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Bundespräsident:Eine diffuse Blässe

Frank-Walter Steinmeier ist weder ein Unsympath, noch fehlt es ihm an Ambition. Trotzdem enttäuscht er in diffuser Blässe. Nach der Bundestagswahl ist es jetzt höchste Zeit, dass dieser Präsident zu kämpfen beginnt. Gefragt ist der Mut, hässliche Wahrheiten auszusprechen.

Von Constanze von Bullion

Als Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt wurde, da hielt er eine Rede, die viele überraschte. Der Ostwestfale, vom dem fast jeder zu wissen glaubte, er werde farblos wie ein Pantoffeltierchen ins Amt einziehen, forderte in seiner Antrittsrede "Geben Sie Deniz Yücel frei!". Das fanden viele gut. Steinmeier kündigte damals auch eine Reise zum Bürger an. Nach Jahren als diplomatischer Vielflieger wollte er mit ganz normalen Menschen reden und für die Demokratie streiten. Sieben Monate ist das her, und leider muss man sagen: Der Reisende ist unterwegs verschütt gegangen.

Nach dem vielversprechenden Auftakt droht die Präsidentschaft des Frank-Walter Steinmeier in diffuser Blässe zu verschwimmen. Dabei ist das Staatsoberhaupt, das am Dienstag zum Tag der Deutschen Einheit sprechen wird, weder ein Unsympath, noch fehlt es ihm an Ambition. Wer Steinmeier in den Nahen Osten oder ins Baltikum begleitet, kann einen Leidenschaftler erleben, der mit Begeisterung tut, was er immer gut konnte: hinter den Kulissen an komplizierten Weltkonflikten basteln, ohne öffentlich darüber zu schwatzen. Nur: Ein guter Bundespräsident ist so ziemlich das Gegenteil von einem guten Chefdiplomaten. Realpolitisch hat er nicht zu basteln, sollte aber furchtlos das Wort führen, Persönlichkeit zeigen, auch ein bis zwei ureigene Anliegen haben, und vor allem: dafür auch Blessuren riskieren.

Nichts davon hat Steinmeier bisher unter Beweis gestellt. Und so trittsicher er im Auswärtigen ist, so ängstlich irrt er übers innenpolitische Gelände. "Mut zur Demokratie" - mit diesem Motto hat der Bundespräsident seine Antrittsbesuche in den Bundesländern überschrieben. Es taugt aber nicht recht, um die Welle von Verachtung auch nur zu beschreiben, die übers Land geht, die Entfremdung zwischen Ost und West, den Fremdenhass, den Rückzug in Extremismus oder Islamismus und immer neue, gezielte Tabubrüche, um den Nationalsozialismus zu relativieren.

Ein Bundespräsident kann keine Wunder wirken, das nicht. Und bisher galt für Steinmeier noch eine Schonfrist. Denn vieles, was er hätte sagen können, etwa zur AfD, wäre ihm im Bundestagswahlkampf als SPD-Werbung ausgelegt worden. Es ist auch wichtig, in Zeiten wie diesen die Engagierten zu ermutigen, wie Steinmeier es tut, ob in Betrieben oder Schulen. Aber er sollte jetzt endlich auch mal die Zornigen aufsuchen, auch im Osten Deutschlands. Denn das wollte Steinmeier doch: streiten für die Demokratie. Schon möglich, dass dann böse Worte fliegen, im schlimmsten Fall mal ein Ei. Na und?

Es fehlt nicht an "Mut zur Demokratie" in Deutschland, es fehlt ein Bundespräsident mit dem Mut, hässliche Wahrheiten verständlich auszusprechen und sich dafür notfalls beschimpfen zu lassen. Die wahlkampfbedingte Schonfrist für Steinmeier ist abgelaufen. Und wenn er nun über die Einheit spricht, dann darf's bitte gern mal etwas Deftiges sein.

Man wüsste vom Bundespräsidenten zum Beispiel gern, wo er eigentlich in der Flüchtlingsfrage steht. Oder wie er sich erklärt, dass das völkische Denken so populär ist, gerade in postsozialistischen Gesellschaften. Hilfreich wäre auch Wegweisendes zur Frage, warum im reichen, protestantisch geprägten Baden-Württemberg mehr als zwölf Prozent die AfD gewählt haben. Liegt das womöglich gar nicht an Flüchtlingsangst, sondern an der Sorge, den Ärmsten der Welt vom eigenen Wohlstand abgeben zu müssen? Vielleicht könnte mal jemand den autochthonen Sachsen erklären, dass nicht-weiße Menschen mindestens so selbstverständlich zur Bundesrepublik gehören wie sie selbst. Dieser Jemand sollte der Bundespräsident sein, jedenfalls wenn er nicht als Pantoffeltier in Erinnerung bleiben will. Es wird Zeit.

© SZ vom 02.10.2017

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