Bundeskanzlerin:Herrin des Experiments

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Merkel empfängt den spanischen Ministerpräsidenten Sánchez

"Angela, mach mal": So fasst ein EU-Diplomat die Haltung vieler Teilnehmer bei den Verhandlungen während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zusammen.

(Foto: Markus Schreiber/picture alliance/dpa/AP POOL)

Angela Merkel hat es verstanden, die vielfältigen Fliehkräfte der EU in verbindende Beschlüsse umzuwandeln.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

In der letzten Bundestagswoche des Jahres steht Angela Merkel mit ein paar Blatt Papier in der Hand in der Regierungsbank. Sechs Minuten braucht sie dann, um die Ergebnisse der deutschen Ratspräsidentschaft vorzutragen, eine Minute pro Monat. Das Virus habe die Europäische Union in die größte wirtschaftliche und gesellschaftliche Krise gestürzt, Regierungschefs seien verzweifelt gewesen, nationale Alleingänge hätten die Gemeinschaft gefährdet. Es sei aber gelungen, mehr als 1000 Milliarden Euro gegen die Pandemie bereitzustellen, europäische Werte zu schützen und ein Klimaziel zu beschließen. Die EU habe "Handlungsfähigkeit" bewiesen. Ein Understatement.

Die Pandemie hat allen Enormes abverlangt, Deutschland zumal - und der Kanzlerin eine politische Kehrtwende. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagt im Rückblick, es sei "ein Glücksfall" gewesen, dass ihre Behörde "auf die Unterstützung der deutschen Ratspräsidentschaft mit der Kanzlerin an der Spitze zählen konnte". Ein EU-Diplomat erzählt vom "Angela, mach mal"-Gefühl, das in den Verhandlungen zu spüren gewesen sei, und von exzellenten wie unermüdlichen Beratern Merkels. Es sei eine "gewisse Fügung" gewesen, dass in der tiefsten Krise das Schwergewicht Deutschland die Geschäfte der Gemeinschaft führen musste, und dazu, dass die Kanzlerin die Kommissionschefin seit Jahren bestens kennt, dass sie dank ihrer Herkunft Verständnis für die Befindlichkeiten der Osteuropäer habe. Und als Physikerin dürfte sie mit einer gewissen Freude am Auflösen komplexer Experimentieranordnungen ausgestattet sein, zum Beispiel, die Energie zerstörerischer Zentrifugalkräfte umzuwandeln in einigende Beschlüsse.

Mitunter ließ die Kanzlerin Erinnerungen an Margaret Thatcher aufkommen

Merkel ist schon immer gerne nach Brüssel gefahren. Sie sei im Kreise der Staats- und Regierungschefs "in ihrem Element", sagt ein EU-Diplomat. Das mag auch daran liegen, dass die europäischen Runden jener vielgestaltigen Gesellschaft gleichen, die man sich als Studentin hinter der Berliner Mauer einst herbeigesehnt haben mochte, ein kommunistischer Zyprer, ein neoliberaler Niederländer, ein Sozialist aus Spanien, der Zentralist aus Paris, ein früherer Bodyguard aus Bulgarien und der Nationalist aus Ungarn, jeder mit einer Stimme, jeder mit seinen Ansichten. Wer da Kompromisse schmieden will, muss auf ideologische Feinheiten verzichten. Andererseits war es, bis das Virus kam, so, dass Angela Merkel in ihrer Europapolitik mitunter Erinnerungen an Margaret Thatcher aufkommen ließ, etwa in der Finanz- und Schuldenkrise. "Chacun sa merde", beschwerte sich der damalige französische Präsident Nicolas Sarkozy, soll die Deutsche ihm 2008 gesagt haben. Sie hatte wohl eher Goethe zitiert: "Ein jeder kehre vor seiner Tür."

