Bundeskanzlerin Neues Futter für die Exegeten

„Bereitschaft ohne Wille ist mir nicht bekannt“: Kanzlerin Angela Merkel am Montag auf dem Weg zur Pressekonferenz.

(Foto: Tobias Schwarz/AFP)

Will Angela Merkel bis 2021 weiterregieren? Oder ist sie nur bereit? Die Kanzlerin antwortet ebenso schlagfertig wie nebulös. Doch klar ist: Derzeit kann niemand Merkels Zeit im Kanzleramt ohne Zutun der Regierungschefin beenden.

Von Robert Roßmann, Berlin

Angela Merkel ist nicht dafür bekannt, in direkter Linie von Cicero abzustammen. Wenn in gar nicht mehr so langer Zeit die ersten Aufsätze für die Geschichtsbücher über sie geschrieben werden, dürfte darin die Kunst der Rede nicht als hervorstechendste Eigenschaft der Kanzlerin gepriesen werden. Das ist natürlich auch Merkel bewusst. Umso mehr scheint sie sich zu freuen, wenn ihr doch einmal ein Satz einfällt, der dem Publikum in Erinnerung bleibt. Das konnte man am Montag wieder mal erleben.

Die CDU hatte nach einer Klausur der Parteispitze zu einer Pressekonferenz mit Merkel geladen. Und ganz am Ende kam eine Frage, die seit Merkels Rückzugsankündigung vom CDU-Vorsitz auf der Hand lag. Merkel hatte vor einer Woche gesagt, sie sei "bereit", trotz der Aufgabe des Parteivorsitzes bis zum Ende der Legislaturperiode Kanzlerin zu bleiben. Die einen deuteten das als Ansage Merkels, tatsächlich noch eine Zeit lang regieren zu wollen. Andere werteten es als kluge Formulierung, die Merkel den jederzeitigen Ausstieg aus dem Kanzleramt ermöglicht. Denn bereit zu sein, bedeute ja nicht zwangsläufig, auch zu wollen. Und so wird Merkel am Ende der Pressekonferenz gefragt, ob sie lediglich bereit für eine Kanzlerschaft bis 2021 sei oder ob sie dies auch wolle und anstrebe.

Sie habe nicht die Absicht, ihre Worte von vor einer Woche "noch mal exegetisch auszulegen" - sie sei "bereit" und das stehe "für sich", antwortet die Kanzlerin kurz und kühl. Merkels Sprecherin fängt an, die Pressekonferenz zu beenden. Doch dann meldet sich die CDU-Chefin doch noch einmal zu Wort. "Bereitschaft ohne Wille ist mir nicht bekannt", sagt sie, lacht zufrieden - und geht ab.

Merkel ist zu überraschenden Volten fähig - das zeigt das Jahr 2002

Merkel hat den Berliner Exegeten damit den nächsten Satz zum Analysieren hingeworfen. Denn es geht dabei ja um nicht weniger als die Frage, wer Deutschland in den nächsten Jahren regiert. Die Grünen werden angesichts ihrer guten Umfragewerte keine Jamaika-Koalition ohne vorherige Neuwahl billigen. Damit gibt es keinen realistischen Weg, Merkels Zeit im Kanzleramt ohne Zutun der Regierungschefin zu beenden. Es gibt derzeit niemanden, der bei einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Merkel die nötige Mehrheit hinter sich bringen würde. Auch wenn die SPD die Koalition verlassen sollte, wäre das noch nicht das automatische Ende der Ära Merkel - sie bliebe ja als Kanzlerin einer Minderheitsregierung im Amt. Es bleibt also nur noch der Weg über eine verlorene Vertrauensfrage, um Merkels Zeit im Kanzleramt zu beenden. Aber die müsste Merkel selber stellen. Und solange sie Kanzlerin bleiben will, wird sie das nicht tun.

Was bedeutet also "Bereitschaft ohne Wille ist mir nicht bekannt"? Auf den ersten Blick ist das eine eindeutige Aussage. Da Merkel gesagt hat, bereit für eine Kanzlerschaft bis 2021 zu sein, und keine Bereitschaft ohne Willen kennt, will sie also bis zum Ende der Legislaturperiode Kanzlerin bleiben.

Zu viel sollte man darauf aber nicht geben. Denn die Kanzlerin ist, was Bereitschaftsbekundungen angeht, zu überraschenden Volten fähig. Das zeigt schon ein Blick auf das Jahr 2002 - auch damals ging es um die Frage, wer Deutschland regieren soll. Am 6. Januar 2002 kündigte Merkel öffentlich an: "Ich bin bereit zu einer Kanzlerkandidatur." Nur fünf Tage später bot sie die Kandidatur dann aber beim Wolfratshauser Frühstück Edmund Stoiber an.

Die CDU-Vorsitzende spricht auch über ihr Verhältnis zu Friedrich Merz

Und so dürfte die Frage, wie lange Merkel noch regiert, auch weiterhin stark davon abhängen, wer ihr Nachfolger im CDU-Vorsitz wird. Mit Annegret Kramp-Karrenbauer können sich viele eine längere Zeit der friedlichen Koexistenz zwischen CDU-Spitze und Kanzlerin vorstellen. Mit Gesundheitsminister Jens Spahn oder Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz, er gilt derzeit neben Kramp-Karrenbauer als Favorit, dürfte das schwerer werden.

In ihrer Pressekonferenz am Montag hat Merkel versucht, das Problem kleinzureden. "Mein Verhältnis zu Friedrich Merz war immer so, dass wir uns als zwei Politikbegeisterte ausgetauscht haben", sagte Merkel. "Da, wo wir zusammengearbeitet haben", habe man "immer Lösungen gefunden". Natürlich sei man dabei "nicht immer einer Meinung gewesen". Aber es passiere ja auch "selten, dass man mit jemandem immer einer Meinung ist".

Ob Merz Anfang Dezember auf dem CDU-Parteitag gewählt wird, dürfte auch stark von seinen Auftritten auf den Regionalkonferenzen abhängen, auf die sich der CDU-Vorstand jetzt verständigt hat. Verteilt über das ganze Bundesgebiet soll es bis Ende November acht derartige Veranstaltungen geben. Auf ihnen sollen die CDU-Mitglieder die Möglichkeit haben, alle Kandidaten zu befragen.

Neben Merz, Kramp-Karrenbauer und Spahn haben sich neun weitere Christdemokraten um den Vorsitz beworben. Von den meisten von ihnen haben aber selbst die CDU-Vorstandsmitglieder bisher noch nie etwas gehört. Um die Regionalkonferenzen nicht mit einer Vielzahl aussichtsloser Bewerber zu überfrachten, hat sich der CDU-Vorstand jetzt auf ein Verfahren verständigt: Bei den Konferenzen sollen nur die Bewerber auftreten dürfen, die bereits von einem der laut Statut zuständigen Parteigremien für den CDU-Vorsitz vorgeschlagen worden sind. Stand Montag ist das noch keinem der neun weiteren Kandidaten gelungen.

Einatmen, ausatmen

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