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Bundespräsident in Nahost:Steinmeier: Nächster Einigungsversuch muss gelingen

Mahmoud Abbas, Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier (links) mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah.

(Foto: AP)

In Ramallah legt Bundespräsident Steinmeier als erster hochrangiger deutscher Politiker am Grab Arafats einen Kranz nieder. Politisch zeigt er sich wenig zuversichtlich, aber dennoch hochzufrieden mit seiner Reise.

Es ist eine Reise über ruppiges Gelände, durch Checkpoints, halbfertige Ortschaften, vorbei an meterhohen Betonmauern und Wachtürmen fast wie in der DDR. Auf der anderen Seite des Sperrwerks aber, das Israel vom Westjordanland trennt, wird eine angehende palästinensische Krankenschwester sagen, dass sie hierbleiben will, trotz allem, "um die Dinge besser zu machen".

Auch wenn sie um vier Uhr früh im Westjordanland aufstehen muss, um zum Beispiel zum Krankenhaus nach Ost-Jerusalem zu fahren. Oder manchmal auch gar nicht durchkommt, weil ein Tunnel unter einer jüdischen Siedlung gesperrt oder ein Grenzposten schlecht gelaunt ist.

Durch all die hochgesicherten Kontrollstellen fährt am Dienstag auch Frank-Walter Steinmeier mit seiner Frau Elke Büdenbender. Es ist Tag drei der Nahostreise des Bundespräsidenten. Ramallah ist die letzte Station von Steinmeiers Antrittsbesuch in Israel und Palästina. Sie führt ihn in ein Mausoleum aus Glas.

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Gleich beim Amtssitz von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und neben einem einladend himmelblauen Swimmingpool ist Jassir Arafat beigesetzt. Der Mann, der es vom PLO-Führer bis zum Friedensnobelpreisträger brachte, liegt in einer Art Sarkophag. Als erster hochrangiger deutscher Politiker zupft Steinmeier hier am Dienstag an der Schleife eines Kranzes und verneigt sich.

Jitzchak Rabin, Schimon Peres und Jassir Arafat - wenn man so will, dann ist Steinmeier bei seinem Antrittsbesuch in Israel und Palästina der Spur der großen Friedenssucher gefolgt, auch verspäteter Friedenssucher wie Arafat. Zwei Wochen vor dem Besuch des US-Präsidenten Im Nahen Osten lässt der Bundespräsident aber auch erkennen, dass seine Zuversicht, in absehbarer Zeit in der Region zu einer Friedenslösung zu kommen, schon mal größer war.

Steinmeier: Ein nächster Versuch muss gelingen

Trommelwirbel ist zu hören, dann spielt ein palästinensisches Blasorchester das Deutschlandlied in interessanter Intonierung und Steinmeier schreitet eine Ehrenformation ab. Er sei ja nicht zum ersten Mal hier, habe schon viele Einigungsversuche erlebt und viel Hoffnung wieder zuschanden gehen sehen, sagt der Bundespräsident später, nach einem Gespräch mit Palästinenserpräsident Abbas. Mit dem Status quo aber könne sich niemand abfinden.

"Die Dringlichkeit, die fortgeschrittene Zeit und die Veränderungen on the ground bringen es mit sich, dass ein nächster Versuch tatsächlich gelingen muss." Aus deutscher Sicht gebe es "keine andere verhandelbare Lösung" als die Zwei-Staaten-Lösung. Die Bundesrepublik unterstütze auch weiter den Aufbau eines eigenständigen Palästinenserstaates.