tun, "dass man Politik nicht gelernt hat". Dass möglichst jeder mitmachen müsse, "das ist hier noch nicht angekommen".

Doch es kommt noch erstaunlicher: Das Bildungssystem wird im weiteren Verlauf der Diskussion als ein Problem identifiziert. Der Politologe Patzelt beschreibt es so: Die gesellschaftlichen Fächer habe man in Sachsen in den Schatten des naturwissenschaftlichen Unterrichts gestellt. Und Ministerpräsident Tillich sagt, warum: Die schlechten Erfahrungen mit der politischen Erziehung zu DDR-Zeiten hätten dazu geführt, dass man die Politik von den Schulen fernhalten wollte. Frank Richter, als besonnener Moderator zwischen Pegida-Demonstranten und dem Rest der Welt bekannt geworden, spitzt die Sache auf eine Frage zu: "Was tun wir gegen die Pisaisierung unseres Bildungssystems?"

Richter stellt damit ausgerechnet jene Vergleichsstudien in Frage, in denen Sachsen jahrelang mit an der Spitze stand, auf Augenhöhe sogar mit einem Land wie Bayern. Jetzt soll das Bildungssystem, Stolz und Perle des Freistaats, neidvoll beäugt von vielen westlichen Bundesländern, plötzlich eine Ursache für gesellschaftliche Fehlentwicklungen sein? Der Mut der Sachsen, den Steinmeier eingangs gewürdigt hatte, scheint noch nicht versiegt zu sein.

Roland Löffler, Richters Nachfolger als Leiter der Landeszentrale, fragt zwischendurch mal nach bei zwei Schülerinnen im Publikum. Ob ihre Mitschüler Bock auf Politik hätten, fragte Löffler. "Bei uns eher nicht", antwortet die erste Schülerin. Diskussionen würden manchmal auch "einfach abgebrochen, weil es dem Lehrer zu viel wird". Die zweite berichtet, es werde schon debattiert. "Und am Ende verstehen sich wieder alle nicht." Eine gewisse Schonungslosigkeit in eigener Sache kann man den Sachsen jedenfalls nicht absprechen.