Friedrich Merz kennt seine Sätze gut. Jeder davon ist ausführlich gewogen und für schwer genug befunden worden. Eben hat der Bundeskanzler sie nach einer Führung durch Yad Vashem ins Gästebuch der Gedenkstätte geschrieben. Nun aber muss er sie laut vorlesen. „Ich verneige mich vor den sechs Millionen Männern, Frauen und Kindern aus ganz Europa, die von Deutschen ermordet wurden“, beginnt Merz zu lesen, und bevor er den Satz zu Ende gebracht hat, bricht, für einen Moment nur, seine Stimme. Dann liest er weiter: „Weil sie Juden waren.“ Danach hält die Stimme und es hält sich auch der Kanzler. „Deutschland muss für die Existenz und die Sicherheit Israels einstehen“, liest er. „Das gehört zum unveränderlichen Wesenskern unserer Beziehungen, und zwar für immer.“
Es ist schwer zu entscheiden, ob dieser Antrittsbesuch in Israel nun die bisher schwerste Reise dieses Bundeskanzlers ist. In nur sieben Monaten ging es mehr als einmal um Krieg und Frieden. Aber hier in Jerusalem kommt alles zusammen: die Last historischer Verantwortung, die Frage, was deutsche Staatsräson verlangt, die Sorge um eine fragile Waffenruhe, ein schwieriger Gastgeber – und die vollkommene Unmöglichkeit, es allen recht zu machen. „Es muss darum gehen, die ramponierten deutsch-israelischen Beziehungen zu reparieren“, fordert die Deutsch-Israelische Gesellschaft. „Statt die Eskalation weiter anzuheizen, muss die deutsche Regierung endlich ein umfassendes Waffenembargo gegen Israel verhängen“, verlangt Amnesty International.
„Ich komme als ein Freund Israels“, verkündet Merz dann zu Beginn einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Er wisse, dass diese Freundschaft „niemals selbstverständlich“ sein werde. Eine Stunde hat Merz mit Netanjahu unter vier Augen gesprochen, und der Verlauf der Pressekonferenz lässt erahnen, dass es kein besonders erfreuliches Gespräch war. Merz betont den deutschen Beistand nach dem Terrorangriff des 7. Oktober, erklärt dann aber auch den vorübergehenden Teilstopp von Waffenlieferungen an Israel. „Im Verlaufe dieses langen Krieges hat uns aber das Vorgehen der israelischen Regierung auch in ein gewisses Dilemma geführt“, sagt er. Deutschland müsse „für Israels Sicherheit einstehen und Deutschland muss für Menschenwürde und Recht einstehen“.
Netanjahu widerspricht Merz in fast jedem Punkt
Netanjahu übergeht diese Bemerkung erst einmal und lobt Merz dafür, wie „offen und ehrlich“ man mit ihm diskutieren könne. Überschwänglich dankt er dem Kanzler für seine Unterstützung dafür, dass er etwa die israelischen Angriffe auf iranische Atomanlagen als „Drecksarbeit“ zum Wohle der Weltgemeinschaft gewürdigt habe. Danach aber widerspricht er Merz in praktisch jedem Punkt. Merz tritt für die Zweistaatenlösung ein und warnt Israel vor „Annexionsschritten“ im Westjordanland. „Der Sinn eines palästinensischen Staates ist es, den einzigen jüdischen Staat zu zerstören“, lässt Netanjahu ihn abblitzen. Die Palästinensische Autonomiebehörde habe die Bereitschaft zu Reformen erklärt, erläutert Merz, der vor der Reise nach Israel mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, telefoniert hatte. Die Behörde sei nicht an Frieden mit Israel interessiert, belehrt ihn Netanjahu. „Sie wollen Frieden ohne Israel“, sagt er.
Während Netanjahu bester Dinge zu sein scheint, entwickelt sich die Pressekonferenz für den Kanzler zur Qual. Fast schon resigniert spricht Merz von einer Hoffnung, die „sich vielleicht erfüllt, vielleicht aber auch nicht“. Alle Mühen und Widersprüche seiner Nahostpolitik scheinen sich in dieser guten halben Stunde zu bündeln, in der Netanjahu alle Kritik an der israelischen Kriegsführung im Gazastreifen auf Hamas-Propaganda und Antisemitismus zurückführt.
