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Bundespräsident:Er macht Demokratie

Frank-Walter Steinmeier versteht es, in Krisen klug und tatkräftig zu handeln und auf die Bürger zuzugehen. Die Diskussionen darüber, ob sein Amt eigentlich gebraucht wird, sind daher zu Recht verstummt.

Mit dem Amt des Bundespräsidenten ist ausgerechnet das höchste auch das einzige Amt im Staate, um das immer mal wieder die Diskussion entstand, wofür es überhaupt gebraucht werde. Wenn Frank-Walter Steinmeier diese Woche die Hälfte seiner ersten fünfjährigen Amtszeit hinter sich bringt, kann er als Erfolg verbuchen, dass diese Frage - die sein Vorgänger Joachim Gauck schon zu entschärfen vermochte - mittlerweile beantwortet ist: Unter starker politischer Beanspruchung hat sich das Amt des Bundespräsidenten im Wechselspiel zwischen äußeren Umständen und der Besonnenheit seines Inhabers plötzlich als erstaunlich wichtig erwiesen.

In seiner Antrittsrede im März 2017 hat Steinmeier die Demokratie als Mittelpunkt seiner Amtsführung hervorgehoben. Er bewies damit einen guten Riecher: Nicht nur der Bundespräsident ging das Thema an, das Thema kam alsbald auch auf den Bundespräsidenten zu. Die Demokratie in Deutschland, deren Regeln im Grundgesetz verankert sind, sieht für das Staatsoberhaupt in der Alltagspolitik keine Rolle als Entscheider vor. Die bisherige Amtszeit Steinmeiers hat aber gezeigt, dass in einer Demokratie unter Druck dem Bundespräsidenten eine entscheidende Rolle zuwachsen kann.

Mit seinen Überredungskünsten bei der Regierungsbildung nach den Bundestagswahlen 2017 hat Steinmeier den vorläufigen Höhepunkt seiner Amtszeit gleich am Anfang hinter sich gebracht. Zumindest gilt das, wenn man die realen Auswirkungen auf die Politik als Maßstab nimmt. Dabei darf man die Tatsache, dass Steinmeier die Entstehung einer erneuten großen Koalition damals maßgeblich unterstützt hat, nicht gleichsetzen mit einer Verantwortung für die Politik, die diese Regierung seither macht. Wer meint, an der großen Koalition zu leiden, und dafür den Bundespräsidenten beschimpft, sollte sich immer daran erinnern, dass zum Zeitpunkt von Steinmeiers Eingreifen nicht mehr eine andere Regierungsbildung die Alternative war, sondern nach deren Scheitern nur noch Neuwahlen mit unkalkulierbarem Ausgang.

Als Steinmeier damals die politische Blockade auflöste, agierte er wie keiner seiner Vorgänger in einer Rolle, die der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte als Reservemacht bezeichnet hat. Der Bundespräsident wirkte als Sachwalter des Wählerwillens, als Wahrer des Verfassungsziels stabiler Verhältnisse und als politische Integrationsfigur. Es ist ein symbolträchtiger Zufall, dass Steinmeier nun gerade in dieser Woche zu einem Besuch in Italien aufbricht. Auch Präsident Sergio Mattarella hat sich zuletzt als Staatsoberhaupt hervorgetan, das nicht bereit war, den einfachen Weg zu Neuwahlen zu gehen und damit denen zu folgen, die mit der Berufung auf einen angeblichen Volkswillen nur ihren unbedingten Machtwillen zu kaschieren trachten.

Welche Möglichkeiten das Grundgesetz einem politisch klugen Bundespräsidenten einräumt und wie es damit die Widerstandsfähigkeit der Demokratie stärkt, zeigt sich auch am Vergleich mit Großbritannien: Die Queen wäre jüngst nur um den Preis eines Traditionsbruchs und einer Debatte um ihre Kompetenzen in der Lage gewesen, Premierminister Boris Johnson von der zeitweiligen Beurlaubung des Parlaments abzubringen. Dass jede Regierung in London im Namen Ihrer Majestät handelt, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Staatsoberhaupt offenkundig weit weniger zur Lösung einer politischen Blockade beitragen kann als der Bundespräsident.

Ein Blick ins Ausland zeigt übrigens auch, wie dienlich ein Staatsoberhaupt mit klaren Prioritäten sein kann. In Polen ist es jüngst sehr wohl wahrgenommen worden, dass Steinmeier sich ungeachtet aller gegenwärtigen politischen Differenzen zwischen Warschau und Berlin als höchster Repräsentant Deutschlands klar zur Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg bekannt hat - während der Präsident des wichtigsten Verbündeten Amerika sich erst entschuldigen und dann auch noch beim Golfspiel fotografieren ließ.

Natürlich ist Steinmeier das Oberhaupt eines Deutschlands, in dem die Distanz zwischen vielen Bürgern und der Politik immer größer zu werden scheint. So ernst der Bundespräsident diese Stimmung nimmt, so klar zieht er auch Grenzen, wenn es nur um Stimmungsmache geht. Steinmeier, der viel im Land unterwegs ist, begegnet den Menschen dabei in einer Doppelrolle: Als Staatsoberhaupt, der Alltagspolitik enthoben, kann er zuhören; als erfahrener Politiker, der Zwänge und Komplexitäten des Geschäfts aus mehreren Jahrzehnten kennt, kann er erklären.

Legt man die alte Beschreibung zugrunde, dass ein Bundespräsident vor allem über die Macht des Wortes verfügt, so zeichnet Steinmeier aus, dass er das bisschen Macht mit den Bürgern in vielen Gesprächen teilt. Es ist wahrscheinlich, dass die nach insgesamt fünf Jahren nicht nur das Amt, sondern auch seinen Inhaber wie selbstverständlich behalten wollen.