Süddeutsche Zeitung

SZ-Wahlzentrale:Die Krise macht aus Steinmeier einen neuen Präsidenten

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Als Staatsoberhaupt blieb Frank-Walter Steinmeier lange Zeit blass. Jetzt aber appelliert er überraschend scharf an die Parteien. Er muss den Graben zwischen ihnen überbrücken helfen.

Von Stefan Braun, Berlin

Am Dienstag geht es los; ab dann beginnt in Berlin ein ganz neues Beichtstuhlverfahren. Der Bundespräsident wird die Parteichefs der gescheiterten Jamaika-Sondierer zu Einzelgesprächen im Schloss Bellevue empfangen. Und was er ihnen dabei sagen wird, kann man längst ahnen: Er wird ihnen ins Gewissen reden. Mehr noch: Er wird an ihr Verantwortungsgefühl appellieren. Nicht ausgeschlossen ist sogar, dass er in den Gesprächen hinter verschlossenen Türen mit einem Argument spielt, das ihnen nicht gleich, aber später noch weh tun könnte. Dem Argument, dass er - sollten seine Mahnungen nicht fruchten - auch öffentlich jene benennen könnte, die sich verweigert haben. So was schmerzt nicht sofort, könnte aber im Wahlkampf unangenehm werden

Das gilt im weiteren Verlauf nicht nur für die, die Sonntagnacht das Scheitern einräumen mussten. Es könnte auch Steinmeiers alte SPD treffen. Die nämlich ist von seinem Kernargument mit betroffen: Wer sich zur Wahl stellt, kann sich danach der Verantwortung nicht entziehen. Die bislang harsche Linie der Sozialdemokraten, sie stünden für nichts zur Verfügung, hat den Bundespräsidenten massiv verärgert. Dass es mittlerweile vor allem in der Bundestagsfraktion andere Stimmen gibt, deutet an, dass da noch was in Bewegung kommen könnte.

Was für eine neue Lage, was für ein neuer Präsident

Steinmeier jedenfalls will es nicht einfach hinnehmen, dass er - weil die Parteien nichts schaffen - den Weg zu Neuwahlen öffnen soll. Unterstrichen hatte er das bei einer in vielerlei Hinsicht bemerkenswerten Einlassung. Dass Frank-Walter Steinmeier grimmig schauen kann, war bekannt; dass er auch mal so grimmig reden würde, ahnten dagegen nur die besonders Eingeweihten. Deshalb war sein Auftritt am Montag so außergewöhnlich. Scharf bemerkte der Bundespräsident, dass ihm die Bemühungen zur Regierungsbildung noch lange nicht reichen. Alle Beteiligten sollten innehalten; alle sollten ihre Haltung überdenken. Derart erzieherisch kann nur ein Staatsoberhaupt auftreten. Dass Steinmeier so etwas machen würde, haben nicht viele für möglich gehalten.

Was für eine neue Lage und was für ein neuer Präsident. Steinmeier mag manches überlegt und abgewogen haben, als er zum Präsidenten gewählt wurde. Was jetzt ansteht, ist sicher nicht dabei gewesen. Er hat nach der Nominierung ohnehin nichts über sich gesagt; kein Wort hat er rausgelassen, als man ihn danach gefragt hatte. Deshalb gehört es zu seinen am strengsten gehüteten Geheimnissen, mit welcher Erwartung, welchem Gefühl, welchen Sorgen er ins Amt kam.

Der meistens freundliche und so gut wie immer verschlossene Steinmeier tourte damals durch die Welt, in wichtiger Mission versteht sich. Als Außenminister warb er für eine Waffenruhe in der Ostukraine und für Frieden in Syrien. Er tat das in Teheran und Riad, in Moskau und Kiew, in Genf, Wien und New York. Und jeder, der ihn seinerzeit erlebte, spürte schnell, dass es das ist, was er - wenn man das so sagen kann - politisch geliebt hat. Deutschlands oberster Diplomat zu sein, war das schönste Amt seiner Laufbahn.

So gesehen ist es menschlich verständlich gewesen, dass er es aus diesen Kleidern nur schwer herausgeschafft hat. Als Steinmeier am 16. November 2016 offiziell zum Präsidentschaftskandidaten der großen Koalition gekürt wurde, kündigte er zwar an, er werde sich künftig nicht mehr so viel um auswärtige Krisen, sondern um die Spaltungen im eigenen Land kümmern. Danach allerdings ist von seiner Leidenschaft für die Baustellen in Deutschland noch nicht viel zu spüren gewesen. Eine gute Rede zum 3. Oktober, keine Rede zum 25. Jahrestag der ausländerfeindlichen Attacken von Rostock-Lichtenhagen - das ist es, was bisher haften blieb von einem Staatsoberhaupt Steinmeier, das sich der großen Gräben im Land annehmen wollte.

Nun freilich kann er der Aufgabe nicht mehr entkommen. Den Graben, der sich jetzt auftut, muss auch er überbrücken helfen. Die Sorge davor wird der Grund gewesen sein, warum Steinmeier die Sondierer noch am Sonntag vor einem billigen Scheitern warnte. Genau das ist gleichwohl eingetreten. Und Steinmeier lässt keinen Zweifel daran, dass er das für falsch hält. Am Montag sagte er, wer sich bei Wahlen um die Verantwortung für Deutschland bewerbe, dürfe sich nicht drücken und dürfe die Verantwortung erst recht nicht gleich wieder an die Wähler zurückgeben. Mag sein, dass Steinmeier bislang blass wirkte. Diese Krise aber macht aus ihm noch mal ganz neu einen Präsidenten.

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Quelle:
SZ vom 21.11.2017
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