Vor kaum einem Jahr, noch als Kanzlerkandidat, hatte Merz die kompromisslose Solidarität mit Israel betont und sich zur Sicherheit Israels als Teil der deutschen Staatsräson bekannt. Schon nach wenigen Wochen im Amt allerdings bröckelte diese Unbedingtheit. Er verstehe „offen gestanden nicht mehr, mit welchem Ziel“ die israelische Regierung im Gazastreifen vorgehe, sagte er. „Die Zivilbevölkerung derart in Mitleidenschaft zu nehmen“, lasse sich nicht mehr mit dem Kampf gegen den Terrorismus der Hamas begründen. Im August traf Merz die Entscheidung, Liefergenehmigungen für Waffen auszusetzen, die im Gazastreifen zum Einsatz kommen könnten. Viele in CSU und CDU fühlten sich in einer für die Union zentralen Frage überrumpelt und waren empört. Merz musste sich fragen lassen, ob Israels Sicherheit noch deutsche Staatsräson sei. Er habe sich „mit diesem Begriff immer schwergetan, weil er in all seinen Konsequenzen nie ausbuchstabiert worden ist“, erklärte er dann in einem Interview.
Merz hadert mit der Frage, was aus der „Staatsräson“ folgt
Staatsräson ist denn auch das Wort, das während des Antrittsbesuches nicht genannt werden soll, obwohl es Merz zu Beginn seiner Amtszeit noch selbst verwendet hat. „Es gehört und bleibt der unveränderliche Wesenskern der Politik der Bundesrepublik Deutschland, an der Seite dieses Landes zu stehen“, formuliert Merz stattdessen schon am Vorabend seines Besuches in Yad Vashem an der Seite des israelischen Präsidenten Isaac Herzog, von dem er nach seiner Ankunft am Samstagabend in Herzogs Jerusalemer Residenz empfangen wird. Der „Wesenskern“ soll die „Staatsräson“ ablösen.
Dahinter steckt wohl mehr als Semantik. Merz hadert nicht nur mit der Frage, was aus der Staatsräson in letzter Konsequenz folgt. Er versucht auch, die Israel-Politik so zu justieren, dass sie der historischen Verantwortung Deutschlands gerecht wird, angemessene Distanz zur Regierung Netanjahus wahrt und neue innenpolitische Verwerfungen vermeidet. Den Teilstopp für Waffenlieferungen hatte Merz Ende November aufgehoben; das war neben der Waffenruhe in Gaza eine Voraussetzung für den Antrittsbesuch.
Politisch wird dieser Besuch dominiert von der Frage, wie es mit der brüchigen, durch die USA vermittelten Waffenruhe im Gazastreifen weitergeht. „Wir bereiten uns darauf vor, in die zweite Phase einzutreten“, sagt Netanjahu. Wie die Entwaffnung funktionieren und wie eine Stabilisierungstruppe aussehen soll, lässt er offen. Merz spricht sehr allgemein von der „grundsätzlichen Bereitschaft, an vielen Dingen teilzunehmen“. Deutschland beteilige sich am Wiederaufbau und leiste diplomatische Unterstützung.
Netanjahu nach Deutschland einzuladen, ist für Merz „kein Thema“
Am Ende wird der Kanzler gefragt, ob er denn Netanjahu zu einem Gegenbesuch einladen werde. Im Wahlkampf hatte Merz noch laut über so eine Einladung nachgedacht, obwohl wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Netanjahu vorliegt. Nun wiegelt der Kanzler ab, das stehe gerade nicht an. „Das ist für uns beide kein Thema“, behauptet Merz. Natürlich wäre er „sehr erfreut“, Deutschland zu besuchen, stellt Netanjahu daraufhin sehr ausführlich richtig. Dem stehe aber der „unerhörte“ Haftbefehl eines „korrupten Anklägers“ entgegen.
Bevor er Israel nach etwa 20 Stunden verlässt, trifft sich Merz noch mit früheren Geiseln der Hamas und danach mit Oppositionsführer Jair Lapid und dem Ex-Verteidigungsminister Benny Gantz. Im kommenden Jahr wird in Israel gewählt. Merz scheint damit gewisse Hoffnungen zu verbinden.
