Bulgarien: Zweite Wahl in drei Monaten

In Bulgarien ist die zweite Parlamentswahl innerhalb von nur gut 100 Tagen angelaufen. Erwartet wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen einer bürgerlichen mit der populistischen Partei eines Entertainers.

Rund 6,7 Millionen Bulgaren sollen 240 Parlamentarierinnen und Parlamentarier bestimmen. Zentrale Frage bei dieser Wahl ist, ob es im neuen Parlament eine regierungsfähige Mehrheit geben wird. Sechs oder sogar sieben Parteien dürften die Vier-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament überwinden.

Nach der Parlamentswahl im April war eine Regierungsbildung in dem zersplitterten Parlament Bulgariens gescheitert. Der konservativen Partei GERB des langjährigen Ministerpräsidenten Bojko Borrisows war damals trotz Korruptionsvorwürfen als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Es war ihr aber nicht gelungen, eine Mehrheit im Parlament zu finden. Auch die populistische Anti-Establishment-Partei ITN als Zweitplatzierte und die Sozialisten als drittstärkste Kraft scheiterten bei ihren Versuchen einer Regierungsbildung. Die Parteien des Anti-Borissow-Lagers werfen ihm korrupte Amtsführung vor und schließen eine Koalition mit seiner GERB-Partei aus.

Jüngsten Umfragen zufolge liegen Borrisows GERB und die ITN des Fernsehmoderators Slawi Trifonow mit jeweils etwa 20 bis 22 Prozent Kopf an Kopf. Nach Meinung von Analysten ist es unwahrscheinlich, dass Borissow Verbündete finden kann, um eine Koalition zu schmieden. Die Unterstützung für ITN und zwei kleinere Anti-Betrugs-Gruppierungen ist laut Umfragen seit April gestiegen. Aber die drei Parteien könnten Schwierigkeiten haben, eine Regierung ohne die Unterstützung einiger traditioneller Parteien zu bilden.

Die Wahllokale in Bulgarien schließen um 20 Uhr. Die Bulgaren sollen jetzt erstmals ihre Stimme per Wahlautomaten abgeben - und nicht mehr mit Wahlzetteln. Damit soll Wahlfälschung vermieden werden. Mit offiziellen Endergebnissen ist binnen vier Tagen nach der Wahl zu rechnen.