Ein gutes Jahrzehnt später brachte das Virus erschütternde Bilder aus Italien; der Premier des Landes bat zur besten Sendezeit im deutschen TV um Solidarität, Frankreichs Präsident unterzeichnete einen Aufruf für gemeinsame Corona-Hilfen. Merkel kam unter Druck wie selten. Kann man eine außergewöhnliche Krise mit den gewöhnlichen Mitteln lösen? Eher nicht. Es waren dramatische Wochen, einer der Unterhändler umschreibt sie rückblickend sehr diplomatisch: "Eine ganz wesentliche Weiche ist gestellt worden mit der großen Einigung im Mai mit Emmanuel Macron in der Haushaltssache. Ohne die wären wir nie so weit gekommen." Von der Leyen sagt: "Angela Merkel hat Europa in diesem Jahr enorm weitergeholfen."

Merkel und Macron stellen im Mai die Idee vor, dass die EU erstmals und einmalig in großem Stil Schulden aufnehmen solle, um die Gemeinschaft nach der Pandemie wieder auf- und umzubauen, grün, digital. Man spricht vom deutsch-französischen "Wellenbrecher". Im Juli dann treffen sich die Chefs in Brüssel, es wird einer der längsten Gipfel, vier Tage und Nächte. Die ehemaligen "Verbündeten" Merkels in der Krisenpolitik, die sich die "Sparsamen Vier" nennen, sind brüskiert, der Niederländer, die Dänin, der Schwede, der Österreicher. Merkel trifft sie wieder und wieder. Und dann sind da Polen und Ungarn, die alles blockieren wollen, wenn Gelder an europäische Werte gekoppelt werden. Von der Leyen sagt, sie schätze an Merkel, "dass sie genau weiß, wohin sie will, und nie müde wird, nach Wegen zu suchen, auf denen sie andere mitnehmen kann."

Betrachtet man die deutsche Ratspräsidentschaft als politische Experimentieranordnung, hat es mehrere Stellen gegeben, an denen die Kanzlerin ein Scheitern des Experiments verhinderte. Die erste war die deutsch-französische Einigung im Mai. Die zweite dann der viertägige EU-Gipfel im Juli, auf dem alle 27 Länder dem Beschluss zustimmten. Die dritte, im Dezember, als doch noch ein Mechanismus verabschiedet wurde, der die Auszahlung der Zuschüsse an rechtsstaatliche Werte knüpft. Und schließlich die Einigung auf das Ziel, die Emissionen um 55 Prozent bis 2030 zu reduzieren.

In den Gesprächen mit Regierungschefs aus Osteuropa half ihre Sozialisation

Dass das geklappt hat, liegt auch daran, dass Merkel bei der Frage, wie man einen sparsamen Nordeuropäer oder einen osteuropäischen Premier von einer Blockade abbringt, über ein größeres Repertoire an Antworten verfügt als ihre Kollegen. So lange wie sie war niemand an der Regierungsspitze in der EU. Seit ihrer Wahl zur CDU-Chefin 2002 hat sie Kontakte in Europa gepflegt. Im Norden weiß man, dass wohl niemand so tief in die Abgründe europäischer Regeln etwa des Stabilitäts- und Wachstumspaktes gestiegen ist wie die Kanzlerin. Beim Ringen um den Rechtsstaatsmechanismus half ihre Sozialisation: In Warschau und Budapest weiß man, dass Merkel ihre Gefühlswelt nachempfinden kann. Merkel spreche auch respektvoll über sie, berichtet ein EU-Diplomat, wenn die Betroffenen nicht dabei seien.

In ihrer Bilanzrede vorm Bundestag kündigt Merkel noch an, dass sie sich nun darauf freue, die Beschlüsse von Brüssel zu debattieren, der Bundestag muss ja zustimmen. Und es ist nicht so, dass die Union dem Kurswechsel der Kanzlerin ohne Bauchweh gefolgt ist. Nach der Schlacht ist also vor der Schlacht.

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