Neuer Bundeskanzler:So läuft Scholz' Kanzlerwerdung ab

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Koalitionsvertrag SPD, Gr¸nen und FDP - Bundespressekonferenz

An diesem Mittwoch um neun Uhr morgens steht im Bundestag die "Wahl des Bundeskanzlers" auf der Tagesordnung. Für Olaf Scholz der Beginn eines langen Tages.

(Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa; Bearbeitung SZ)

Bundestag, Bellevue, Bundestag, Bellevue, Bundestag, Kanzleramt: Am Tag der Amtseinführung ist der neue Kanzler vor allem ein Pendler. Ein Blick in den Fahrplan.

Von Robert Roßmann, Berlin

Es kommt in Deutschland ja nicht so oft vor, dass ein neuer Bundeskanzler gewählt wird. In Österreich mögen sie sich gerade die Frage stellen: Wie viele Kanzler noch bis Weihnachten? Doch hierzulande hat es schon seit dem 22. November 2005 keinen Wechsel an der Regierungsspitze mehr gegeben. Und so werden sich an diesem Mittwoch noch viel mehr Blicke als sonst auf das Berliner Regierungsviertel richten. Olaf Scholz soll zum Kanzler gewählt werden, 16 Bundesministerinnen und -minister wollen ernannt werden. Aber wie läuft das ab? Um eines vorwegzunehmen: In der Hauptstadt wird es am Mittwoch ziemlich viel Pendelverkehr zwischen dem Bundestag und dem Schloss Bellevue geben.

Die Kanzlerwerdung von Scholz soll um neun Uhr im Bundestag beginnen. Dann steht dort die "Wahl des Bundeskanzlers" auf der Tagesordnung. Um bereits im ersten Durchgang gewählt zu werden, braucht Scholz mindestens 369 Stimmen. Die drei Ampel-Fraktionen verfügen über 416. Eine Debatte gibt es nicht, abgestimmt wird geheim. Bei Merkels erster Wahl dauerte das nur eine knappe Stunde, diesmal wird es coronabedingt nicht so schnell gehen. Danach wird die Bundestagspräsidentin das Ergebnis verkünden und Scholz - falls er die nötige Mehrheit erreicht hat - fragen, ob er die Wahl annimmt.

Scholz hat nicht nur ein Amt zu übernehmen, sondern auch eins zu übergeben

Doch damit ist der Tag für den Sozialdemokraten noch lange nicht gelaufen. Er muss jetzt ins Schloss Bellevue fahren und sich dort vom Bundespräsidenten ernennen lassen - das ist für etwa 10.30 Uhr geplant. Dann muss Scholz zurück in den Bundestag, um dort vereidigt zu werden. Laut Tagesordnung soll das zwischen 12 Uhr und 12.10 Uhr passieren. Wenn auch das erledigt ist, geht es ein zweites Mal ins Schloss Bellevue. Bei diesem Besuch ernennt der Bundespräsident - in Anwesenheit von Scholz - die neuen Bundesministerinnen und -minister. Dabei wird Frank-Walter Steinmeier auch eine Ansprache halten. Wenn auch das vorbei ist, fährt die Gesellschaft zurück in den Bundestag, wo die Ministerinnen und Minister vereidigt werden. Das soll zwischen 13.35 Uhr und 13.45 Uhr geschehen.

Damit ist dann zwar der Pendelverkehr beendet, der Tag für Scholz aber immer noch nicht vorbei. Um 15 Uhr muss er im Kanzleramt sein, damit ihm Angela Merkel dort das Amt übergeben kann. Und weil Scholz bisher Finanzminister war, muss er ja auch sein bisheriges Haus noch an den künftigen Finanzminister Christian Lindner übergeben, das soll dann am Donnerstagmittag passieren.

Am 22. November 2005 - als Merkel Bundeskanzlerin wurde - leisteten übrigens mit einer Ausnahme alle Ministerinnen und Minister ihren Eid mit der Formel: "Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe." Nur Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) verzichtete auf den Gottesbezug. An diesem Mittwoch dürften das deutlich mehr Kabinettsmitglieder so halten.

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